Die Fehler in unserem System Wege aus der Krise

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Plötzlich sahen viele Spanier eine Möglichkeit, mit Krediten ihre Träume zu erfüllen. Zwischen 2002 und 2005 wurden in Spanien mehr Häuser gebaut als in Deutschland, Frankreich und Italien zusammen. Diese drei Länder haben viermal so viele Einwohner und die sechsfache Wirtschaftsleistung von Spanien. Das wuchernde Wachstum in wirtschaftlich schwachen Euro-Ländern wurde von der Bevölkerung wirtschaftlich starker Euro-Länder finanziert. In Deutschland stagnierte der Reallohn der Werktätigen und Rentner. Durch die Einführung des Euros mussten die Kreditnehmer in Deutschland zwischen 1999 und 2008 jährlich um 50 bis 100 Milliarden Euro mehr Zinsen zahlen. Die Arbeitslosigkeit stieg von 3,8 Millionen im Jahr 2001 auf bis zu 5 Millionen 2005. In Spanien sank die Arbeitslosigkeit von 20 % im Jahr 1994 auf 8 % 2007. Investoren sahen im Häuserbau eine gute Geldanlage. Zwischen 2003 und 2006 wurden 1,2 Millionen mehr Häuser gebaut als benötigt. Dieser Boom führte zu einem Anstieg der Löhne und Immobilienpreise. Gestiegene Herstellungskosten ließen die Exporte sinken. Der gemeinsame Euro verhinderte eine Abwertung der Peseta gegenüber der D-Mark, die früher die Wirtschaft beider Länder wieder ins Gleichgewicht brachte. 2007 gaben die spanischen Haushalte um 10 % mehr aus als sie einnahmen. Diese Blase musste platzen. Während der Finanzkrise wurde es schwerer, Kredite aus dem Ausland zu erhalten. Viele Familien konnten sich ihr Haus nicht mehr leisten. Zwischen 2007 und 2011 stieg die Arbeitslosigkeit in Spanien von 1,8 auf 4,9 Millionen. Diese Abwärtsspirale hält weiter an. 40 Sie erinnert an die „goldenen Zwanziger Jahre“ in Berlin. Damals kam der Wohlstand in Deutschland von Krediten aus den USA, an deren Rückzahlung niemand dachte. Wächst eine Volkswirtschaft viel stärker als es ihrer Wirtschaftsleistung entspricht, ist dieses Wachstum eine ungesunde Wucherung wie Krebs bei Menschen. Ohne Behandlung führt sie zum Zusammenbruch. Ähnliche Folgen hat es, wenn tausende Häuser nur zur Geldanlage gebaut werden. Sind ihre Mieten zu teuer, stehen sie leer, bis sie entweder um einen kleinen Teil ihrer Errichtungskosten verkauft oder abgerissen werden. Die glücklos angelegten Gelder sind vielen Menschen vorenthalten worden, die sie zum Essen und Wohnen gebraucht hätten. Für die Errichtung der Häuser wurden Rohstoffe verbraucht, die Umwelt belastet und Menschen mit einer unnötigen Arbeit beschäftigt. Bei nachhaltigem Bauen würde eine Baugenehmigung nur dann erteilt, wenn Bedarf und Nutzung für mindestens 30 Jahre nachgewiesen sind. Nur mit rascher Teilung kann der Euro überleben Bei hohen Staatsschulden und niedrigem Wirtschaftswachstum halten wirtschaftlich stärkere, auf stabile Währung erpichte Euro-Länder die Zinsen niedrig, während die Inflation steigt. Sie erhalten genügend Geld für niedrig verzinste Staatsanleihen. Die Inflation lässt die Schuldenberge nicht dramatisch ansteigen. Diese Politik schadet Ländern wie Spanien oder Griechenland. Durch den teuren Euro nehmen Fremdenverkehr und Importe ab. Die Europäische Union und der Internationale Währungsfond fordern Sparpakete als Gegenleistung für ihre Unterstützung. Diese reduzieren die Nachfrage nach Gütern im Inland. Damit dreht sich die Spirale für alle Euro-Staaten weiter nach unten. Trotzdem wollen die meisten Griechen den Euro behalten. Die wirtschaftlich starken Euro-Staaten wie Luxemburg, Deutschland, die Niederlande, Österreich und Finnland könnten aus dem Euro austreten und eine E-Mark als gemeinsame starke Währung einführen. Mittlerweile haben sie genug Erfahrung, um die Einhaltung von Staatsschulden und Haushaltsdefiziten wirksam zu überwachen. Die finanzschwachen Euro-Staaten könnten dann laufend den Euro so abwerten, wie es ihre Wirtschaft erfordert. Im Zuge dieser Umgestaltung sollten die Steuersysteme innerhalb jeder Währung aufeinander abgestimmt werden. 40 Christian Kreiß: Alles nur Zufall? Die Auswirkungen der Finanzkrise auf Spanien, Hispanorama 133, August 2011 11
