Monatsblatt Heilsbronn August 2023

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT
Sanierung der Hauptstraße Heilsbronn; Entscheidung über
das zu verwendende Oberflächenmaterial und Vorberatung
der Gestaltung
Die Regierung von Mittelfranken teilte mit, dass mit der Fortschreibung
des Parkplatzkonzeptes Einverständnis besteht und
die Planung der Sanierung der Hauptstraße Heilsbronn vertieft
werden kann. Gemeinsam mit dem beauftragten Ingenieurbüro
Christofori & Partner erfolgte eine weitere Abstimmung
mit der Regierung von Mittelfranken zur Klärung möglicher
Einschränkungen bei der Auswahl des Oberflächenmateriales.
Die Regierung von Mittelfranken teilte dabei mit, dass grundsätzliche
sämtliche denkbaren Oberflächenmaterialien (Asphalt,
Betonpflaster, Granitpflaster) förderfähig wären und insoweit
keine Beschränkungen bestehen.
Allerdings teilt die Städtebauförderung darüber hinaus auch mit,
dass der städtebauliche Mehraufwand im Falle höherwertigen
Materiales durch die Städtebauförderung auch stärker gefördert
werden könnte, als bspw. reiner Asphalt im Fahrbahnbereich.
Die Städtebauförderung empfiehlt daher aus städtebaulichen
Gründen eher die Verwendung höherwertigen Oberflächenmateriales.
Der Fördersatz bei Verwendung höherwertigen Materiales
(Granit) würde höher ausfallen als bei der Verwendung einfachen
Materiales (Asphalt im Fahrbahnbereich).
Die Städtebauförderung regt darüber hinaus an, das städtebauliche
Erscheinungsbild der Hauptstraße durch die stärkere Integration
von Grünflächen/Baumpflanzungen zu unterstützen. Auch diese
würde sich nach Aussage der Regierung v. Mittelfranken förderbegünstigend
auswirken. Aus Sicht der Stadtverwaltung wäre eine
auch ökologische Aufwertung der Hauptstraße sehr sinnvoll und
empfehlenswert, allerdings wäre dies nach vorläufiger Einschätzung
nur durch den Entfall einzelner Parkflächen darstellbar.
Der Stadtrat beschließt, dass als Oberflächenmaterial zur
Sanierung der Hauptstraße in Heilsbronn für den Fahrbahnbereich
und für die Neben- und Gehwegflächen Granitpflaster
verwendet wird.
Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung;
Vereinbarung über die Überwachung des ruhenden/fließenden
Verkehrs mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken;
Beschluss
In seiner Sitzung vom 15.11.2022 beschloss der Stadtrat Heilsbronn,
dass die kommunale Verkehrsüberwachung, bis zur
Gründung eines Zweckverbandes auf Ebene Kernfrankens, durch
einen externen Dienstleister durchgeführt werden soll.
In den Monaten Februar und März führte die Stadtverwaltung
eine verdeckte Verkehrsüberwachung durch. Ziel dieser war an
bestimmten Punkten die Verkehrssicherheit zu prüfen und die
Häufigkeit an Geschwindigkeitsverstößen festzustellen.
Um eine reibungslose und effiziente Zusammenarbeit zwischen
der Bayerischen Polizei und den Gemeinden zu gewährleisten,
soll die räumliche und zeitliche Abgrenzung der Tätigkeiten der
Gemeinde und der Polizei (Polizeipräsidien oder von diesen
bestimmten Polizeidienststellen) durch schriftliche Vereinbarung
erfolgen.
Nach Gegenzeichnung der Vereinbarung durch das Polizeipräsidium
Mittelfranken kann die kommunale Verkehrsüberwachung
zeitnah ihre Tätigkeit aufnehmen. Geplant ist derzeit, dass die
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs zum
Schuljahresbeginn 2023/24 aufgenommen wird.
