Die Fehler in unserem System Wege aus der Krise

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Parteien: die Konservativen und die Liberalen. Bis 1911 erhielten die Abgeordneten im Unterhaus kein Gehalt. Bis nach dem zweiten Weltkrieg mussten sie ihrer Partei die Kosten ihres Wahlkampfes zumindest zur Hälfte erstatten. Daher kamen alle Abgeordnete aus der Oberschicht. Im College in Eton, Cambridge oder Oxford wurden sie Schulfreunde. Ein kleiner innerer Zirkel jeder Partei, dem wenige einflussreiche Familien angehörten, bestimmte das Kabinett und wer in welchem Wahlkreis aufgestellt wird. Ihre Führer waren miteinander befreundet und verschwägert wie die Konservativen Lord Salisbury (Robert Arthur Talbot Gascoyne-Cecil) und Arthur James Balfour mit dem Liberalen Herbert Henry Asquith. Balfour dinierte häufig mit Champagner bei Asquiths, ehe er im Unterhaus die Politik seines Gastgebers angriff. Seit 1890 hatten die Gewerkschaften genug Geldmittel, um sich am politischen Leben zu beteiligen. Die Labour Party verfolgt die Ziele der Gewerkschaft, die oft dem Interesse der Arbeiter widersprechen. Die wenigen Gewerkschaftsmitglieder aus der Oberschicht erhielten großen Einfluss. Politiker aller drei Parteien ahmten die Aristokratie nach. Wer es im Vereinigten Königreich zu einem stattlichen Vermögen gebracht hat, kann seine Kinder in eine Eliteschule schicken. Meist wurde eine reiche Familie innerhalb einer Generation geadelt. Adelige bilden das Oberhaus. Beamte, Richter, Rechts- und Staatsanwälte mussten ähnliche Anforderungen erfüllen wie Politiker. Sie wurden fast immer in der Oberschicht geboren und haben die gleichen Eliteschulen besucht. 47 Die Wähler entscheiden alle 4 bis 5 Jahre, von welchen Mitgliedern der Oberschicht sich jeder Einzelne am besten vertreten fühlt. Westliche Demokratien verteilen die Staatsgewalt auf drei Säulen. Das Parlament beschließt die Gesetze. Die Regierung vollzieht sie. Gerichte achten auf ihre Einhaltung. Die regierenden Parteien bestellen die Vertreter aller drei Gewalten. Führende Politiker sind oft wohlhabend, beschließen Gesetze, die großen Unternehmen zugutekommen und erhalten nach Beendigung ihrer Karriere in der Politik gut bezahlte Führungspositionen in Konzernen. Eine repräsentative Demokratie führt zu einem plakativen Wahlkampf ohne Nuancierungen. Meist gewinnt, wer ein großes Wahlkampfbudget hat und den Egoismus der einzelnen Wähler am stärksten anspricht. Daher richten die Parteien ihre Politik nicht nach einem Weltbild, sondern nach Meinungsumfragen. Ungeachtet ihrer Wurzeln beschließen sie Gesetze, zu denen sie sich kurzfristige Zustimmung erwarten. Die Bevölkerung spürt diese Unaufrichtigkeit und die Wirkungslosigkeit von Wahlen. Daher möchte sie immer weniger mit Parteipolitik zu tun haben. Korruption ist in einer Demokratie besonders teuer Österreich grenzt nur an andere EU-Staaten, die Schweiz und Liechtenstein. Ohne von irgendjemandem militärisch bedroht zu sein, beschloss die Regierung Schüssel den Ankauf von 18 Eurofighter Abfangjägern um 2 Milliarden Euro. Der sozialdemokratische Verteidigungsminister Norbert Darabos reduzierte den Vertrag auf 15 Eurofighter um 1,6 Milliarden Euro. Finanzierung, Betrieb, Wartung, Hangars und Flugfelder kosten zusammen mindestens den dreifachen Kaufpreis. Eurofighter-Lobbyisten beeinflussten die Kaufentscheidung mit 100 Millionen Euro, das sind 5 % des ursprünglichen Preises. 48 Die Vermutung, dass davon 1 % des Kaufpreises in den Kassen einer Partei gelandet sind, scheint nicht an den Haaren herbeigezogen zu sein. Stimmt das, müssen die Steuerzahler mindestens das 400fache des Betrages zahlen, um dessentwillen der Kauf durchgeführt wurde. Im Vergleich dazu klingen Meldungen, der korrupte libysche Despot Muammar al- Gaddafi hätte 10 % der Erdöleinnahmen seines Landes für sich und seine Familie abgezweigt, sehr sozial für die notleidende Bevölkerung Libyens. 47 Carroll Quigley: Katastrophe und Hoffnung, Perseus Verlag, Basel 2007, Seiten 311 bis 332 48 http://de.wikipedia.org/wiki/Eurofighter-Aff%C3%A4re, abgerufen am 1.04.2012 13
