7. Juli 2019

7. JULI 2019 www.grazer.at
graz 5
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TOP
SCHERIAU, KK
5,5 Millionen für den Sport
2,5 Millionen Euro wurden fürs Schwerpunktjahr
2021 beschlossen, außerdem wird das
Sportbudget um eine Million jährlich erhöht.
Aufregung um Motorikpark
In Unterpremstätten bei Graz regt
ein geplanter Motorikpark auf einer
angeblichen E-Giftmüllhalde auf.
FLOP
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die Mauern hoch
Kurz gefragt …
MASSNAHMENPAKET.
Nach der Protestaktion
von „Fridays for Future“
im Landtag wurden im
Landhaus Sicherheitsvorkehrungen
stark erhöht.
Von Tobit Schweighofer
tobit.schweighofer@grazer.at
Das Landhaus wird sicherheitstechnisch
aufgerüstet.
Aufgrund der
Intervention des Freiheitlichen
Landtagsklubs wurden folgende
Maßnahmen seitens der
Landtagsdirektion gesetzt:
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Drei zusätzliche Kameras
wurden im Zuschauerbe-
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reich installiert.
Die Anzahl der Security-
Mitarbeiter wird erhöht.
Die Sicherheitskräfte werden
für genauere Kontrollen
im Einlassbereich sensibilisiert.
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Eine fixe Ablaufplanung
bzw. ein fixes Regelwerk
wird erstellt, das im Falle
einer von außen erzwungenen
Sitzungsunterbrechung
zur Geltung kommt.
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Die Zusammenarbeit mit
den Kräften des öffentlichen
Sicherheitsdienstes
wird intensiviert.
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Das Sicherheitsaufgebot
bei Landtagssitzungen
wird generell erhöht.
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Im Eingangsbereich müssen
Schirme, Rucksäcke,
Taschen und natürlich
auch Transparente abgegeben
werden. Dafür wurde
bereits eine Garderobe
eingerichtet.
Ausschlaggebend für diese
Sicherheitsoffensive war die
Aktion der Umweltschutzorganisation
„Fridays for Future“,
die die Landtagssitzung am 28.
Mai mit einer Demonstration
im Sitzungssaal unterbrochen
hatte. „Es kann nicht sein, dass
Störenfriede eine Landtagssitzung
dazu missbrauchen, um
Transparente medienwirksam
zu inszenieren und lautstark
zu skandieren“, poltert
FP-Klubobmann Stefan Hermann.
„Der demokratische
Ablauf einer Landtagssitzung
muss jedenfalls sichergestellt
sein. Die Vorfälle vom 28. Mai
waren aufrüttelnd und haben
gezeigt, dass verstärkte Sicherheitsmaßnahmen
unbedingt
erforderlich sind. Ich bin froh,
dass die Verantwortlichen
schnell reagiert haben und eine
Reihe an wichtigen Maßnahmen
sichergestellt wurde.“
Sicheres Rathaus
Auch das Grazer Rathaus soll
ja einem „Sicherheits-Upgrade“
unterzogen werden.
Nach der Brandanschlag-Serie
eines Einzeltäters im Juni werden
die Zügel angezogen. Als
Sofortmaßnahme wurde die
Anzahl der Sicherheitskräfte
verstärkt. Beim Haupteingang
am Hauptplatz ist ein Schleusensystem
geplant. Und an
den Seiteneingängen soll ein
elektrisches Zutrittssystem installiert
werden. Dort haben
dann nur noch Mitarbeiter der
Stadt Zutritt. Ein genauer Plan
ist noch in Ausarbeitung und
soll nach dem Sommer umgesetzt
werden.
... Maximilian Weiss
1
Herr Landtagsdirektor,
welche Maßnahmen
werden noch ergriffen?
Maximilian Weiss: Schon
noch ein paar, aber die
darf ich öffentlich nicht
erzählen, das wäre kontraproduktiv,
da bitte ich um
Verständnis.
Was war ausschlaggebend
für die 2
Sicherheitsoffensive?
Weiss: Sicher die Brandanschläge
auf Grazer Ämter
und auch die Aktion von
„Fridays for Future“.
Bleibt der Landtag ein
3 offenes Haus?
Weiss: Natürlich! Wir
freuen uns nach wie vor
über jeden Besucher,
müssen aber auch sensibel
für deren Sicherheit
sorgen.