Wendelstein + Schwanstetten - März 2021

PARTEIEN
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Marktgemeinderat Wendelstein
Wendelstein - Kommunalpolitik in
Zeiten von Corona
© Felix Rauh
Der Gesetzgeber hat für Gemeinden von der Größe Wendelsteins einen
Gemeinderat mit 24 Mitgliedern plus Bürgermeister vorgesehen. Dafür
hat er sich, auch vor dem Hintergrund der Gleichschaltung der Räte im
III. Reich, bewusst entschieden. Wichtig war damals wie heute, dass eine
Vielzahl von verschiedenen Persönlichkeiten im Gemeinderat sitzt und
durch die unterschiedlichen Sichtweisen und Lebenserfahrungen dann
aus der Diskussion heraus Entscheidungen für die Gemeinde getroffen
werden können. Partei oder Fraktionszugehörigkeit sollte dabei als
nachrangig angesehen werden.
Wir GRÜNEN Räte sind beruflich in den Bereichen Office Management, Projektsteuerung,
IT-Projektleitung und Rechtsberatung tätig. Unser Wissen und unsere
Erfahrungen überschneiden sich lediglich punktuell.
Durch Corona hatte der Bürgermeister bis zum 28.01.2021 die Möglichkeit,
nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob der komplette Gemeinderat tagt,
oder stattdessen der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit nur 7 Mitgliedern
plus Bürgermeister. Auf unsere Initiative ist nunmehr ein Überschreiten des
Inzidenzwertes von 100 ausschlaggebend. Über diesem Wert tagt in Zukunft
der Ausschuss statt des Gemeinderates. Zusätzlich dazu haben wir angeregt,
die Sitzungen zu streamen, sodass nicht anwesende Räte und auch die Bürger
an den Sitzungen teilnehmen können.
Wir glauben, dass in der Diskussion und im Wettstreit der Ideen, sowohl innerhalb
des Rates als auch innerhalb der Fraktionen, weiterhin ein Austausch
zur gemeinsamen Lösungsfindung stattfinden sollte. Wenn wir schon nicht
alle zusammen tagen können, setzen wir uns ein für Liveschaltungen für die
abwesenden Mitglieder – mit der Möglichkeit mitzureden.
Wir denken auch, dass wir den Bürgern Transparenz schuldig sind. Wenn die
Zuschauerplätze limitiert sind und viele zuhause bleiben wollen oder müssen,
halten wir einen Livestream aus dem öffentlichen Teil der Sitzung für notwendig.
Weil wir hier leben.
Carolin Töllner / Martin Mändl
Wen schicken wir nun in den HFA wenn der anstelle des Marktgemeinderates
tagt? Den Juristen, der dort normalerweise sitzt und sich mit Zahlen beschäftigt?
Die Architektin mit ihrer Erfahrung in Bausachen, die Managerin, den IT
Fachmann? Je nach Thema ist der eine oder andere geeignet, um mit seinem
persönlichen Wissen die Diskussionen zu bereichern. Meistens ergänzen wir uns.
Hinzu kommt, dass durch Corona die männliche Dominanz im Gemeinderat
weiter verfestigt wird. Wir GRÜNEN haben es als einzige Fraktion geschafft,
einen Frauenanteil von 50 % in unserer Fraktion zu verwirklichen. Tagt der
HFA in seiner offiziellen Besetzung, sitzt dort nur eine Frau neben 7 Männern.
Wir sehen Vielfalt an Meinungen und Ideen als Gewinn, auch und gerade für
demokratische Prozesse. In der größten Fraktion im Gemeinderat sieht man das
vielleicht ein wenig anders.
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MÄRZ 2021
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