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Im Bild: Attila Fenyves, Roman Tronner, Stefan Perner, Andreas Riedler, Barbara Raimann • Foto © Walter Skokanitsch Lesedauer: 6 Minuten Der VersVG-Kommentar: Seismograf und Impulsgeber im Versicherungsrecht Unter neuer Herausgeberschaft wurde der Kommentar zum VersVG in kurzer Zeit völlig neu konzipiert, überarbeitet, aktualisiert und zu einem Großkommentar ausgestaltet. Attila Fenyves, Stefan Perner und Andreas Riedler über den Vorteil eines Faszikelwerks, seine Relevanz für die Versicherungswirtschaft und den Reformbedarf des Versicherungsvertragsgesetzes. Interview: Roman Tronner Verlag Österreich: Der VersVG- Kommentar ist eine sehr umfangreiche, dreibändige Faszikelsammlung. Wie beurteilen Sie seine Relevanz und Besonderheit? Attila Fenyves: Vorweg: Es ist ein wissenschaftlicher Großkommentar, der erste Kommentar überhaupt im österreichischen Rechtsbestand. Er richtet sich in erster Linie an jene, die professionell mit Versicherungsrecht zu tun haben: an Anwälte, Makler und Leute in der Versicherungswirtschaft und die Judikatur. Aber er ist so konzipiert, dass auch der juristische Laie daraus Gewinn ziehen kann. Man könnte es so formulieren: Wir sprechen die Wissenschaft an, aber auch die Praktiker*innen. Sobald jemand tiefer ins Problem eindringen will, muss man in solche Kommentare hineingehen. Auch Versicherungsberater*innen und -makler*innen sollten sich diesen Kommentar beschaffen.
Stefan Perner: Weil die Ausstattung als Faszikelwerk angesprochen ist: Ich finde es wichtig, dass wir dadurch sehr schlagkräftig sind, weil wir nicht den ganzen Kommentar neu auflegen müssen, sondern auf aktuelle Änderungen, sei es in der Gesetzgebung oder in der Judikatur, reagieren können. Dadurch sind wir immer aktuell. Andreas Riedler: 51 Milliarden versicherte Risiken mit einem Prämienaufkommen von rund 18 Milliarden Euro im Jahr 2020 belegen die gesellschaftspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung der Versicherungswirtschaft. Den Rechtsrahmen dafür gibt das VersVG vor, das im VersVG-Großkommentar in all seinen praktischen Auswirkungen umfassend dargestellt wird – damit liegt die praktische Relevanz und Besonderheit des Großkommentars auf der Hand. Ist der Kommentar auch für die Praxis des Vertragsabschlusses relevant? Riedler: Unbedingt. Versicherungsverträge sind ja komplizierte juristische Vertragskonstrukte, die in der Praxis in der Regel von Nichtjurist*innen an Nichtjurist*innen verkauft werden, wobei sich im späteren Schadensfall dann die juristische Frage nach der Deckungspflicht des Versicherers stellt. Da ist umfassende Aufarbeitung der bisher ergangenen Judikatur und auch Literaturmeinungen unabdingbar. Das gilt sowohl für die Praktiker*innen im Vertrieb, Versicherungsmakler*innen und -vermittler*innen, aber auch erst recht für die Schadensabteilungen in den Versicherungsunternehmen und natürlich auch für die Polizzierungsabteilungen, wenn es um den konkreten Deckungsumfang in den bestehenden Verträgen geht, oder darum geht, diesen proaktiv transparent gegenüber dem Kunden zu transportieren. „Der erste Kommentar überhaupt im österreichischen Rechtsbestand richtet sich an jene, die professionell mit Versicherungsrecht zu tun haben. Auch der juristische Laie gewinnt.“ Fenyves: Es gibt einen amerikanischen Leitsatz: Am Anfang gibt es immer zu wenig Juristen, und dann zu viele. Je gründlicher man sich vorweg informiert, desto sicherer ist man in der Abwicklung und wird nicht unangenehm überrascht. In der Versicherungswirtschaft ist festzustellen, dass manche mehr oder minder nach dem Motto „Augen-zu-und-durch“ agieren. Und dann unangenehm überrascht zum Beispiel Verbandsklagen riskieren, bei denen man von vornherein weiß, die können nur gegen die Versicherungswirtschaft ausgehen. Solche Situationen hätten oft mit relativ wenig Aufwand vorweg vermieden werden können. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves Riedler: Die angesprochenen Verbandsklagen spielen in der Praxis eine außerordentlich große Rolle – nicht nur, aber auch in Versicherungsverträgen. Gerade dort wird der Vertragsinhalt, also der konkrete Deckungsumfang durch Allgemeine Versicherungsbedingungen näher determiniert und verklausuliert ausgestaltet. Alle diese Vertragsklauseln und Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen allerdings auch einer gerichtlichen Nachkontrolle und können bei Verstoß gegen gesetzliche Klauselkontrollbestimmungen auch unwirksam sein. In den letzten Jahrzehnten ist eine Flut an Verbandsklagen in verschiedensten Branchen zu beobachten – bei Kreditverträgen geht es um die Umschreibung des Effektiv- oder auch des Verzugszinssatzes, bei Leasingverträgen um die Wirksamkeit von Werkstattklauseln, bei Flugtickets geht es um die Zulässigkeit von Check-in-Gebühren etc. Diese Klauselkontrolljudikatur trifft immer mehr auch die Versicherungswirtschaft – bei der Ausgestaltung des Deckungsumfanges, der laufenden Betreuung des Vertragsbestandes, der Abwicklung von Schadensfällen etc. Deshalb ist es wichtig, sich einen Überblick zu verschaffen, welche Klauseln bisher vom OGH einer Kontrolle unterzogen wurden, welche Klauseln unwirksam sind – oder eben wirksam sind und somit den künftigen Verträgen und bei der Produktentwicklung bedenkenlos zugrunde gelegt werden können. Was ist aus Ihrer Sicht das Alleinstellungsmerkmal Ihres Kommentars? Perner: Der Kommentar ist der einzige und damit das Original. Wir sind nicht nur aktuell, wir sind auch umfassend, damit die erste Adresse. Als Erste haben wir die besten Leute und versuchen mit ihnen das Werk weiterzuentwickeln. Der Umfang liegt an der Ausrichtung als Großkommentar. Wir müssen auf der einen Seite systematisch sein, aber auf der anderen Seite bei den konkreten Sachproblemen dann in die Tiefe gehen. Und das erfordert die insgesamt rund 3000 Seiten. Fenyves: Wir haben innerhalb von eineinhalb Jahren ca 2500 Seiten davon fertiggestellt. Das ist schon bemerkenswert. Und wir werden laufend aktualisieren. Das ist der Vorteil der Faszikel-Variante. Über die Ausfertigung haben wir anfangs heftig diskutiert, aber aus heutiger Sicht muss ich sagen: Die Entscheidung für die Faszikel war richtig, weil sie praktikabler ist. Riedler: Noch kurz zur Einzigartigkeit: Aus meiner Sicht macht unseren Kommentar Folgendes beson- 9 Interview
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