Drogen im Straßenverkehr

Polizeibeamten aufgefallen, dass der Angeklagte nach Alkohol
gerochen hat, sich unsicher und nervös zeigte. Ständig habe er
sich der Kontrolle entziehen wollen. Die Augen des Angeklagten
seien stark gerötet gewesen, weshalb er einem Alkohol- und
Drogentest unterzogen wurde. Die Blutprobe hat einen
Blutalkoholgehalt von 0,1 ‰ und einen THC-Gehalt von 0,95 ng/ml
ergeben. Die Polizeibeamten stellten weiter ein starkes Zittern des
Standbeines, Flattern der Augenlider und eine zitternde Hand bei
Fingerspreizung fest. Bei der Zeitschätzung von 30 Sekunden mit
geschlossenen Augenlidern habe der Angeklagte bereits nach 18
Sekunden die Augen wieder geöffnet.
Aus den Darstellungen der Polizeibeamten allein lässt sich eine
Fahruntüchtigkeit nicht herleiten. Relative Fahruntüchtigkeit nach
dem Konsum von Betäubungsmitteln liegt erst vor, wenn Umstände
erkennbar sind, die über die allgemeine Drogenwirkung hinaus den
sicheren Schluss zulassen, dass der Konsument in der konkreten
Verkehrssituation fahrunsicher gewesen ist. Die
verkehrsspezifischen Untauglichkeitsindizien müssen also nicht
lediglich eine allgemeine Drogenenthemmung erkennen lassen,
sondern sich unmittelbar auf die Beeinträchtigung der Fahreignung
beziehen. Insbesondere kommen deshalb Ausfallerscheinungen
sowie direkte Defizite im Fahrverhalten selbst in Betracht. Hierzu
gehört auch eine auffällige, riskante und besonders sorglose oder
leichtsinnige Fahrweise.
Das Amtsgericht hat den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 40
Tagessätzen verurteilt und die Fahrerlaubnis entzogen sowie eine
Sperrfrist von fünf Monaten festgesetzt. Die Revision führt zu einer
Abänderung, der Angeklagte wird wegen einer Ordnungswidrigkeit
gem. § 24a StVG verurteilt.
Der Betroffene war unter der Wirkung von Cannabis, Kokain
und/oder Heroin angetroffen worden. Polizeibeamte bekunden,
wonach der Angeklagte bei der Verkehrskontrolle sehr schläfrig
gewirkt hat und verzögerlich reagierte sowie Selbstmordabsichten
äußerte. Seine Stimmung schwankte von Minute zu Minute
zwischen aggressiv, aufgedreht lustig und weinerlich depressiv. Er
wurde deshalb als relativ hoch unter Drogeneinfluss stehend
eingeschätzt. Der Sachverständige ging davon aus, dass der
Angeklagte innerhalb von fünf Stunden vor dem Vorfall Drogen
konsumiert hatte.
Die verkehrspezifischen Untauglichkeitsindizien müssen nicht nur
eine allgemeine Drogenenthemmung zu erkennen geben, sondern
sie müssen auf eine Beeinträchtigung der Fahreignung schließen
lassen. Ausfallerscheinungen haben daher besonderen Einfluss auf
die Beurteilung. Die von dem Amtsgericht festgestellten
Ausfallerscheinungen gehören nicht dazu.
Eine Überprüfung der Auswirkung des Fahrverbotes erübrigt sich in
diesem Fall, da dieses in Folge der Anrechnung der bisherigen
37