Schwanstetten 2022-09_01-40_Druck

BÜRGERMEISTER ROBERT PFANN INFORMIERT
Foto: Thomas Gastner
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich hoffe, die Sommer- und Urlaubszeit
war für Sie mit schönen Erlebnissen und
guter Erholung verbunden, was gerade
in diesen schwierigen Zeiten besonders
wichtig ist. Nun, mit Ende der Ferienzeit
beginnt auch gleichzeitig für viele junge
Menschen ein neuer Lebensabschnitt.
So dürfen wir an unserer Grundschule 63
ABC-Schülerinnen und Schüler willkommen
heißen. Mit der dadurch möglichen
Dreizügigkeit, ergeben sich daraus sowohl
für die Erstklässler wie auch für die Lehrkräfte
angenehme Klassenstärken zum
Unterrichten.
In den Wochen nach dem Schulanfang
werden viele Grundschüler unterwegs
sein, die keine oder nur wenig Erfahrung
im Straßenverkehr haben. Also, liebe
Auto-, Motorrad- und Fahrradfahrer für
Sie heißt es besonders konzentriert unterwegs
und immer bremsbereit sein. Bedenken
Sie bitte, dass die Kinder Gefahren
häufig noch nicht voraussehen können.
Außerdem reagieren sie oft spontan und
werden aufgrund ihrer Körpergröße vor
allem zwischen parkenden Autos schwerer
erkannt.
Ihnen, liebe Eltern, empfehle ich in den
verbleibenden Ferientagen den Schulweg
mit Ihrem Kind mehrfach zu begehen, um
mögliche Besonderheiten und Gefahrenstellen
zu besprechen.
Ich wünsche allen Kindern, ihren Eltern
und Lehrern einen guten Start in das
neue Schuljahr und viel Freude beim Lernen
und Lehren.
Hundesteuersatzung neu erlassen
Eine vom Bayerischen Innenministerium
neu herausgegebene Hundesteuer-
Mustersatzung hat die Verwaltung zum
Anlass genommen, die gemeindliche
Hundesteuersatzung neu zu erlassen, um
Rechtssicherheit herzustellen. Neben redaktionellen
Änderungen stellt der Wegfall
der „Weiler“-Regelung die größte Änderung
dar. Die Mustersatzung empfiehlt
wegen den in der Praxis häufig auftretenden
Abgrenzungsschwierigkeiten für die
Hundehaltung in Weilern mit bis zu 300
Einwohnern keine Ermäßigung mehr einzuräumen.
Eine solche seit Jahrzehnten
gebräuchliche Steuerermäßigung für ganze
Ortsteile lässt sich mit dem auf „Einöden“
zutreffenden besonderen Schutzbedürfnis
der Menschen nicht zeitgemäß
rechtfertigen. Bei aktuell 30 Hundehaltern
wird der Wegfall der Weiler-Ermäßigung
eine Gebührenerhöhung von 25 auf 50
EUR auslösen.
Die Steuerbefreiung für „Therapiehunde“
ist zwar in der Mustersatzung nicht mehr
enthalten, diese wird dennoch beibehalten.
Hunde, die eine zertifizierte Therapiehundeprüfung
abgelegt haben und nachweislich
für soziale und therapeutische
Zwecke eingesetzt werden, sollen weiterhin
steuerbefreit sein. Aktuell sind sechs
Therapiehunde registriert. Der Marktgemeinderat
hat einstimmig den Neuerlass
der Hundesteuersatzung zum 01.01.2023
beschlossen. Die seit Jahren geltenden
Steuersätze bleiben dabei unverändert.
Die neue Satzung können Sie auf unserer
Homepage Service & Verwaltung/Ortsrecht
einsehen.
Abwassergebühren neu festgesetzt
Der bisher angewandte Kalkulationszeitraum
von drei Jahren endet zum
31.12.2022. Mit der Gebührenkalkulation
wurde das Büro Dr. Schulte | Röder
Kommunalberatung beauftragt. Bei der
Abwasserbeseitigung handelt es sich um
eine kostenrechnende Einrichtung. Nach
dem Kostendeckungsprinzip soll das Gebührenaufkommen
die voraussichtlichen
Kosten der Einrichtung decken, diese aber
nicht übersteigen. Reichen also die veranschlagten
Gebühreneinnahmen nicht um
die anfallenden Kosten zu decken, sind die
Gebühren entsprechend anzupassen.
Die Überprüfung der Einnahmen und
Ausgaben aus dem noch laufenden Gebührenzeitraum
hat eine Unterdeckung
von knapp 328.000 EUR ergeben, welche
bei der Neukalkulation zu berücksichtigen
sind. Ferner werden unter anderem wegen
starker Steigerungen bei den Unterhaltskosten
für die Ortskanalisation und
der Betriebskostenumlage des Zweckverbandes
zur Abwasserbeseitigung im unteren
Schwarzachtal für den neuen Gebührenzeitraum
die Ausgaben gegenüber
dem Vorzeitraum mit einem Jahresdurchschnitt
von ca. 705.000 EUR auf durchschnittlich
1.001.000 EUR steigen.
Um eine gewisse dämpfende Wirkung bei
der Gebührenerhöhung zu erreichen, wird
zum einen der Kalkulationszeitraum auf
vier Jahre verlängert und die bis zum Jahresende
angesammelte Sonderrücklage
von ca. 150.000 EUR aufgelöst.
>>>
09 | 2022
3