24.01.2024

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Seite 6 - 24.01.2024 EVENT-TIPPS 24.01.2024 • 10 u. 14:30 Uhr Führung durch das Borkumer Wassermuseum Wassermuseum 24.01.2024 • 16 Uhr Muschelsucher im Nordsee Aquarium Nordsee Aquarium 27.01.2024 • 19:30 Uhr Deutsch Rock Party im Alibi Alibi 29.01.2024 • 15:30 Uhr HIP Geschichten aus dem Nordmeer SPD-Themen 2024 Der Neujahrsempfang der Borkumer SPD fällt aus, da die eingeladenen Personen in der aktuellen Situation im Zuge einer Welle von „Demonstrationen gegen Rechts“ eingebunden sind – am Samstag, dem 27.01.2024, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Neben diesem Thema hatte die Orts-SPD noch eine weitere Fülle von Themen, die für sie aktuell und für 2024 relevant sind und die sie auf Nachfrage von Borkumerleben zusammengefasst hat. Wohnungsbau Laut SPD muss der Wohnungsbau auf Borkum dringend angekurbelt werden. Erschwerend ist, dass bei den Bauprojekten leider zu viel Zeit ins Land gegangen ist, sodass sich Zinslage und Baukosten stark verändert haben. Neben dem Bau von normalen Wohnungen und Sozialwohnungen hat die SPD auch immer noch das Projekt „Auszubildendeninternat“ im Hinterkopf. Gespannt sind Borkumerleben V.l.n.r.: Markus Stanggassinger, Melanie Helms, Olaf Look Foto: Andreas Behr die Sozialdemokraten auf die Ergebnisse der Wohnraumbedarfsanalyse. „Grundsätzlich gehört aus unserer Sicht auch dazu, dass Wohnraumentstehung nicht aus eigener Kraft zu stemmen ist. Deshalb sollten Gespräche mit Investoren immer willkommen sein“, heißt es von Seiten der SPD. Oberflächenentwässerung „In der letzten Umweltausschusssitzung habe ich vorgeschlagen, dass ein früherer Vorschlag des ehemaligen Leiters der Kläranlage, Claus Akkermann aufgegriffen wird und die Oberflächenentwässerung über den Ablauf der Kläranlage abgeleitet wird. Dafür müsste ein Entwässerungs-Graben vom Angelteich bis zum Klärwerk so vertieft werden, dass das Wasser zum Klärwerk fließen kann. Dort müsste dann das Wasser auf ein höheres Niveau, zum Beispiel durch eine Archimedische Schraube, gebracht und in den Ablauf der Kläranlage eingeleitet werden“, erläutert Fraktionssprecher Olaf Look. Nach Meinung der Sozialdemokraten könnte so das Netz zumindest entlastet werden. „Im Vorstand war man Spielinsel 30.01.2024 • 20 Uhr Krimilesung mit Inselautor Joost Jensen Kulturinsel 02.02. + 03.02. • 16 Uhr Inselzauber Wintermarkt arthotel bakker 02.02.2024 • 16 Uhr Leuchtturm-Special mit Lichtzauber Liebe Gäste und Freunde, Vielen Dank für eure Geduld. Freut euch mit uns – denn ab Freitag, den 26.01.2024 öffnet der neue Knurrhahn wieder täglich von 11 – 20 Uhr! Unser Eröffnungsangebot für euch diesen Monat: Alle Fischbrötchen mit Matjes-, Brathering-, Bismarckhering-, Backfischfilet oder mit Fischfrikadelle: je 3,- € Neuer Leuchtturm
Seite 7 - 24.01.2024 sich einig, dass das nur eine von vielen kleinen Maßnahmen sei. Allerdings kann es sinnvoll sein, wenn sich jemand von außen die Borkumer Abwasserund Oberflächenentwässerung anschaut, um den vermehrten Starkregenereignissen Rechnung zu tragen“, so der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger. Ganztagsgrundschule Melanie Helms hält das Projekt Neubau Ganztagsgrundschule für immens wichtig. Ihrer Meinung nach würde Borkum dadurch auch für den Arbeitsmarkt interessanter werden, wenn in der Grundschule ein Ganztagsangebot existiere. Wobei ein Neubau den Vorteil hätte, dass er im Gegensatz zum bisherigen Standort energetisch sowie schulpädagogisch auf dem neuesten Stand sei. „Natürlich ist aber dabei auch immer der Neubau der Berufsschule im Blick. Wir sind froh, dass der Landkreis Leer an dem Berufsschulstandort festhält“, so Markus Stanggassinger mit dem Blickwinkel als Kreistagsmitglied. „Gute Bildung ist uns als Borkumer SPD sehr wichtig. Dazu ist neben dem baulichen Konzept auch das schulische Konzept in der weiteren Planung schnellstmöglich zu berücksichtigen, um bei kommenden Förderungen vorbereitet zu sein“, so Melanie Helms abschließend zum Thema. Medizinische Versorgung Das Pilotprojekt Regionales Versorgungszentrum (RVZ) vom Landkreis Leer wäre nach Meinung der SPD ideal für Borkum. Natürlich muss nun daran gearbeitet werden, dass man sich im Bewerbungsverfahren positiv positioniert. Dabei wird das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) auf Borkum als Vorteil für die Bewerbung angesehen. Laut der SPD könnte ein RVZ das Problem bei den überlasteten Hausarztpraxen lösen. Verbesserung Kommunikation Rat und Verwaltung „Wir erwarten eine bessere Kommunikation von der Ver- waltung an den Rat. Und natürlich auch andersherum. Zudem dürfen wir uns nicht mehr anstecken lassen von der Schärfe des Tones, der teilweise in den Sitzungen herrscht“, so Olaf Look selbstkritisch. Die Ratsarbeit hat sich in den letzten Jahren im Umgang miteinander