FOCUS_48/2022_Vorschau

EDITORIAL
Ein Mensch in der Kulisse der Macht
Von Robert Schneider, Chefredakteur
Fotos: Peter Rigaud/FOCUS-Magazin (1)
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
wir treffen Olaf Scholz am Dienstagnachmittag
in seinem Amtszimmer. Als wir eintreten,
sitzt er hinter dem Schreibtisch und
bearbeitet noch Akten.
Der Kanzler trägt – den Temperaturen
und den Energievorschriften angemessen
– einen Pullover in Grau. Ein wenig
erinnert das an Helmut Kohls Strickjacke.
In dem gewaltigen Bau an der Spree
regierten schon Gerhard Schröder und
Angela Merkel. Immer wieder wurde die
Ex-Kanzlerin von Andreas Mühe foto -
grafiert, dem Sohn von Schauspieler Ulrich
Mühe. Dem 43-jährigen Fotografen ist
das Kanzleramt also wohlvertraut. Und so
inszenierte er Scholz auf der Terrasse über
dem Ehrenhof, im letzten Licht des Tages.
Ein Mensch in der Kulisse der Macht.
Am Tag des FOCUS-Gesprächs haben
die Oppositionsführer Friedrich Merz und
Markus Söder der Ampelkoalition den bisher
schwersten Wirkungstreffer verpasst:
Mithilfe der unionsregierten Länder im
Bundesrat erzwangen sie weitreichende
Änderungen am Bürgergeld-Gesetz, dem
wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben
der SPD in dieser Legislaturperiode. Doch
Scholz wirkt nicht angeschlagen, nicht
einmal getroffen. Ich hege den Verdacht,
dass es ihm vielleicht gar nicht so unrecht
ist, was die Union an Änderungen bewirkt
hat. Laut Umfragen entspricht der Kompromiss
den Wünschen der Mehrheit der
Deutschen, darunter auch vieler SPD-
Anhänger, die finden, dass Arbeit sich
mehr lohnen muss als „Stütze plus“, also
Geld vom Staat plus Zuverdienst.
Auch die FDP ist mit dem Kompromiss
glücklicher als mit dem, was Arbeitsminister
Hubertus Heil ursprünglich in das
Gesetz geschrieben hatte: eine sanktionsfreie
Vertrauensphase und hohe Schonvermögen.
Heil ist der eigentliche Verlierer
des Tages. Scholz aber geht als der Kanzler
in die (SPD-)Geschichte ein, der das
bei Sozialdemokraten weithin verhasste
Hartz-IV-System von Schröder überwunden
und durch ein Bürgergeld ersetzt hat.
Auch das erinnert ein wenig an Kohl: Entscheidend
ist, was hinten herauskommt.
Olaf Scholz ist ein Kanzler in der Krise.
Viel, zu viel lief im ersten Amtsjahr nicht
gut: die viel zu späte Reaktion auf die
Energiekrise, die eklatanten Fehler bei
der Gaspreisbremse, das Hickhack um
die angeblich nicht notwendige und dann
per Machtwort des Kanzlers erzwungene
Laufzeitverlängerung für die drei letzten
Atomkraftwerke, das Gezerre um die deutschen
Waffenhilfen für die Ukraine, die
schleppende Umsetzung der Wohngeldreform
… Manches verantworten die heillos
zerstrittenen Ampelpartner Grüne und
FDP, doch alles geht am Ende mit Scholz
und seiner Partei nach Hause. Höhepunkt
dieser Woche: FDP-Vize Wolfgang Kubicki
Der Ausblick des Kanzlers Olaf Scholz im
Gespräch mit dem FOCUS-Team
droht unter dem Eindruck der Niederlagen
seiner Partei bei den Landtagswahlen
und dauerhaft schlechten Umfragewerten
offen mit dem Ende der Koalition.
Dabei hatte der Bundeskanzler kurz
nach dem Überfall Russlands auf die
Ukraine eine „Zeitenwende“ versprochen
und damit Hoffnung gemacht auf
einen neuen Olaf Scholz. Doch inzwischen
erleben wir immer häufiger einen Politiker
der Minimalkompromisse. Ein Beispiel
dafür ist seine Verweigerung beim
Thema Fracking. Statt zu bekennen, dass
es ein Fehler war, die Abhängigkeit von
Putins Erdgas zu vergrößern und auf diese
Methode der Gasgewinnung im eigenen
Land zu verzichten, bleibt Scholz auch
jetzt – da kein russisches Gas mehr fließt –
eisern beim Nein zum Fracking, um statt-
dessen Flüssigerdgas (LNG) aus anderen
Ländern wie den USA teuer einzukaufen.
Das Argument des Kanzlers: Fracking ist
kein funktionierendes Geschäftsmodell.
Doch das überzeugt ebenso wenig wie
der Hinweis, man setze für die Zukunft
auf die erneuerbaren Energien. Denn die
stehen auf absehbare Zeit nicht in ausreichendem
Maß zur Verfügung, und Gas
ist die Brückenenergie auf dem Weg zur
klimaneutralen Zukunft.
Ich sehe nur einen triftigen Grund für
den Kurs des Kanzlers: Er weiß, dass ak -
tuell Fracking vor allem wegen der Grünen,
aber auch der Skepsis der gesamten
Bevölkerung kaum durchzusetzen wäre.
Nach einer aktuellen Umfrage von Kantar
für FOCUS sind 49 Prozent für und 39 Prozent
der Deutschen gegen das Gas aus heimischem
Boden. Also versucht Scholz es
gar nicht erst und behauptet, man könne
darauf verzichten. Damit schützt er seine
Koalition und seine Kanzlerschaft. Aber
schützt er auch die Interessen des Landes?
Das war eine der 125 Fragen, die wir
ihm gestellt haben. Man sollte diesen
Kanzler bei allen Unzulänglichkeiten
des ersten Amtsjahres nicht unterschätzen.
Er ist einer der erfahrensten, taktisch
versiertesten Politiker des Landes. Seit
Wochen versichert er uns nun, dass die
Energiesicherheit für den Winter „wohl
gewährleistet“ sei. Das ist sein großes
Versprechen: Fürchtet euch nicht, denn
ich führe euch sicher durch die Krise.
Dazu passt die aufreizend stoische Art,
in der er auch im Interview auf jede Frage
reagiert. Ruhe als Ausdruck von Besonnenheit
und Nervenkraft scheint für ihn
erste Kanzlerpflicht zu sein.
Sollte es Scholz gelingen, die Bürger
durch den kalten Winter zu bringen, ohne
dass sie frieren oder verarmen, wird er in
anderem Licht dastehen. Wenn nicht, sind
dieser Kanzler und seine Regierung verloren.
Dezember, Januar, Februar, März sind
die Schicksalsmonate von Olaf Scholz!
Herzlich Ihr
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