Herr Schubert (Geschäftsführer der Firma gGKVS) stellt dem Stadtratsmitgliedern
die Umsetzung der Verkehrsüberwachung vor.
Der Stadtrat Heilsbronn stimmt der Vereinbarung mit dem
Polizeipräsidium Mittelfranken über die Überwachung
der zulässigen Geschwindigkeit von Fahrzeugen innerhalb
und außerhalb Heilsbronns zu und beauftragt den Ersten
Bürgermeister mit der Unterzeichnung und dem Abschluss
der Vereinbarung.
Der Stadtrat Heilsbronn stimmt der Vereinbarung mit dem
Polizeipräsidium Mittelfranken über die Überwachung des
ruhenden Verkehrs in der Stadt Heilsbronn zu und beauftragt
den Ersten Bürgermeister mit der Unterzeichnung und dem
Abschluss der Vereinbarung.
Kunstprojekt Thomas Röthel; Angebot eines alternativen
Kunstwerkes zur Aufstellung auf dem Kreisverkehr Ortseinfahrt
Ansbacher Straße; Beschluss
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.09.2021 die Anschaffung
von drei Kunstwerken des Künstlers Thomas Röthel beschlossen.
Für den Standort Caspar-Othmayr-Straße/Bahnhofsteig wurde
durch Herrn Röthel eine Leihgabe zur Verfügung gestellt.
Zwischenzeitlich wurden drei Objekte aufgestellt. Das Kunstwerk,
welches für den Kreisverkehr an der Ansbacher Straße (westliche
Ortseinfahrt Heilsbronn) vorgesehen ist, wurde bislang
noch nicht aufgestellt, da zunächst die statisch notwendigen
Fundamentierungen zu prüfen sind. Nachdem Informationen
des Statikers erst seit Februar/März 2023 vorliegen, konnte die
Aufstellung nicht länger im Voraus geplant werden.
Herr Röthel schlägt nun die Aufstellung eines anderen Kunstwerkes
(Ring) vor.
Die Alternative wird mit einem Gewicht von 5t angegeben. Die
bisherige Dreischalenskulptur wurde mit ca. 10t angegeben.
Nach Einschätzung der Bauverwaltung wird sich der Fundamentierungsaufwand
nicht erheblich verringern. Die Kosten bleiben
bei beiden Kunstwerken gleich.
Der Stadtrat beschließt, dass von der Alternative „Ring“
Abstand genommen und das bisher beauftragte Kunstwerk
(Dreischalenskulptur) auf dem Kreisverkehr an der Ansbacher
Straße aufgestellt wird.
Wohnmobilstellplatz Altendettelsauer Straße Heilsbronn;
Sachstand, Beratung & Beschlussfassung u.a. auch zur
Einrichtung einer Duschmöglichkeit
Im Rahmen der Beratung der Benutzungsordnung des geplanten
Wohnmobilstellplatzes an der Altendettelsauer Straße in der
Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2023 wurde durch Stadtratsmitglieder
die Errichtung von Sanitäreinrichtungen (Duschen/
WC) gefordert.
Nach Auskunft der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Rangau wäre
eine Förderung der Errichtung des Wohnmobilstellplatzes
über die neue LEADER-Förderperiode 2023-2027 grundsätzlich
denkbar.
Der Stadtrat beschließt, dass die Errichtung des Wohnmobilstellplatzes
mit Vorkehrung einer späteren Nachrüstung
hinsichtlich WC und Duschen erst nach Förderzusage umgesetzt
wird.
Bekanntgaben
Neubau eines Wetterradarturm in Petersaurach, aktueller
Sachstand; Bekanntgabe
In seiner Sitzung vom 21.09.2022 beschäftigte sich der Bau-,
Umwelt- und Klimaausschuss und am selbigem Tage der Stadtrat
Heilsbronn mit dem Antrag nach Art. 73 BayBO, dem Neubau
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August 2023