verschlechtert. Das Festhalten an der eigenen Meinung und das Fehlen von der Akzeptanz anderer Meinungen macht die Arbeit nicht leichter. Hier hofft man auf ein besseres Miteinander. Auch das Verhältnis zum Landkreis Leer sollte überdacht werden. Die Borkumer SPD hat sich 2023 dagegen ausgesprochen, Widerspruch gegen die Höhe der Kreisumlage einzulegen. Man hat es trotzdem gemacht. Seitens der kreisangehörigen Gemeinden werde unter anderem kritisiert, dass die freiwilligen Leistungen des Kreises zu viel sind und man dort Geld sparen könnte, um die Umlage zu senken. Auf der anderen Seite fordern wir aber Unterstützung des Kreises bei Borkumerleben Borkumer Themen. Darunter fällt die Berufsschule, die der Kreis auf Borkum unterhält oder die Unterstützung bei der medizinischen Versorgung auf der Insel. Da wünscht sich die Borkumer SPD mehr Fingerspitzengefühl bei einigen Entscheidungsträgern auf der Insel. Bei den vielen Projekten, die nun angestoßen worden sind, ist es nach Ansicht der drei SPD-Mitglieder wichtig, zukünftig genau zu prüfen, welche neuen Projekte man angehen will, um nicht die Verwaltung und die Politik zu überlasten. Notfalls muss man auch mal „Nein“ sagen. Die Verwaltung muss die derzeitigen Projekte auch umsetzen können. Bei der Vielzahl der Projekte wird es auch für die Politik immer schwieriger die Übersicht zu behalten. Und bei den Bürgern wird eine Erwartung geweckt, die weder von der Politik und/ oder Verwaltung eingehalten werden kann, heißt es abschließend. Neue Nutzungsperspektiven und Übergangsregelungen der Nordseeklinik ab/ In dieser Woche fand ein rund 90-minütiges Gespräch zwischen der DRV Rheinland, der Stadt Borkum und dem Stadtrat statt. Die Ratsmitglieder hatten fraktionsübergreifend Gelegenheit sich über den aktuellen Stand der Verhandlungen der Nordseeklinik zu informieren. Klar ist: Am 31. März 2024 wird der Betrieb eingestellt. Die wichtigsten Themen darüber hinaus betrafen den Sozialplan sowie die Nachnutzung der Liegenschaft. „Es gibt für alle eine Lösung“ Im Rahmen eines als Dienstvereinbarung verabschiedeten Sozialplans wurden bereits viele Gespräche im Vorfeld geführt. In den nächsten zwei Wochen stehen nun noch Einzelgespräche auf dem Programm, um für alle MitarbeiterInnen eine individuelle Lösung zu finden. Neben Verrentung und vereinzelt auch Abfindungen, ist es oberste Priorität, für alle eine adäquate Weiterbeschäftigung zu finden. „Es wird für alle eine Lösung geben“, so DRV Rheinland-Geschäftsführer Dirk Mentzner. Bürgermeister Jürgen Akkermann stimmte ein: „Ich freue mich, dass so viele auf der Insel verbleiben.“ Dazu gibt es verschiedene Varianten, unter anderem auch eine Übernahme durch den Kooperationspartner Klinik Borkum Riff, deren Träger die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund ist. Auch mit einem weiteren Kooperationspartner, der Knappschaft Bahn See ist man in Gesprächen. Das Ziel ist, alle Beschäftigte, die auf der Insel bleiben wollen, auch hier unterzubringen. Bei einer gleichwertigen Stelle mit weniger Gehalt, wird für sieben Jahre die Differenz durch Ausgleichszahlungen durch die DRV Rheinland übernommen. Auch Einzellösungen sind denkbar, wie eine finanzielle Übernahme von notwendigen Zusatzqualifikationen. Neues & Übergangslösungen Zum einen übernimmt die DRV-Bund das Hauswirtschaftspersonal der Nordseeklinik. Zum anderen wird auch die Psychosomatische Abteilung übernommen. Mangels Kapazitäten verbleibt diese in der Nordseeklinik in ihren bisherigen Räumen inkl. Zimmer für die psychosomatischen Patient- Innen. Auch ein Interesse von Arztpraxen wird derzeit geprüft. Stadt Borkum hat Vorkaufsrecht Die Nachnutzung ist nach wie vor unklar und eine direkte Übernahme ab dem 01.04.2024 unwahrscheinlich. Derzeit gibt es zwei Optionen. Die erste ist ein europaweiter Bieterwettbewerb. Die andere ist ein Erwerb durch die Kommune. Die Stadt Borkum hat ein Vorkaufsrecht. Sie hätte als Inhaber der Immobilie die Planungshoheit und könnte anschließend selbst entscheiden, an wen das Gebäude veräußert wird und wie es genutzt wird. Der Bauplan lässt bis auf Ferienwohnungen eine vielfältige Nutzung zu. Auch ein Abriss ist theoretisch noch möglich. Um die Rahmenbedingungen zu klären, wird ein Wertgutachten beauftragt, das etwa zwei bis drei Monate dauern wird. Ein Erwerb seitens der Stadt birgt auch Risiken, da die Stadt Borkum nicht nur Verpflichtungen übernimmt, sondern bei der Suche nach einer Lösung auch kein Minusgeschäft machen darf. „Wir werden uns das Wertgutachten und die Bausubstanz genau anschauen und dann entsprechend entscheiden“, so Bürgermeister Jürgen Akkermann. Bei den Personalwohnungen gibt es Gespräche zur Übernahme durch die DRV-Bund. Alternativ wäre auch eine kommunale Übernahme in Zeiten fehlenden Wohnraums denkbar.
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