Schwanstetten 2024_04_01-32_neu_Druck

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Rathaus - Informaonen Öffnungszeiten & Erreichbarkeit Rathaus Bücherei Mo 08.00 – 12.00 Uhr Mo 15.00 – 20.00 Uhr Di 08.00 – 12.00 Uhr Mi 13.00 – 18.00 Uhr Mi 08.00 – 12.00 Uhr Do 15.00 – 20.00 Uhr Do 14.00 – 18.00 Uhr Fr 08.00 – 12.00 Uhr Leitung: Sigrid Schüßler Terminvereinbarungen sind auch Mitarbeit: Alexandra außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Bruckhaus Tel.-Zentrale 09170 289 - 0 Telefon 09170 289 - 14 Fax 09170 289 - 40 Fax 09170 289 - 40 Mail markt@schwansteen.de Mail buecherei@schwansteen.de Internet www.schwansteen.de Erledigen Sie Ihre Amtsgänge online: www.buergerserviceportal.de/bayern/schwansteen Tel. Zimmer Sachgebiete 09170/ Nr. 289 + Durchwahl Allgemeine Verwaltung, Geschäsleitung Sachgebietsleitung: Frank Städler Vorzimmer Bürgermeister Michaela Braun -16 09 Ehrungen Marion Reuß -28 Bürgermeister Robert Pfann -15 Geschäsleiter Frank Städler -17 Senioren-/ Nachbarschaftshilfe: Tel: 01577 / 9330645 Erreichbarkeit: Mo, Di, Do + Fr 14:00 – 16:00 Uhr 09 09 09 EDV Rainer Zachmann -42 12 Bürgerservice, Standesamt Sachgebietsleitung: Dominic Nowak Melde-, Pass-, Gewerbeamt Jana Klingler Vanessa Bogatscher Miriam Deß -10 -12 01 03 Standesamt Dominic Nowak -11 02 Ordnungsamt, Soziale Lisa Scherer 27 03 Angelegenheiten Bau- u. Liegenschasverwaltung Sachgebietsleitung: Mario Knorr Bauanfragen u. –anträge, Mario Knorr Erschließungsbeiträge Mareen Bergler Manuela Städler- Ohnesorge Hoch- und Tieau, gemeindliche Liegenschaen Kulturamt Sachgebietsleitung: Stefanie Weidner Kindertagesstäen, Kultur, Vereine, Pressearbeit Volkshochschule, Schulwesen, Sport -20 -19 -21 18 17 17 Ralph Saler -18 16 Stefanie Weidner -25 11 Susanne Waliser -24 10 Finanzverwaltung, Kämmerei Sachgebietsleitung: Marcel Roder Kämmerei Marcel Roder -22 15 Gemeindekasse Cornelia Bügler -13 05 Steueramt Quarersmanagement Katharina Wagner Elke Jakob -23 -26 04 04 Irene Oppel -36 14 Bürgerbus Telefon: 0160 / 901 267 50 Einsatzzeiten & Erreichbarkeit: Mo – Do 09:00 – 12:00 Uhr und Fr 9:00 – 12:00 Uhr 14:00 – 17:00 Uhr Polizei: 110 Feuerwehr: 112 Rettungsdienst, Notarzt: 112 Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117 Zahnärztlicher Notdienst: Zentraler Notruf zum Kartensperren: 116 116 Telefonseelsorge: Kinder- und Jugendtelefon: 116 111 Herausgeber und V.i.S.d.P: Markt Schwanstetten Rathausplatz 1, 90596 Schwanstetten Tel. 09170 - 289-0, Fax 09170 - 289-40, markt@schwanstetten.de Grafik, Layout, Anzeigen, Zusatzartikel, Druck und Verteilung: Schwarm Druck+Werbung GbR Inh. Rudolf Schwarm und Bianka Luft Industriestraße 18 91161 Hilpoltstein Tel. 09174 - 9605 schwanstetten@schwarm-verlag.de www.schwarm-verlag.de Wichtige Rufnummern IMPRESSUM www.notdienst-zahn.de 0800 / 111 0 111 (evang.) 