Haushaltsplan 2011 - Sankt Leon-Rot

11
Die Bedeutung der Gewerbesteuer für den Haushalt 2011 und die Finanzen der Gemeinde
St.Leon-Rot insgesamt wird insbesondere dadurch deutlich, dass der Gewerbesteueransatz
mit 49,35 % (VJ: 50,03 %) knapp die Hälfte des Volumens des Verwaltungshaushaltes
ausmacht.
Der nach den Vorgaben des Haushaltserlasses veranschlagte Einkommenssteueranteil der
Gemeinde in Höhe von 4.718.600 € ist mit 10,93% die zweite tatsächliche Einnahmeposition
des Verwaltungshaushaltes. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2009 ist hier mit einem
Rückgang von rund 100.000,- € zu rechnen.
Der Haushaltsansatz liegt damit auf dem Niveau der derzeitigen Erwartungen für das Jahr
2010. Im Vergleich zum Haushaltsplan 2010 ist dies eine Steigerung von rund 360.000,- €,
was die sich verbessernde gesamtwirtschaftliche Entwicklung widerspiegelt.
Für die Folgejahre 2012 – 2014 geht der Haushaltserlass wieder von einem Anstieg um
insgesamt 13 Prozentpunkte im Finanzplanungszeitraum aus. Das Niveau von 2008 mit rund
5,4 Mio. € ist damit jedoch noch nicht wieder erreicht.
Beim Gemeindeanteil der Umsatzsteuer wird, entsprechende den im Haushaltserlass
mitgeteilten Zahlen, mit einem etwas steigenden Ansatz geplant. In die Schlüsselzahl, nach
der die Umsatzsteuer auf die Gemeinden verteilt wird, fließt neben dem
sozialversicherungspflichtigen Entgelt und der Zahl der sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten auch das Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2001 – 2006 mit ein.
Gegenüber dem Zeitraum, welcher der Berechnung der vorherigen Schlüsselzahl zugrunde
lagen, haben sich alle Bestandteile des Schlüssels, insbesondere das Gewerbesteueraufkommen
in den Jahren 2001 – 2006, positiv in St.Leon-Rot entwickelt. Für die Folgejahre
prognostiziert der Haushaltserlass einen weiteren Anstieg um 6 Prozentpunkte in 3 Jahren.
Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs (FAG) sind
abhängig von der Steuerkraft der Gemeinde. Mit den in den vergangenen Jahren erzielten
Gewerbesteuereinnahmen sind die Schlüsselzuweisungen seit dem Jahr 2003 auf 0,- €
(2002 noch 2.341 T€) gesunken. Die Gemeinde erhält auf Grund der guten Steuereinnahmen
lediglich noch die einwohnerbezogene Investitionspauschale von 326.100 €. Nach dem
deutlich höchsten Betrag je Einwohner der vergangenen Jahre im Jahr 2010 wird im
Haushaltserlass mit 32,00 €/EW (vorläufiges Rechnungsergebnis 2010: 40,80 €/EW;
Rechnungsergebnis 2009: 32,70 €/EW) mit einem Rückgang gerechnet.
Zum Ausgleich der durch die Systemumstellung bei der Kindergeldauszahlung entstehenden
Mindereinnahmen erhält die Gemeinde einen sogenannten Familienlastenausgleich. Hier
ist ein Anstieg auf voraussichtlich 460 T€ (2010: 408 T€) zu verzeichnen.
Die Hundesteuer wurde zum 01. Januar 2003 auf 48,00 € für den Ersthund erhöht. Die
Steuersätze für die Zweit-, Zwinger- und Kampfhunde wurden zum 01. April 2010 erhöht. Im
Landes- und Kreisvergleich sind die Sätze nach wie vor im untersten Bereich. Für 2011
werden 34.000 € erwartet.
Insgesamt betrachtet machen die Steuern und Zuweisungen 66,31 % (VJ: 63,27 %) der
Einnahmen des Verwaltungshaushaltes aus. Trotz der betragsmäßigen gesunkenen
Einnahmen aus den Steuern und Zuweisungen ist prozentuale Anteil gestiegen. Dies ist
einzig auf die 2011 in geringerer Höhe als 2010 notwendige umgekehrte Zuführung an den
Verwaltungshaushalt zurückzuführen. Diese beläuft sich auf 17,80% (VJ: 23,16%) der
Einnahmen des Verwaltungshaushaltes.
Bedingt durch das Sinken des Gewerbesteueraufkommens und die ansonsten
beschriebenen Veränderungen, liegen die Steuern und Zuweisungen um 4,257 Mio. €
(- 12,95 %) unter dem Planansatz des Vorjahres.