eTOPICOS - Ausgabe 2-2023 - 63. Jahrgang_einseitig

TÓPICOS 2 - 2023
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ANALYSE
Die Mühen der Hochebene
POLITIK
Política
von BERNHARD GRAF VON WALDERSEE
Die Mühen der Gebirge liegen hinter
uns, vor uns liegen die Mühen der
Ebenen“ – an dieses Zitat von Berthold
Brecht erinnert ein Blick auf Brasilien ein
Dreivierteljahr nach der Wahl, die Brasiliens
zunehmende Spaltung in den letzten Jahren
im knappen Wahlsieg Lulas über Bolsonaro
deutlich gemacht hatte.
Die großen Debatten der vergangenen
Jahre, der harte Riss, der in politisch-ideologischen
Fragen durch Familien, Freundeskreise
und die Gesellschaft ging, treten langsam
in den Hintergrund. Unter Freunden wird mehr
über Alltag gesprochen, in der Politik haben
Präsident Lula und der zum pragmatischen
„Centrão“ gezählte Parlamentspräsident Lira
das altbewährte Geschäft von Tauschhandel
und Klüngel aufgenommen, um im Kongress
Mehrheiten zu formen und gemeinsam als
notwendig angesehene Reformprojekte voranzubringen.
Dabei kommt Lula, der ja an
sich keine eigene Mehrheit hatte, zugute,
dass es eine starke Opposition nicht gibt:
Bolsonaro hat die Rolle des Oppositionsführers
gar nicht richtig antreten können, er
hat die Wählbarkeit aberkannt bekommen,
seine Anhänger sind geschwächt oder verunsichert
oder setzen sich ab, PSDB und ähnliche
Parteien spielen keine große Rolle und
das Centrão arrangiert sich.
Wie es ein erfahrener Brasilienbeobachter
bei einem der Clubes de Debates der
Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft zusammenfasste:
„Brasilien kehrt zur Normalität
zurück.“
Die Wirtschaftsdaten sind weiterhin insgesamt
erfreulich: zu Ende 2023 erwartet
die AHK São Paulo im letzten Wochenbericht
vor Redaktionsschluss ein BIP-Wachstum von
2,6% und eine Inflation im Jahresdurchschnitt
des IPCA von 4,9%, für das zweite Quartal
meldet sie ein Absinken der Arbeitslosigkeit
auf 7,9%, den niedrigsten Stand seit 2014.
Die Zentralbank hat sehr behutsam eine
Zinswende eingeleitet. Haushalt, ein neues
Modell des Finanzrahmens und eine Steuerreform
wurden auf den Weg gebracht. Der
Finanzrahmen muss allerdings großzügige
Ausgabensteigerungen einrechnen und es ist
nicht gesichert, dass die ehrgeizige Annahme
von Einnahmenerhöhungen sich verwirklicht.
Auch ist die Stimmung unter Geschäftsleuten
weiterhin sehr differenziert, teils wird die
stabile Wirtschaftslage als Erbe der Vorgängerregierung
gesehen, teils flammen Sorgen
und Misstrauen auf anlässlich politischer Äußerungen
oder Ämterbesetzungen. Gerade
weil Lula mit der politischen Mitte dealt, um
sich Mehrheiten zu verschaffen, muss er vielleicht
in Äußerungen auch dem linken Flügel
Der Palácio do Planalto auf dem
„Platz der drei Gewalten“ in Brasília
Foto: Ricardo Stuckert / Agência Brasil
seiner Partei immer wieder zeigen, was ihm
am Herzen liegt. Dabei scheint er aber vorsichtiger
geworden zu sein – in Brasília wird
von einer „turma do deixa-disso“ gesprochen,
einer Truppe von Freunden und Experten, von
denen er Rat annimmt, kontraproduzente Äußerungen
einzufangen oder zu lassen.
Ähnliche schnelle Lernfähigkeit und Anpassung
ist auch in der Außenpolitik zu
beobachten – Lula hat seine unabgestimmte
Ankündigung, solange er, Lula, Präsident sei,
werde Putin auf brasilianischem Boden nicht
verhaftet, schnell eingefangen, als ihm die
Rolle der Justiz bei der Durchsetzung von
Brasiliens Pflichten aus dem Statut des Internationalen
Strafgerichtshofs erläutert wurde.
Insgesamt ist Brasilien kraftvoll auf die
Weltbühne zurückgekehrt und genießt Anerkennung
von allen Seiten, hat aber auch
die Grenzen seiner Möglichkeiten erfahren
müssen. Mehrere südamerikanische Staatschefs
widersprachen auf offener Bühne, als
er Berichte über Menschenrechtsverletzungen
in Venezuela als „Narrativ“ herunterspielte.
Der engagierte Vermittlungsversuch