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HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 10/22

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SEITE 11<br />

Wahl der neuen<br />

Verfassungsrichter<br />

Die Mitglieder des Verfassungsgerichts nach ihrer Wahl<br />

Der Thüringer Landtag hat die<br />

von der CDU-Fraktion eingereichten<br />

Wahlvorschläge zur<br />

Besetzung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs<br />

bestätigt.<br />

„Mit den Vorschlägen der CDU-<br />

Fraktion bekommt der Verfassungsgerichtshof<br />

erneut eine<br />

ausgewogene und hochkompetente<br />

Besetzung. Ich danke den<br />

ausscheidenden Mitgliedern für<br />

ihr Engagement und wünsche<br />

allen neu gewählten Mitgliedern<br />

und Stellvertretern alles Gute<br />

für ihre verantwortungsvolle<br />

Aufgabe. Meine besten Wünsche<br />

gehen auch an Dr. Lars Schmidt<br />

für seine Wahl zum Vizepräsidenten<br />

des Verfassungsgerichtshofs“,<br />

erklärte dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende<br />

Mario Voigt. Für das<br />

Thüringer Verfassungsgericht<br />

brauche es exzellente Juristen,<br />

möglichst vielfältige Erfahrungen<br />

und Perspektiven sowie integre<br />

Persönlichkeiten.<br />

Mohring spricht für<br />

Untersuchungsausschuss<br />

Mike Mohring ist zum Arbeitskreis-Leiter<br />

und Sprecher für den<br />

Untersuchungsausschuss „Politische<br />

Gewalt“ gewählt worden.<br />

Die CDU-Fraktion hat mit 20 Stimmen<br />

bei einer Enthaltung für den<br />

Apoldaer gestimmt, der damit<br />

in dem Gremium zu Umfeld und<br />

Strukturen politisch motivierter<br />

Gewaltkriminalität in Thüringen<br />

mitarbeitet. Der Staat muss sich<br />

jeder Form von Extremismus<br />

konsequent entgegenstellen.<br />

Deshalb ist es aus Sicht der CDU-<br />

Fraktion wichtig, die Arbeit im<br />

Ausschuss zu unterstützen.<br />

Mike Mohring ist<br />

neuer Arbeitskreis-Leiter<br />

und<br />

Sprecher für den<br />

Untersuchungsausschuss<br />

„Politische<br />

Gewalt“.<br />

Lösungswort<br />

1 2 3 4 5 6 7 8<br />

* Um an der Verlosung<br />

teilzunehmen, müssen Sie<br />

mindestens 16 Jahre alt<br />

sein und den Hauptwohnsitz<br />

in Thüringen haben.<br />

Die Preise werden direkt<br />

nach Einsendeschluss<br />

verlost und der Gewinner<br />

telefonisch benachrichtigt.<br />

Eine Auszahlung<br />

des Gewinns ist nicht<br />

möglich, der Rechtsweg<br />

ist ausgeschlossen. Quiz-<br />

Teilnehmer erklären sich<br />

damit einverstanden, dass<br />

ihnen die CDU-Fraktion<br />

künftig Informationen<br />

zum aktuellen politischen<br />

Geschehen in Thüringen<br />

zusendet. Die CDU-Fraktion<br />

verwendet die Daten<br />

ausschließlich für interne<br />

Zwecke.<br />

Bei unserem Kreuzworträtsel gilt es auch diesmal, ein Lösungswort aus dem Bereich der Landespolitik zu finden. Senden Sie die<br />

Lösung per E-Mail oder Post an die Redaktion (Betreff/Stichwort: „Kreuzworträtsel“) und gewinnen Sie einen Bluetooth-Lautsprecher.<br />

Einsendeschluss ist der 15. November 20<strong>22</strong>. Um an der Verlosung teilzunehmen, geben Sie das Lösungswort, Ihren<br />

vollen Namen, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer an.*<br />

E-Mail-Adresse: quiz@cdu-landtag.de oder Postadresse: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag | Jürgen-Fuchs-Str. 1 | 99096 Erfurt

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