Regental-Anzeiger 22-23

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48 3 x 93149 Nittenau Heideweg 8-10 Tel. 0 94 36 / 30 00 544 info@kfz-jobst.de 93173 Wenzenbach Bräuweg 6 Tel. 0 94 07 / 18 06 wenzenbach@kfz-jobst.de Die Bayerische Regierung hat keine Lösung für den Flächenfraß Trotz Gerichtsurteil wollen CSU und Freie Wähler im Bundesrat eine Verlängerung des Beschleunigungsparagraphen 13 b erreichen Obwohl im Sommer ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ein Gesetz der Bundesregierung zum beschleunigten Bauen als nicht mit EU-Recht vereinbar sah, will Bayern mit einem Antrag im Bundesrat erreichen, dass bis Ende 2028 in großem Umfang auf der grünen Wiese gebaut werden kann. „Mit diesem Antrag lässt die bayerische Regierung jegliche ernsthaften Bemühungen zum Flächensparen vermissen. Der Flächenfraß im Freistaat ist seit Jahren konstant hoch und mit dieser Initiative wird er weiter angeheizt.“, kritisiert LBV-Geschäftsführer Helmut Beran die Pläne der Regierung. Das Gerichtsurteil hatte die fehlende Umweltprüfung bemängelt und hatte damit erhebliche Auswirkungen für die Kommunen in Bayern. Denn Bebauungspläne, die nach dem „Beschleunigunsgparagraphen“ 13 b des Baugesetzbuchs innerhalb des letzten Jahres beschlossen wurden, sind unwirksam. Laufende Vorhaben müssen in ein Regelverfahren geändert werden. Bisher ist § 13 b befristet und würde Ende 2024 auslaufen. Sollte der Antrag der Staatsregierung von Bundesrat und Bundestag beschlossen werden, könnten Neubaugebiete am Ortsrand mindestens noch fünf weitere Jahre bis 31. Dezember 2028 beschleunigt ausgewiesen werden. „Mit diesem Bundesrats-Antrag zeigt die bayerische Regierung (CSU/FW), dass sie kein ernsthaftes Interesse hat, aktiv gegen den Flächenfraß vorzugehen. Stattdessen greift sie Staatsregierung im Koalitionsvertrag zu Rechentricks, um den wirklichen Flächenverbrauch zukünftig kleinzurechnen.“ kritisiert Helmut Beran. Der LBV sieht den § 13 b des Baugesetzbuchs äußerst umstritten. Denn neben der fehlenden Umweltprüfung entfällt bei diesen Verfahren insbesondere die Verpflichtung zu einem naturschutzfachlichen Ausgleich des Eingriffs. „Geht es nach dem Willen der Bayerischen Staatsregierung (CSU/FW), soll weiterhin die gesetzliche Eingriffsregelung außer Kraft gesetzt bleiben und die Öffentlichkeit nur noch einmal im Verfahren beteiligt werden.“, so der LBV-Geschäftsführer. Die Umweltprüfung hingegen muss aufgrund des Gerichtsurteils nun nach einem Regelverfahren erfolgen. Gegen den Antrag der Bayerischen Staatsregierung spricht außerdem eine Studie des Umweltbundesamts von 2020, die belegt, dass der „Beschleunigungsparagraph“ das Ziel der Schaffung von Wohnraum klar verfehlt hat. Die Studienergebnisse zeigen, dass Ballungsräume durch den § 13 b nicht entlastet wurden, dafür aber vor allem in ländlichen Gemeinden unter 5.000 Einwohnern in großem Umfang von der Beschleunigung Gebrauch gemacht wurde. www.kfz-jobst.de 92421 Schwandorf Hoher-Bogen-Straße 20 Tel. 0 94 31 / 790 77 37 schwandorf@kfz-jobst.de Die Folge: Flächenintensive Einfamiliensiedlungen auf der grünen Wiese. „Dieses Gesetz ist nachweislich ein Flächenfraß-Booster, der Natur und Landschaft zerstört und keinen Beitrag zur Linderung der Wohnungsnot liefert.