Erfolg_Ausgabe Nr. 11/12 - Nov/Dez 2019

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16 RechtsberatungAusgabe 11/12 November / Dezember 2019 / ERFOLGVon der Bewerbungbis zum SchnuppertagErsatz der VorstellungskostenEin Vorstellungsgespräch ist sowohl für den potentiellenArbeitgeber als auch für den Bewerbermit Aufwendungen verbunden. Während derArbeitgeber Zeit für die Bewerbungsgesprächeaufbringt, nimmt der Bewerbungskandidat dieAnreise auf sich und stellt persönliche Unterlagenzur Verfügung. Fraglich ist, wer für welcheder Kosten aufkommt. Die Gerichte sind sich einig,dass jede Partei die Kosten, welche durch einBewerbungsgespräch entstehen, grundsätzlichselber zu tragen hat. Bei einem Vorstellungsgesprächsteht das gegenseitige Kennenlernen imVordergrund, was nicht als Leistung an den potenziellenArbeitgeber betrachtet werden kann. Diesliegt vielmehr im Interesse beider Parteien. Diesehaben gleichermassen die Möglichkeit, einerseitseinen ersten Eindruck des Gegenübers zuerhalten und andererseits die Verhandlungen jederzeitohne negative Folgen abzubrechen. DasRisiko, dass kein Vertrag zustande kommt, habendie Parteien zu gleichen Teilen zu tragen. Ausgenommenvon diesem Grundsatz bleiben aber jeneFälle, in welchen die Parteien eine entsprechendeKostentragung vereinbart haben oder wennes zur Verletzung von vorvertraglichen Treuepflichtenkommt.Die Treuepflichten derParteien im BewerbungsprozessDer Bewerbungskandidat und der potenzielleArbeitgeber stehen bereits vor der ersten Kontaktaufnahmein einer rechtlichen Beziehung zueinander.Das Vertragsverhandlungsverhältnisbezeichnet das Rechtsverhältnis zwischen denParteien in diesem Stadium, wobei umgangssprachlichvom Bewerbungsprozess die Rede ist.Der Bewerbungsprozess bezweckt einen möglichenVertragsabschluss unter den Beteiligtenabzuklären und zu verhandeln.Während dem Bewerbungsprozess gilt für beideParteien das Gebot des Handelns nach Treuund Glauben. Beide Seiten sind zu ernsthaftemVerhandeln sowie, in bestimmtem Umfang, zugegenseitiger Rücksichtnahme und Aufklärungverpflichtet. Konkret umfasst die Pflicht des ernsthaftenVerhandelns das Verbot der Täuschungüber Abschlussbereitschaft, wenn man in Tat undWahrheit gar keinen Vertragsabschluss erreichenwill. Dabei darf die andere Partei insbesonderenicht zu nutzlosen Aufwendungen veranlasstwerden. Darüber hinaus trifft jeden Vertragspartnerdie Pflicht, die Andere nicht über wesentlicheTatsachen zu täuschen. Gemeint sind Tatsachen,die für dessen Entschluss, den Vertrag abzuschliessenoder zu bestimmten Bedingungen abzuschliessen,erheblich sein können.Von einer Verletzung der Treuepflicht durch denArbeitnehmer spricht man bei falschen Angaben,Verschweigen von wesentlichen Tatsachenoder falschen Versprechen. Dasselbe gilt für denArbeitgeber. Dieser kann zusätzlich durch unzulässigeInformationsbeschaffung ersatzpflichtigwerden. Unzulässige Informationen beschafftsich der Arbeitgeber beispielsweise, indem erbeim derzeitigen Arbeitgeber ohne Zustimmungdes Bewerbers Auskünfte einholt. Des Weiterenschuldet der Arbeitgeber Schadenersatz, wenner einen Bewerber, der erkennbar davon ausgeht,dass die fragliche Stelle noch zu besetzen ist, erreale Chancen habe und dem Arbeitgeber sogardie Kündigung seiner gegenwärtigen Stelleankündigt, nicht über die Aussichtslosigkeit derBemühungen informiert. Ausserdem wird derArbeitgeber ersatzpflichtig, wenn er den Eindruckerweckt, dass es mit Sicherheit zu einerAnstellung kommen wird oder wenn er demBewerber bestimmte Zusagen macht und diesebei Vertragsschluss nicht einhalten will. Der Arbeitnehmerverletzt die Treuepflicht, wenn er diefragliche Arbeitsleistung mangels entsprechenderFähigkeiten überhaupt nicht erbringen kannoder wenn eine voraussehbare Abwesenheit mitder verabredeten Beschäftigungsdauer unvereinbarist.Anspruch auf Lohn beieinem Probe- oder SchnuppertagWenn ein potentieller Arbeitnehmer an einemProbeteag bereits gewisse Arbeiten erledigt,stellt sich die Frage, ob er am Ende des Tages einEntgelt zugute hat. Es gilt im Einzelfall zunächstabzuklären, ob ein befristetes Arbeitsverhältnisentstanden ist oder nicht. Die Entstehung einesArbeitsvertrages ist an keine Form gebundenund so kann ein Arbeitsvertrag auch mündlichentstehen. Ein Vertrag entsteht