Haushaltsplan 2011 - Sankt Leon-Rot

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Zusammen mit dem Zweckverband Wasserversorgung Letzenberggruppe wird seit dem
01. Januar 1981 der „Wassergewinnungszweckverband Hardtwald“ mit Sitz in St.Leon-
Rot geführt.
Aufgabe des Verbandes ist die Wassergewinnung mit Aufbereitung und Abgabe an die
beiden Verbandsmitglieder.
Die Gemeinde ist Mitglied des Zweckverbandes „kommunale informationsverarbeitung
baden-franken“ mit Sitz in Karlsruhe. Alle DV-Programme wie das Einwohner-, Personalund
Finanzwesen werden genutzt.
Daneben ist die Gemeinde noch Mitglied im Zweckverband Musikschule Südliche
Bergstraße, in Wiesloch. Mitgliedschaft besteht auch bei der Volkshochschule Südliche
Bergstraße.
Darüber hinaus ist die Gemeinde einziger Gesellschafter der „HARRES Veranstaltungs-
GmbH“, die sämtliche Sporthallen verwaltet und die Veranstaltungsräume im Harres betreibt
und aktiv vermarktet.
Zum 01.Januar 1994 hat die Gemeinde an der „Gewerbepark Erschließungs- und
Vermarktungs-GmbH“ den bisher von der Metallgesellschaft gehaltenen Geschäftsanteil von
50 % übernommen und wurde Alleingesellschafterin.
Die Übernahme des Geschäftsanteils wurde notwendig, nachdem 1993 sämtliche
Grundstücke im Gewerbepark von der Gemeinde erworben wurden und damit das Interesse
des bisherigen Grundstückseigentümers an einer gemeinsamen Erschließung und
Vermarktung weggefallen ist.
Als Alleingesellschafterin hat die Gemeinde die Aufgabe der Gesellschaft um den Bau und
die Verwaltung von Gemeindewohnungen erweitert. Der Name wurde entsprechend der
Aufgabengewichtung geändert in "Kommunale Wohnungsbau GmbH St.Leon-Rot"
(KWG).
Damit die Ergebnisse der beiden GmbHs verrechnet werden können, hat die Gemeinde 9/10
ihres Anteils an der KWG auf die „HARRES Veranstaltungs-GmbH“ übertragen und einen
Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Nachdem abzusehen ist, dass beide
Gesellschaften keine Gewinne erzielen werden, wurde der Ergebnisabführungsvertrag zu
31.12.2010 gekündigt. Ebenso ist die Rückübertragung des Anteils von 9/10 an der KWG
von der Harres Veranstaltungs-GmbH an die Gemeinde vorgesehen.
Als weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahme hat sich die KWG mit 20 % an der
„Erschließungsträgergesellschaft St. Leon-Rot mbH“ (ETG) beteiligt.
Die Gesellschaft, mit 80 % Mehrheitsbeteiligung der MVV AG, hat von 2002 bis 2004 die
Neubaugebiete „Reilinger Straße links“, „Schiff“ und „Rosenstraße/Tränkweg“ aufgrund
privatrechtlicher Vereinbarungen mit den Eigentümern bei 100 % Kostenerstattung
erschlossen.
Seit Februar 2006 ist die Gemeinde, im Rahmen der Vermögensverwaltung, Eigentümerin
von 94,9 % der Anteile der Hopp GdbR, von welcher das Rathaus, der Bauhof und 2
Kindergärten gebaut und an die Gemeinde vermietet wurden.
Die Bilanzen der 100-%-igen Gemeindegesellschaften sind dem Haushaltsplan als Anlage
angeschlossen.
Alle anderen Aufgaben der Gemeinde werden in eigener Regie wahrgenommen und finden
ihren Niederschlag im vorliegenden Haushaltsplan.