0800 / 111 0 222 (kath.) Hilfe für Frauen in Not Roth/Schwabach: 09122 / 98 20 80 Hilfetelefon Sexueller 0800 / 22 55 530 Missbrauch: (kostenfrei & anonym) Giftnotruf: 0911 / 39 82 451 Apothekennotdienst: 0800 / 00 22 833 N-ERGIE/Stromnotruf: 01802 / 71 35 38 (kostenlos) Elektronotdienst: 09172/667141 www.notdienst-elektroinnung.de Telekom Service Hotline: 0800 / 330 10 00 (Störungen Festnetz) 0800 / 320 22 02 (Störungen Mobilfunk) Fahrplanberater VGN: 0911 / 270 75 99 8 ZV Wasserversorgung Schwarzachgruppe Störungsannahme: 09129 / 909995 -55 WEISSER RING e.V. Opfer-Telefon: 116 006 Erscheinungsweise: monatlich Anzeigen- und Redaktionsschluss immer der 10. des Vormonats Auflage: 3700 Verteilung: kostenlos an alle erreichbaren Haushalte in Schwanstetten am Monatsende. Textbeiträge geben grundsätzlich die Meinung des Verfassers und nicht die der Redaktion wieder. Der Verfasser stellt uns frei von urheberrechtlichen Ansprüchen, die von ihm vorher rechtsverbindlich abzuklären sind. Dieses Mitteilungsblatt ist politisch unabhängig. Die Weiterverarbeitung der Inhalte dieses Blattes ist untersagt. Titelbild: Markt Schwanstetten 2 04 | 2024
BÜRGERMEISTER ROBERT PFANN INFORMIERT Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Haushaltssatzung mit Stellenplan für 2024 und der Finanzplan für 2023-2027 wurde vom Marktgemeinderat einstimmig in der Februar-Sitzung verabschiedet. Kaum ein Jahr im Amt hat unser neuer Kämmerer Marcel Roder das umfangreiche Zahlenwerk „seines“ ersten Haushalts für die Marktgemeinde mit einem Gesamtvolumen von über 20 Mio. EUR kompetent, transparent und schlüssig präsentiert, so dass dieser nach nur zwei Vorberatungsrunden zur Beschlussfassung vorgelegt werden konnte. Mein aufrichtiger Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat, für die konstruktiven Beratungen. In den Dank schließe ich selbstverständlich die gute Zuarbeit der Sachgebietsleiter, Feuerwehrkommandanten, der Schulleitung und des Geschäfts- und Bauhofleiters ein. Die Rahmenbedingungen für den Haushalt 2024 und für die weitere Zukunft sind dabei alles andere als einfach. Nach Corona, der seit zwei Jahren in der Ukraine und damit nicht weit entfernt von unserer Heimat tobende Krieg sowie das durch die brutalen Verbrechen der Terrororganisation Hamas verursachte tägliche Sterben im Nahen Osten wirken sich immer mehr belastend auf die gesamtwirtschaftliche Situation aus. Unterbrochene Lieferketten, gestiegene Energie-, Lebenshaltungs- und Baukosten, teuer gewordene Kredite und Fachkräftemangel verunsichern die Marktteilnehmer und auch die Bürgerinnen und Bürger. Einfache, unwahre und rückwärtsgewandte Botschaften vom linken und vor allem rechten Rand verfangen leicht. Die populistische und oftmals verletzende Wortwahl des politischen Diskurses auf Landes- und Bundesebene tut sein Übriges, dass das um jeden Preis den Mitbewerber Schlechtmachen und die fundamentale Verweigerung bei der Kompromisssuche zusehends „salonfähig“ wird, und sich nach und nach Menschen von den demokratischen Parteien abwenden. Mit dem Potsdamer Geheimtreffen im November letzten Jahres von demokratiefeindlichen Kräften, das vom Rechercheteam Correctiv aufgedeckt wurde, ist eindeutig eine rote Linie überschritten worden. Dass nun seit Wochen hunderttausende Menschen friedlich, aber lautstark ihre Stimme gegen Hetze, Ausgrenzung und Angstmacherei erheben und für die Demokratie auf die Straße gehen, ist ein starkes Signal. So, jetzt habe ich etwas ausgeholt, aber all diese Vorgänge bereiten mir persönlich große