Militaer_3_2022

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0 1 0 W E L T & S T R A T E G I E AUF DEM WEG IN EINE UNSICHERE ZUKUNFT Malis Militärjunta blockiert eine rasche Rückkehr zu demokratischen Strukturen und erschwert die Arbeit internationaler Missionen. Im Kampf um die Macht im Land setzt Oberst Assimi Goïta vor allem auf russische Wagner-Söldner. Warum das für die Zukunft Malis nichts Gutes verheißt – eine Analyse von IFK-Experte Gerald Hainzl. MALI: FOTO: FLORENT VERGNES / AFP / PICTUREDESK.COM AU REVOIR, FRANCE Malische Soldaten warten vor der feierlichen Übergabe der Militärbasis Barkhane von der französischen an die malische Armee auf dem Rollfeld auf die Ankunft ihres Stabschefs. M I L I T Ä R A K T U E L L
IFK-ANALYSE D er Putsch in Mali im Mai 2021 hat Oberst Assimi Goïta endgültig an die Staatsspitze geführt. Unter dem Druck der Regionalorganisation Economic Community of West African States (ECOWAS) stimmte sein Regime anfangs zwar noch einem raschen Übergang zu demokratisch gewählten Strukturen zu. Anfang <strong>2022</strong> hat Goïta diesen Plan dann aber revidiert. Angesichts zunehmender „Unsicherheiten im Norden“ verkündete seine Regierung eine maximal fünfjährige Übergangsperiode bis zu freien Wahlen. Proteste von Oppositionsgruppen blieben dabei ebenso ungehört wie der Druck externer Akteure. Erst Sanktionen der ECOWAS gegen das Binnenland waren schließlich erfolgreich und so stimmten die malischen Machthaber Anfang Juli zu, im Jahr 2024 demokratische Wahlen abzuhalten. Ob es zu diesem Votum aber tatsächlich kommen wird oder die Militärjunta mit dem Kompromiss nur Zeit gewinnen wollte, wird sich weisen. Fix ist jedenfalls, dass die neue Staatsspitze einstweilen mit immer mehr internationalen Akteuren in Konflikt kommt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und Nachbar Côte d’Ivoire waren und sind vom neuen Kurs der Regierung besonders betroffen. Aber auch andere Staaten sehen sich durch die malische Führung zunehmend herausgefordert. Einer ihrer Hauptkritikpunkte: Der Einsatz russischer Wagner-Söldner im Land. Während im Fokus des internationalen europäischen und afrikanischen Engagements vor allem der Kampf gegen terroristische Bedrohungen von Al- Kaida und Islamischem Staat (IS) sowie mit ihnen verbundenen Gruppen steht, ist für das Regime in Mali der Machterhalt die zentrale Herausforderung. Und dabei sind die Wagner- Gruppe und Russland derzeit hilfreicher als andere Akteure. Moskau baut seine Beziehungen in Mali bereits seit Jahren durch ein System aus, das freundlich „elite co-option“, weniger freundlich „elite capture“ genannt wird und auch in anderen afrikanischen Staaten wie dem Sudan, Libyen oder der Zentralafrikanischen Republik zur Anwendung kommt. Dabei werden die Eliten durch Vorteile und durch Unterstützung zum Machterhalt gebunden. Geändert hat sich seit der Ankunft der rusischen Söldner allerdings wenig. Weder hat sich die Sicherheitslage im Land verbessert noch die Beziehungen zu internationalen Akteuren. Im Gegenteil: In den vergangenen Wochen sollen Sicherheitskräfte und mutmaßliche Angehörige der Wagner-Gruppe sogar ihrerseits für eine Eskalation gesorgt haben. In einem Dorf in Zentralmali haben sie Berichten zufolge mehr als 30 Zivilisten getötet. Malische Soldaten und Wagner-Söldner werden zudem mit Vergewaltigungen und Plünderungen in Verbindung gebracht. Je sicherer sich die malischen Machthaber der russischen Unterstützung waren, desto selbstbewusster traten sie gegenüber anderen Akteuren auf. So mussten bereits im Jänner dänische Spezialeinsatzkräfte, die im Rahmen der Operation Takuba eingesetzt waren, das Land verlassen. Auch Frankreich musste seine Truppen nach fast einem Jahrzehnt aus Mali abziehen und in die Nachbarstaaten verlegen. Die Konflikte zwischen Mali und Frank- M I L I T Ä R A K T U E L L
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