Schulden ohne Rückzahlung zerstören jeden Haushalt Staaten können die Konjunktur ausgleichen, wenn sie in schlechten Jahren investieren und in guten Jahren ihre Schulden zurückzahlen. Machen sie auch in wirtschaftlich guten Jahren Schulden, kann das – wie die Zinseszinsrechnung zeigt - nur zu sehr schmerzhaften Einsparungen oder zu einem Zusammenbruch führen. Im Winter 1932/33 hatten 9 von 20 Millionen arbeitsfähigen Deutschen keine Arbeit. Adolf Hitler gab ihnen Arbeit. Sein Reichswirtschaftsminister Hjalmar Schacht finanzierte die Vollbeschäftigung mit ungedeckten Krediten, Wertpapieren und Banknoten. Dies musste in einer Katastrophe enden. Es führte zum zweiten Weltkrieg. 41 In den 1970er Jahren begannen viele Industriestaaten, ständig mehr auszugeben als sie einnahmen. 1979 meinte der österreichische sozialdemokratische Bundeskanzler Bruno Kreisky: "Ein paar Milliarden Schulden mehr bereiten mir weniger schlaflose Nächte als ein paar hunderttausend Arbeitslose." 42 Diese Politik bewirkt, dass eine kleine, steuerlich ohnehin privilegierte Oberschicht laufend immer höhere Geldbeträge aus Steuereinnahmen als Zinsen erhält. Das ist eine gewaltige Umverteilung zu den Reichen. Der Mittelstand – von dem alle leben - wird immer kleiner. Zur Freude der Geldgeber ist die Scheu vor tiefgreifenden Strukturänderungen so groß, dass weder Volksvertreter noch Ministerialbeamte eine Schuldentilgung in Angriff nehmen. Versuche, das Budget in den Griff zu bekommen, beschränken sich oft auf den Verkauf von Staatsbesitz und Budgetkürzungen im Sozialbereich. Beides trifft wieder nur die Einkommensschwachen. Die Privatisierungen kommen den Reichen zugute. Mit ihnen mehren sie ihr Vermögen, unabhängig von dem auch von ihnen erwarteten Wertverlust des Geldes. Trotz Wirtschaftswachstums, niedriger Zinsen und oft guter Konjunktur hatten 2009 die EURO-Staaten 79 % ihres BIP als Schulden angehäuft, die USA 83 % und Japan 190 % des BIP. 43 Dies ist so viel, dass nur eine Währungsreform – also eine weitgehende Geldentwertung – als einziger Weg aus der Schuldenkrise bleibt. 44 Hauptgläubiger der USA und vieler Länder der Europäischen Union ist die Volksrepublik China. Schon die Änderung der Altersstruktur lässt unseren westeuropäischen Sozialstaat in absehbarer Zeit zusammenbrechen. Kamen in Deutschland 2000 auf einen Pensionisten vier Erwerbstätige, werden es 2040 nicht einmal zwei sein. 45 Auch ohne dem bevorstehenden Zusammenbruch des weltweiten Finanzsystems und den nicht haltbaren Versprechungen höherer Pensionen wird es eine Herausforderung, allen Pensionisten die Mittel zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse zu sichern. Eine repräsentative Demokratie ist die Herrschaft Weniger Die westliche repräsentative Demokratie erweckt den Anschein, das ganze Volk würde über seine Geschicke entscheiden. Der Blick auf ein Land mit langer demokratischer Tradition sollte uns eines Besseren belehren: Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland hat bis heute keine Verfassung. 46 Vor dem ersten Weltkrieg gab es zwei große 41 Guido Giacomo Preparata: Wer Hitler mächtig machte, Perseus Verlag, Basel 2010, Seiten 288 bis 309 42 http://www.kreisky.org/faqs.htm, abgerufen am 8.08.2011 43 www.wikipedia.de: Staatsverschuldung, abgerufen am 1.05.2011 44 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/18/oekonom-waehrungsreform-ist-der-einzigeausweg-aus-der-schuldenkrise/comment-page-3/#comments, abgefragt am 22.12.2013 45 www.wikipedia.de: Überalterung, abgerufen am 24.04.2011 46 www.wikipedia.de: Vereinigtes Königreich, abgerufen am 9.05.2011 12
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