“ 1909 gegründet ist der LBV – Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern e. V. – der älteste Naturschutzverband in Bayern und zählt aktuell über 115.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. Der LBV setzt sich durch fachlich fundierte Natur- und Artenschutzprojekte sowie Umweltbildungsmaßnahmen für den Erhalt einer vielfältigen Natur und Vogelwelt im Freistaat ein. Mehr Infos: www.lbv.de/ueber-uns. Metzgerei und Imbiss Da weiß man, dass es schmeckt! Regental-Anzeiger 22/23 Der Sänger Vor dem Debut soupierend saß, Bei einer Frau, der Sänger. Sie staunte über seinen Fraß Und wurde immer länger. Der Sänger auf die Bühne trat, Schlicht, ohne sich zu rühmen. Ein Hauch von Bier und Fleischsalat Verlor sich in Parfümen. Der Sänger sang das hohe C. Der Beifall wuchs und tobte. Die Dame in der Loge B Stand auf und garderobte. Der Sänger stürzte aus dem Haus In den verschneiten Garten. Die Dame folgte, einen Strauß Auspackend, voll Erwarten. Der Sänger lüpfte seinen Frack Und duckte sich im Garten. Es klang wie »Schlacht am Skagerrak«. Die Dame mußte warten. Vom langen Stehn im nassen Schnee Holt man sich Rheumatismus. – Der Sänger mit dem hohen C Kennt seinen Mechanismus. Joachim Ringelnatz (1883 – 1934) Rathausstraße 2 - 92444 Rötz Tel. 0 99 76 / 15 54 - Fax 0 99 76 / 15 42
Regental-Anzeiger 22/23 49 Es gibt Wunden, die heilt nicht einmal die Zeit. Wir helfen den Opfern Infos: Weberstr. 16, 55130 Mainz www.weisser-ring.de Nittenau, im Dezember 2023 So spricht der Herr, der Dich geschaffen hat: „Fürchte Dich nicht, denn ich habe Dich erlöst, Ich habe Dich bei Deinem Namen gerufen, Du bist mein.“ (Jesaja 43,1) Herzlich danken möchten wir allen, die beim Heimgang unserer geliebten Verstorbenen Frau Hildegard Rudhart ihre Anteilnahme gezeigt haben – auf ihrem letzten Wege, in Briefen, bei Telefonaten und Besuchen. Danke für den Grabschmuck und die Geldspenden. In stiller Trauer Martin mit Christina und Paul im Namen aller Angehörigen Wir wünschen unseren Kunden, Freunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr. Spreitzer Trockenbau GmbH Meisterbetrieb Walder Straße 19 93192 Wald / Wutzldorf Telefon: 0 94 63 / 72 72 Telefax: 0 94 63 / 72 02 Die Schützengesellschaft 1865 Nittenau e. V. dankt den Vereinsmitgliedern für die Treue und wünscht allen ein frohes eihnachtsfest, einen guten Rutsch und ein glückliches, gesundes neues Jahr! Thomas Wiser Haus Regenstauf Do., 18.1.: Johnston & Gordon. Zwei Urgesteine der schottischen Folk-Szene. Beide touren regelmäßig durch Europa und reißen ihr Publikum mit Songs auf Englisch, Gälisch und Scots vom Hocker. Ein Muss für Folk Fans! 15,- € im VVK. 26.1.: Reisevortrag: Mit dem Wohnmobil durch den Westen der USA. Eintritt frei, Spenden erbeten. Beginn 20, Einlass 19 Uhr. 16,- € im VVK. Reservierungen: Thomas Wiser Haus, Hauptstraße 11 - 15, Regenstauf, Tel. 09402/93020. Wie immer gehen alle Einnahmen zugunsten der Kinder und Jugendlichen des Thomas Wiser Hauses, www.thomas-wiser-haus.de.
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