eTOPICOS - Ausgabe 2-2023 - 63. Jahrgang_einseitig

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RUCKBLENDE
Retrospectiva
Die letzten 6 Monate
in Bildern
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Recherche BIANCA DONATANGELO
Indigene Völker aus ganz
Brasilien sowie nationale und
internationale Bewegungen
demonstrierten gegen das
juristische Konzept eines
„Marco Temporal“ für den
Schutz von Indigenengebieten,
unter anderem mit Protesten
in der Hauptstadt Brasiliens.
Nach dieser Rechtsauffassung
gilt der Schutz der
brasilianischen Verfassung
für Indigenengebiete nur
für die Ländereien, die zum
Stichtag des Inkrafttretens
der Verfassung 1988
von Indigenen bewohnt
oder genutzt wurden.
Am 30. Mai billigte die
Abgeordnetenkammer, in
der eine klare Mehrheit von
ca. 300 Abgeordneten zu
den Interessenvertretern
der Landwirtschaft gezählt
wird, ungeachtet der
Demonstrationen den Entwurf
eines Gesetzes, das es
verbieten würde, Gebiete als
Schutzgebiet zu demarkieren,
wenn sie 1988 nicht mehr
von Indigenen bewohnt
oder genutzt oder für ihre
Lebensweise notwendig
waren. Unter breitem
öffentlichem Interesse verwarf
der Bundesgerichtshof
(STF) im September mit 9
zu 2 Stimmen im Rahmen
einer Entscheidung zu dem
konkreten Einzelfall einer
Demarkation die These
des „Marco Temporal“.
Das weitere Schicksal des
Gesetzentwurfs, den der
STF voraussichtlich für
verfassungswidrig halten
wird, ist noch zweifelhaft.
Fotos: Antônio Cruz / Agência Brasil
Der Untersuchungsausschuss
zu den Unruhen am 8. Januar
2023 – informell auch
„CPMI do Golpe“ genannt
– wurde im Nationalkongress
am 26. April eingesetzt.
Mittlerweile, und nach
mehreren Anhörungen,
zieht die Justiz Konsequenzen.
Mitte September verurteilt
der Oberste Gerichtshof
die ersten Angeklagten
wegen ihrer Beteiligung an
Putschversuchen. Die Strafen
belaufen sich auf bis zu
17 Jahre Gefängnis.
Foto: Lula Marques / Agência Brasil
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