In den USA gaben die Kandidaten für das Repräsentantenhaus und den Senat für den Wahlkampf 2010 – einem Jahr zwischen Präsidentenwahlen – 3,5 Milliarden Dollar aus. 49 Rechtsanwälte, Investmentbanker, Grundstücksmakler, die Gesundheits- und Rüstungsindustrie spenden am meisten für Wahlkämpfe. 50 Gleich nach der Wahl erinnert die Rüstungsindustrie den Präsidenten, wem er seine Wahl verdankt. Entsprechend lang ist die Liste der Auslandseinsätze der USA vom ersten Weltkrieg über Vietnam, Serbien, Afghanistan und Irak bis Libyen. Bomben töten und verstümmeln Menschen, ihre Lebensgrundlagen und ihre Kultur. Die von den USA eingesetzte Uran-Munition kann Panzer durchbrechen. Sie wird noch radioaktiv strahlen, wenn kein Mensch mehr auf der Erde lebt. US-Soldaten steuern von einem Computer-Bildschirm nahe der Glücksspiel-Metropole Las Vegas Drohnen – unbemannte Flugzeuge –, mit denen sie im 12.000 km entfernten Afghanistan Menschen töten. 51 Friedensnobelpreisträger Barack Obama unterzeichnet fast jede Woche Todeslisten mit Terrorverdächtigen, die gegen den Willen der UNO und des Landes, in dem sie sich aufhalten ohne Gerichtsverfahren von unbemannten Flugzeugen in die Luft gesprengt werden. 52 Dabei sterben zahlreiche Zivilisten, darunter viele Kinder. An Einsätzen unbemannter Drohnen im Jemen, in Somalia oder in Pakistan sind in Stuttgart und Ramstein stationierte US-Militärs beteiligt. 53 Spätestens seit Flieger mit Bomben tausende und abertausende Menschen töten, ist kaltblütiger Mord wesentlicher Bestandteil der Kriegsführung. In den zerstörten Ländern wird die Kultur der USA verbreitet. Das erhöht den Lebensstandard der Angreifer. Im Jahr 2008 gab die USA - die einzige militärische Supermacht der Erde - 85 Milliarden Dollar für die Rüstung aus. Das sind 41 % der Rüstungsausgaben aller Staaten. 54 Dazu kommen die Militärausgaben der finanzkräftigen Verbündeten und Rüstungsausgaben, zu denen sich die von der NATO bedrohten Staaten veranlasst sehen. Der Großteil aller Rüstungsausgaben wird vom Westen getätigt oder erzwungen. Ärmere Staaten wie Nordkorea, Burma, Griechenland oder die Staaten Afrikas folgen diesem Beispiel und geben immer mehr ihres mageren Volkseinkommens für Rüstung aus. Der Mensch stammt nicht vom Affen ab In wenigen Jahrhunderten brachte eine hauptsächlich angloamerikanische Elite den Großteil unserer Erde in ihren Besitz. Sie enthält den meisten Mitmenschen nicht nur die physische, sondern auch die geistige Lebensgrundlage vor. Letzteres macht auch die römischkatholische Kirche. In unserer Zeit wäre ihre vordringlichste Aufgabe, ihre Mitglieder zu einem bewussten Erleben der geistigen Welt zu führen. Sobald ihr das gelungen ist, hat sie ihre Aufgabe erfüllt und sie müsste sich auflösen. Jesuiten wollen die Macht des Papstes für alle Zeiten erhalten, indem sie die Schäfchen der Kirche von den Quellen eigenständiger geistiger Erkenntnis fernhalten. Schüler lernen, dass wir Menschen von Affen abstammen. Mit dieser Behauptung wollten Gegner Charles Darwin und seine Evolutionstheorie lächerlich machen. Die einzelnen Tiere 49 http://derstandard.at/1288659360539/Politologe-Filzmaier-Filzmaier-im-Chat-Protestwahl-gegenpolitisches-Establishment, abgerufen am 17.06.2011, abgerufen am 09.09.2012 50 http://www.opensecrets.org/industries/mems.php, abgerufen am 17.06.2011 51 http://stefanbinder.net/2011/01/krieg-mit-joystick 52 http://www.welt.de/politik/ausland/article106405037/Barack-Obama-der-Herrscher-ueber-die- Todesliste.html, abgerufen am 31.12.2013 53 http://derstandard.at/1369362252475/US-Drohnen-werden-von-Stuttgart-und-Ramstein-aus-gesteuert, abgerufen am 31.12.2013 54 http://www.sueddeutsche.de/politik/militaerausgaben-weltweit-george-w-bushs-erbe-1.461530, abgerufen am 8.08.2011 14
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