der gemeinderat Oktober 2022

Technik & Innovation
Breitbandausbau
BREITBAND-PORTAL
Das bundesweite Breitband-Portal
wurde im Rahmen der Umsetzung des
Onlinezugangsgesetz (OZG) entwickelt.
Ziel ist es, die Beantragung wie den
Genehmigungsprozess im Bereich des
Breitbandausbaus erheblich zu vereinfachen
und zu beschleunigen. Das
Breitband-Portal umfasst die Genehmigung
zur Leitungsverlegung nach § 127
Abs. 1, 2, 3, 6, 7, 8 Telekommunikationsgesetz
(TKG) vom 23. Juni 2021
und erfüllt in diesem Leistungsbereich
den Reifegrad 3 gemäß der entsprechenden
OZG-Spezifikation.
www.breitband-portal.de
tungen (OZG) bildet dafür den gesetzlichen
Rahmen und verpflichtet Bund,
Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen
bis Ende des Jahres 2022
auch digital anzubieten. Das von Hessen
und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal
wird dies ermöglichen und
den Glasfaserausbau auf diese Weise
vorantreiben. Aber warum ist das erforderlich?
Vor der Verlegung von Glasfaserleitungen
im öffentlichen Verkehrsraum benötigen
Telekommunikations- bzw. Planungsunternehmen
die Zustimmung des
zuständigen Wegebaulastträgers. Die Bearbeitung
und endgültige Zustimmung
dieser Genehmigungsverfahren können
aufgrund unterschiedlicher Faktoren
mehrere Monate in Anspruch nehmen.
Denn Antragsteller sehen sich einer
Reihe von Formularen und Anforderungen
bei den rund 12.000 zuständigen
Behörden gegenüber. Zudem kosten unvollständige
oder qualitativ unzureichende
Anträge die Mitarbeitenden in den
Behörden aufgrund von Rückfrageschleifen
viel Zeit.
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• Neues Design der Aufputzdose
• Bis zu 4 Kanäle möglich
• Extrem dünne Bauform und Anschluss von unten
• Kein Abknicken der Kabel durch Möbel
Daher soll das bisherige – oft noch
papierbasierte – Antragstellen und Bearbeiten
durch digitale Prozesse erleichtert
werden, die sowohl den Erfordernissen
der Telekommunikationsunternehmen
als auch denen der Genehmigungsbehörden
entsprechen. Im Rahmen der OZG-
Umsetzung realisieren die Bundesländer
Hessen und Rheinland-Pfalz das Breitband-Portal.
Hierbei handelt es sich um
ein digitales Verfahren zur Zustimmung
für die Verlegung oder die Änderung von
Telekommunikationslinien durch den
Wegebaulastträger nach dem Telekommunikationsgesetz
(§ 127 Abs. 1 TKG
n.F.), einem der am häufigsten genutzten
Anträge beim Glasfaserausbau.
KOMPLETT DIGITALE INTERAKTION
Das Breitband-Portal ermöglicht eine
standardisierte und medienbruchfreie
digitale Interaktion zwischen den beteiligten
Akteuren vom Antrag bis zur finalen
Bescheid-Erstellung. Antragstellende
Netzbetreiber können Informationen
FTTH
• Einfache Installation durch cleveres Design
• Plug&Play-Anschluss über vorkonfektionierte Patchkabel
• Funktionsfrontabdeckung für kundenspezifische Designs erhältlich
Foto: Adobe Stock/fizkes
Oft erfolgen Anträge und Vergabeprozesse noch auf dem Papierweg – er soll durch effizientere
digitale Abläufe ersetzt werden.
zum geplanten Ausbauvorhaben, wie
Trassenverläufe oder Standorte von Verteilerkästen,
unmittelbar auf einer webbasierten
Karte einzeichnen oder über
eine digitale Schnittstelle einstellen.
Die Sachbearbeitenden in den Behörden
können die Anträge über das Breitband-Portal
digital einsehen, genehmigen
oder Rückfragen zum Antrag stellen.
Durch die Digitalisierung werden
die Verfahren beschleunigt und Kommunen
sowie Telekommunikationsunternehmen
zugleich entlastet. Mittels
standardisierter Schnittstellen können
auch bereits existierende Fachverfahren
an den Onlinedienst angebunden
werden.
Mit dem Portal haben die beiden Bundesländer
ihre Verwaltungsdienstleistung
im Rahmen des OZG nach dem
Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) digitalisiert.
Das Breitband-Portal ist marktreif
fertiggestellt und ermöglicht eine vollständig
digitale Abwicklung der Online-Leistung
(OZG Reifegrad III). Nach
flächendeckendem Ausrollen des Portals
in den beiden Bundesländern steht
das Breitband-Portal im Sinne des EfA-
Prinzips weiteren Ländern zur Nachnutzung
über den FIT-Store der Föderalen
IT-Kooperation (FITKO) seit Ende
August zur Verfügung,
Der Erfolg des Digitalisierungsprogramms
bemisst sich jedoch nicht nur
daran, ob alle Verwaltungsleistungen
online verfügbar sind, sondern auch
daran, wie hoch Akzeptanz und Nachnutzung
auf der kommunalen Ebene
sind. Einige Bundesländer haben bereits
ihr Interesse an der OZG-Leistung
bekundet und Absichtserklärungen
unterzeichnet, das Portal nachnutzen
zu wollen. Dazu zählen unter anderem
Bayern, Thüringen, Nordrhein-Westfalen,
Saarland, Schleswig-Holstein,
Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und
Mecklenburg-Vorpommern.
WEITERE FUNKTIONEN GEPLANT
Der bundesweite Rollout ist aktuell in
der Vorbereitung und soll in einem standardisierten
Verfahren in den nachnutzungsinteressierten
Bundesländern erfolgen.
Langfristig sollen auch weitere
Antragsarten in dem Portal verfügbar
sein. Bereits in Planung sind die Aufbruchgenehmigung
sowie eine verkehrsrechtliche
Anordnung bei Verlegung
von Telekommunikationslinien.
Zudem soll es weitere Schnittstellen
zu Fachsoftware der Unternehmen und
Verwaltungen geben. Auf der zentralen
Informationsplattform stehen alle relevanten
Informationen hierzu sowie ein
umfangreicher und stetig anwachsender
FAQ-Bereich. Künftig werden dort
auch Schulungsangebote für Telekommunikationsunternehmen
(Frontend)
und Wegebaulastträger (Backend) verfügbar
sein. Thomas Wieland,
Juliane Goldammer,
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der gemeinderat 10/22