Sorge und ich hoffe auf ein Besinnen der handelnden Akteure. Wie vorbildlich arbeiten wir doch hier im Marktgemeinderat im Vergleich dazu zusammen. Im Ringen um die bestmöglichen Lösungen für Schwanstetten und seine Bürgerschaft wird in der Sache schon einmal hart, aber stets fair diskutiert, man schätzt sich und unterlässt persönliche Angriffe. Nun aber zum Haushalt 2024. Dieser schafft den Rahmen, dass die Marktgemeinde seine Pflichtaufgaben erfüllen, die vorhandene Infrastruktur an Straße, Kanal und kommunalen Liegenschaften unterhalten und für eine generationenfreundliche und nachhaltige Gemeinde sorgen kann. Auf einige aus meiner Sicht wichtigen Eckpunkte gehe ich an dieser Stelle ein. Einnahmen Das größte und zuverlässigste Einnahme- Pfund mit dem die Gemeinde wuchern kann, sind Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger. Dank Ihres Fleißes haben wir Ihnen einen erneuten Rekordwert bei der Einkommensteuerbeteiligung von über 5,7 Mio. EUR zu verdanken. Dagegen ist die Gewerbesteuer eher volatil und Schwankungen ausgesetzt. Statt der in 2023 geplanten Einnahme von 1,7 Mio. EUR sind nur 1,1 Mio. EUR in die Gemeindekasse geflossen. Folgerichtig ist der Ansatz für heuer niedriger mit 1,17 Mio. EUR angesetzt worden. Bei der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke haben wir für heuer eine Einnahme von 688.000 EUR eingeplant. Bekanntlich hat das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlagen für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. In Bayern wird für die Grundstücke ein wertunabhängiges Flächenmodell umgesetzt. Etwa 80 % der Grundstückseigentümer unserer Gemeinde haben die Grundsteuererklärung abgegeben. Wenn uns die Grundsteuermessbescheide vom Finanzamt vorliegen, kann eine Prognose über das zu erwartende Steueraufkommen gegeben werden. Ob und in welcher Höhe der Hebesatz von 320 % angepasst werden muss, wird sich dann zeigen. In diesem Zusammenhang muss ich auf die Tatsache hinweisen, dass der Markt Schwanstetten bei der Steuer- und Umlagekraft im Landkreis den 16. und damit letzten Platz belegt. Die Ursache dafür ist unter anderem, dass alle gemeindlichen Hebesätze (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) zwischen 26 % und 78 % mehr oder weniger deutlich unter dem Landesdurchschnitt von Bayern liegen. Höchster Ausgabeposten ist und bleibt die Kreisumlage mit knapp 3,9 Mio. EUR. Obwohl der Hebesatz um 0,4 % auf 43,1 % gesenkt wurde, zahlen wir dennoch gegenüber dem Vorjahr ca. 140.000 EUR mehr. Nicht verkennen darf man an dieser Stelle, dass der Landkreis auf diese Einnahme auch angewiesen ist, um z. B. die Gesundheitsversorgung in der Region durch die Erweiterung und Sanierung der Kreisklinik Roth sicherzustellen. Investitionen Für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen sind insgesamt knapp 2,4 Mio. EUR eingeplant. Alleine auf die Sanierung von Brücken, Uferbefestigungen und Straßen entfallen 770.000 EUR. Damit können auch die ersten drei von sechs Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden, damit diese auch von Menschen mit Handicap genutzt werden können. >>> 04 | 2024 3
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