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Vermessung Brandenburg 2/98 - Landesvermessung und ...

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Geld rechne sich, so die Begründung zum<br />

entsprechenden Senatsbeschluß vom<br />

26.08.1997, weil es hohe steuerliche Zinsen<br />

bringe.<br />

Das Senatsprogramm<br />

Die Senatsoffensive zielt ab auf eine Verdoppelung<br />

der Eigentümerquote innerhalb<br />

der nächsten 10 Jahre. Sie basiert auf 4<br />

Säulen:<br />

$ Eigentumsbildung durch Umwandlung<br />

von Mietwohnungen in Eigentum <strong>und</strong><br />

dazu Sanierung <strong>und</strong> Modernisierung<br />

der Wohnungsbestände <strong>und</strong> des Wohnumfeldes.<br />

$ Förderung von Einfamilien-, Doppel<strong>und</strong><br />

Reihenhäusern durch Ergänzungen<br />

(Verdichtung) in Gebieten mit offener<br />

Bauweise.<br />

$ Innovative, umweltgerechte, gartenbezogene<br />

Wohnformen auf neuen Bauflächen<br />

als Ergänzung in der vorhandenen<br />

Siedlungsstruktur.<br />

$ Wohnungsneubau vorwiegend als Geschoßeigentum<br />

besonders auch im innerstädtischen<br />

Bereich.<br />

Hierzu beschloß der Senat folgende Maßnahmen<br />

<strong>und</strong> Strategien:<br />

$ Wohnumfeldverbesserung in bebauten<br />

Wohngebieten.<br />

$ Umplanung von Flächen, die bisher für<br />

Mietwohnungsbau vorgesehen waren,<br />

in eigentumsfähigen Wohnungsbau (ca.<br />

40.000 WE).<br />

$ Verdichtung unterausgenutzter Einfamilienhausgebiete<br />

im Ostteil bei gleichzeitiger<br />

Aufwertung der vorhandenen<br />

Erschließung <strong>und</strong> Infrastruktur.<br />

$ Nutzung innerstädtischer Kleingartenflächen<br />

für die Eigentumsinitiative.<br />

$ Beplanung von Außenbereichen für den<br />

individuellen Wohnungsbau bei gleich-<br />

üermessung<br />

<strong>Brandenburg</strong><br />

zeitiger Optimierung <strong>und</strong> Kostenminimierung<br />

der Erschließungssysteme.<br />

$ Verbilligte Abgabe von Gr<strong>und</strong>stücken<br />

für Häuslebauer insbesondere in Entwicklungsgebieten.<br />

$ Investorenauswahlverfahren <strong>und</strong> Bieterverfahren<br />

mit dem Ziel, bis zum Jahr<br />

2000 jährlich mindestens 500 WE als<br />

‘preiswertes städtisches Haus’ mit einem<br />

Gesamtpreis von ca. 300.000 DM<br />

zu realisieren.<br />

Ungelöste Fragen <strong>und</strong> Lösungsansätze<br />

Dieser Maßnahmenkatalog beinhaltet neben<br />

dem Tabuthema Kleingärten weitere<br />

ungelöste Fragen:<br />

$ Wie kann Berlin die Wohnumfeldverbesserung,<br />

die Verdichtung bestehender<br />

<strong>und</strong> die Erschließung neuer Baugebiete<br />

angesichts eines Haushaltes, der<br />

nach Einsparung schreit, finanzieren?<br />

$ Läßt sich das 300.000 DM - Einfamilienhausgr<strong>und</strong>stück<br />

angesichts der traditionell<br />

hohen Baukosten <strong>und</strong> Bodenpreise<br />

in Berlin verwirklichen?<br />

Antworten auf die erste Frage könnten<br />

lauten:<br />

$ Ausdehnung der Erschließungsbeitragspflicht<br />

in Verdichtungsgebieten auf Straßenwiederherstellungen<br />

oder Straßenerweiterungen<br />

nach dem Kommunalabgaberecht<br />

<strong>und</strong><br />

$ Planungswertabschöpfungen in neuen<br />

Baugebieten im Rahmen städtebaulicher<br />

Verträge.<br />

Als Antwort auf die zweite Frage wird eine<br />

aggressive Baulandpolitik gefordert <strong>und</strong><br />

damit eine scharfe Kritik an der klassischen<br />

Wertermittlung verb<strong>und</strong>en [3] . Läßt<br />

man die Polemik gegen die Bodenrichtwerte<br />

außen vor, so erscheint dem Verfasser<br />

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