HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 10/22
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SEITE 2<br />
Notfallkonzepte für<br />
Kritische Infrastruktur<br />
Ein möglicher Blackout hätte vor allem auf die Kritische Infrastruktur wie Krankenhäuser gravierende Auswirkungen.<br />
Die Landesregierung ist nur<br />
unzureichend vorbereitet.<br />
Raymond Walk | Innen- und Kommunalpolitischer Sprecher<br />
Die CDU-Landtagsfraktion hat ein<br />
deutlich stärkeres Engagement<br />
der Landesregierung bei Betreibern<br />
der Kritischen Infrastruktur<br />
gefordert. Mit Blick auf eine drohende<br />
Energiemangellage warnen<br />
Experten zu Recht vor einem<br />
möglichen Blackout, auf den die<br />
Ramelow-Regierung nur unzureichend<br />
vorbereitet ist, erklärt<br />
der innenpolitische Sprecher der<br />
CDU-Landtagsfraktion, Raymond<br />
Walk. Ein solcher Fall würde sich<br />
insbesondere auf die Kritische Infrastruktur<br />
wie Sicherheitsbehörden,<br />
Krankenhäuser oder Kraftwerke<br />
gravierend auswirken. Im<br />
Landtag hatte Rot-Rot-Grün auf<br />
Anfrage Walks lediglich auf die<br />
Betreiber verwiesen. Konkrete<br />
Aussagen lieferte das Innenministerium<br />
nur zu Krankenhäusern,<br />
für den Katastrophenschutz gab<br />
es lediglich eine Empfehlung.<br />
„Das ist unbefriedigend und greift<br />
viel zu kurz. Die Landesregierung<br />
kann ihre Gesamtverantwortung<br />
nicht wegdelegieren“, erklärte<br />
der CDU-Politiker. In Thüringen<br />
brauche es jetzt schleunigst ressort-<br />
und behördenübergreifende<br />
Einsatz- und Notfallkonzepte.<br />
„Es muss klar sein, welche materiellen<br />
und personellen Ressourcen<br />
die Landesregierung in<br />
dem Zusammenhang bereitstellt<br />
und wie lange alle Einrichtungen<br />
der Kritischen Infrastruktur bei<br />
einem Totalausfall der Energieversorgung<br />
ihren Betrieb aufrechterhalten<br />
können“, machte<br />
Walk deutlich.<br />
Impressum<br />
Herausgeber: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/377<strong>22</strong>01 (Sekretariat), www.cdu-landtag.de<br />
Mail: Zeitung@cdu-landtag.de<br />
Redaktion: Michael Windisch (V.i.S.d.P.), Christian Voigt (Leitung), Felix Voigt, Sven Keßler, Aniko Lembke (Satz/Layout)<br />
Fotos/Grafiken: Stefan Roos, Sven Keßler, ©Adobe Stock, Laurence Chaperon, Aniko Lembke, Lilli Fischer<br />
Diese Publikation dient der Information über die parlamentarische Arbeit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Eine Verwendung für Parteienwerbung<br />
oder im Wahlkampf ist nicht zulässig.
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