allerdings erstdurch übereinstimmende gegenseitige Willenserklärungbeider Parteien. Dies bedeutet, dasssich beide Parteien über die wesentlichen Punkteeines Vertrages einig sein müssen. Die Entgeltlichkeit,d. h. der Anspruch auf Lohn, stellt einenprimären Faktor im Arbeitsvertrag dar. Wurdebetreffend dem Lohn keine Vereinbarung getroffen,so ist auf die erbrachte Leistung abzustellen.Dabei ist zu unterscheiden, ob vollwertige Arbeiterbracht wurde, für die normalerweise eine Vergütungzu entrichten ist oder ob es viel mehr umdas Kennenlernen des Betriebes und des Teamsging. Wurde durch den Arbeitnehmer vollwertigeArbeit erbracht, so hat er dafür auch einen Lohnanspruch.Stand jedoch lediglich das Kennenlernender Arbeitsumgebung im Vordergrund, so istdafür kein Lohn geschuldet.Dominik ProbstRechtsanwaltSLP Rechtsanwälte und NotariatDominik Probst RechtsanwaltLaurenzenvorstadt 19 · 5001 AarauT 062 836 40 50 F 062 836 40 60probst@slp.ch www.slp.ch
SBB-IFV-EU-192-de.pdf 1 04.07.19 09:33Geschäftsreisen ins nahe Ausland:mit dem Zug entspannt und klimafreundlich.Für viele Unternehmen sind Geschäftstermine im nahen Ausland keine Seltenheit. Oft stelltsich dabei die Frage, mit welchem Verkehrsmittel man am effi zientesten und günstigsten reist.Während früher das Flugzeug als probates Mittel für solche internationalen Kurztrips diente,hat der Zug auch unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit massiv aufgeholt.Haben Sie sich nach dem Check-in am Flughafenauch schon gefragt, warum Sie den grössten TeilIhrer Reisezeit damit verbringen? Die bessereAlternative für Geschäftstermine im nahen Auslandsind Reisen mit dem Zug. So können SieIhre Zeit produktiv nutzen und kommen erst nochmitten im Zentrum an.Auto, Flugzeug oder Zug?Meist sind Geschäftsreisen ins nahe Ausland mitdiversen Terminen verknüpft, die Konzentrationund Vorbereitung benötigen. Darum ist es umsowichtiger, Ihre Reisezeit möglichst kurz, effi zientund produktiv zu gestalten. In der folgenden Auflistunghaben wir ein paar Vor- und Nachteile derverschiedenen Reisevarianten aufgeführt.Auto.+ Unabhängigkeit und Flexibilität: kein Check-innötig, keine verbindlichen Ab-/Anreisezeiten+ Eigener Reiserhythmus (z.B. Pausen und Verpflegungsstopps nach eigenem Gutdünken)– Unproduktive Zeit, da mit Fahren beschäftigt– Grössere Ermüdung– Höheres Unfallrisiko– Parkplatzprobleme und Staus– Hohe Benzin-, Maut- und Betriebskostensowie Abschreibungen– Schlechte ÖkobilanzReisezeit mit dem ZugReisezeit mit dem Flugzeuginkl. Check-in/Check-out und Transfer* kein Direktflug, umsteigen oder eineTeilstrecke mit dem Zug** Genève–Marseille: Verbindungen nurim Juli/August (ab Dezember 2019)Paris3:083:25FRANCE3:033:403:403:55*Lyon1:415:20*BELGIEBELGIQUELausanneKöln3:524:00*GenèveMarseille3:37**5:45*Reisezeitenvergleich Flug/Zug.Strasbourg1:185:30*Flugzeug.+ Vielfl iegerprogramme+ Relativ schnelle Beförderung+ Sicheres und bequemes Reisen+ Reisezeit produktiv nutzen+ Vernünftiges Preis-Leistungs-Verhältnis– Hoher Aufwand für Anreise zum Flughafen– Verbindliche Reisezeit– Gepäck- und Reisevorschriften– Nicht umweltschonend– Unrentabel bei KurzstreckenBasel3:193:40*3:583:05ZürichBern3:034:30*2:463:05Frankfurt (Main)2:552:50Stuttgart3:403:30MilanoDEUTSCHLAND4:443:20MünchenÖSTERREICHInnsbruck3:314:50*ITALIAZug.+ Kein Check-in, keine Wartezeiten, direkteAnkunft am gewünschten Ort+ Starke Ökobilanz+ Grosse Flexibilität dank hoher Frequenz anVerbindungsmöglichkeiten+ Hochgeschwindigkeitszüge+ Produktive Nutzung der Reisezeit, z.B. zurVorbereitung auf Geschäftstermine+ Vernünftiges Preis-Leistungs-Verhältnis+ Transparenz, Effi zienz und Kostenersparnisbei der Spesenverwaltung, z.B. überSBB Businesstravel+ Kombinierte Mobilität mit P+Rail, RailTaxi oderMobility Business Carsharing– Verbindliche An- und Abreisezeiten– Unrentabel bei LangstreckenCESKOSBB-IFV-EU-192-de © SBB 07/2019 www.trafimage.ch www.evoq.chSBB Businesstravel:für Geschäftsreisen – auch ins Ausland.Mit SBB Businesstravel kaufen Sie und IhreMitarbeitenden Ihre ÖV-Billette und -Abosbequem online oder per App. Die Spesenabrechnungenwerden überfl üssig und Siesparen Zeit und Geld bei der Firmenmobilität.Weitere Informationen fi nden Sie aufsbb.ch/business.
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