Bad Driburger Kurier 402

Bad Driburger Kurier Nr. 401 28. Februar 2024 Seite 2
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Gespräch an der Theke
Hallo Anton! Freust du dich auch schon auf Ostern? Immerhin wird dann
das höchste christliche Fest gefeiert.
Hallo Heinrich! Ja, das kann sein. Ich mache dann auch immer mein
letztes Abendmahl vor Ostern. Ich freue mich aber vor allem darüber,
dass der Frühling endlich wieder kommt. Die letzten Tage hat sich das
kalte Wetter mit gerade mal 6 Grad noch mal eindrücklich bei mir in
Erinnerung gebracht, so dass ich mich jetzt noch mehr freue, dass es
endlich wieder wärmer wird.
Die alljährliche Zeitumstellung steht ja auch an Ostern auch wieder an.
Obwohl das EU-Parlament die Abschaffung bereits 2021 beschlossen hat,
ist in den Mitgliedsländern nichts passiert. Da musst du dann Samstagnacht
wieder um 2 Uhr aufstehen, um die Uhr auf drei Uhr vorzustellen…
Das macht mir nichts aus, da muss ich wahrscheinlich sowieso auf die
Toilette gehen. Ich finde es auf jeden Fall gut, denn dann ist es morgens
schon hell, wenn ich aufstehe. Eine Zeitumstellung wird es 2025 auch in
Bad Driburg geben, nämlich auf die Zeit nach Deppe. Das Stadtoberhaupt
wird nach 20 Jahren bei der nächsten Kommunalwahl nicht wieder zur
Wahl antreten.
Die CDU und FDP haben bereits mit dem Beigeordneten Michael Scholle
einen Kandidaten präsentiert. Eine logische Wahl. Der ist ja bereits seit
2020 bei der Stadt und kennt sich in Bad Driburg gut aus. Er ist Verwaltungsbetriebswirt
und Volljurist, damit hat er gute Voraussetzungen für
dieses wichtige Amt.
Mal gucken, wie die Bad Driburger Bürger 2025 entscheiden. 2020
hat Deppe gegen drei Mitbewerber fast 5000 Stimmen der knapp 8500
Stimmen bekommen, also fast 58 Prozent. Ein gutes Ergebnis.
Ein gutes Ergebnis ist für mich, wenn ich mich an dem Osterwochenende
schön faul und gesättigt aufs Sofa legen und ausruhen kann.
Bei mir ist es eher so, dass ich mich freue in meiner freien Zeit mit der
Familie unterwegs zu sein. Habe mir extra ein neues E-Bike gekauft mit
dem ich ohne Stau losdüsen werde.
Jedem das Seine. Ein Pils nimmst du aber auch?
Klar, Prost.
hf
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Nicolaus Tilly, Tel.: 05271-9653616, Mail: n.tilly@kreis-hoexter.de.
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Stadt Bad Driburg durch fehlende Unterstützung des Landes in finanzieller Schieflage
Abschied von der „kommunalen Familie“
Die Stimmung in den Städten und Gemeinden ist unverändert schlecht.
Trotz erweiterter Spielräume im Haushaltsrecht stehen viele Kommunen
finanziell mit dem Rücken zur Wand, so der Städte- und Gemeindebund
NRW. Solange das Land davor zurückscheut, die strukturelle
Unterfinanzierung der Kommunen anzugehen, droht Städten und
Gemeinden der Weg in die Haushaltssicherung. „Schon seit mehr als
40 Jahren leben wir von der Substanz und sind immer mehr gezwungen
zu improvisieren“, unterstrich Prof. Dr. Christoph Landscheidt,
Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister
der Stadt Kamp-Lintfort am Rande einer Präsidiumssitzung des
kommunalen Spitzenverbandes in Düsseldorf. „Mit jeder Krise, mit
jeder neuen Aufgabe wächst die Überforderung. Schon heute reicht
es bei etlichen Gemeinden nicht einmal mehr für die Pflichtaufgaben,
etwa in der Kita, in Schulen oder anderen Bereichen.“ Das zeigt sich
auch in Bad Driburg.
Deppe ungewohnt bissig
Mit klaren Worten beschrieb Bürgermeister
Burkhard Deppe in seiner
wohl vorletzten Haushaltsrede die
dramatische Situation: Die Stadt
macht ein Minus von 9,3 Millionen
Euro. Normalerweise wäre Bad Driburg
jetzt in die Haushaltssicherung
gerutscht, aber das Land hat die Regelungen
verändert, um mehr „Miese“
zu erlauben. Der Kreis berechnet den
Städten anteilig die Kosten für seine
Leistungen. Und die haben sich in den
letzten acht Jahren verdoppelt. Hinzu
kommen gestiegene Personalkosten
durch satte Tarifabschlüsse, höhere
Kapitalkosten durch die Rückkehr
der Zinsen. Deppe blickt auf die Ursachen:
„Es sind die Sozialkosten, die
gesamtgesellschaftlich kaum mehr
darstellbar sind und die mittlerweile
dabei sind, die öffentlichen Haushalte
auf allen staatlichen Ebenen zu sprengen.“
Diese Kostensteigerungen
könnten weder durch Einsparungen
noch durch Mehreinnahmen etwa in
Form von Steuererhöhungen ausgeglichen
werden. Um das Defizit zu
schließen, müsste die Grundsteuer B
(Steuer für bebaute oder unbebaute
Grundstücke) vervierfacht werden.
Und er übt Kritik an Bürokratismus
und „Entwicklungshilfe“: „So ist
etwa kaum jemandem begreiflich
zu machen, dass wir hier zwölf
Jahre auf die Realisierung des 1,7
Kilometer langen und 930.000 Euro
teuren Radweges nach Reelsen
warten müssen, während hunderte
Millionen für den Radwegebau in alle
Welt gehen.“ Damit zitierte Deppe
indirekt Medienberichte, wonach
Millionen an Entwicklungshilfe in
den Radwegbau in Peru und positive
Maskulinität in Ruanda fließen.
Investitionen für
Familien und Sicherheit
Soweit die Kritik, jetzt kommen die
Investitionen: „Insbesondere Kinder,
Jugendliche und junge Familien profitieren
davon. Der geplante Ausbau
der Grundschule Dringenberg und
des Verwaltungstraktes der Gesamtschule
sowie Anbaumaßnahmen an
den Kindergärten in Alhausen und
Dringenberg sind Beispiele dafür.“
Dorfplätze werden im Sinne sozialer
Zusammenkünfte und des dörflichen
Zusammenhalts neugestaltet oder
völlig neu entwickelt. Hier ist der
Bau des Dorfplatzes in Reelsen in
vollem Gange. Danach folgt der
Dorfplatz Alhausen. Geplant sei die
Erweiterung bzw. der Neubau von
Feuerwehrgerätehäusern in Dringenberg,
Alhausen und Reelsen, ein
neuer Park & Ride-Parkplatz wird an
der Brakeler Straße gebaut. Auch die
geplante Fertigstellung und Eröffnung
der Moor-Erlebniswelt sowie
der neuen Stadtbücherei nannte Deppe
und summierte die Investitionen
auf 11,9 Millionen Euro.
Gewerbesteuer sprudelt
Stadtkämmerers Franz-Josef Koch
beschrieb die finanzielle Schieflage.
Die liegt nicht in der Einnahmenseite,
denn die erhöhen sich von 46,3
Millionen Euro auf 47,4 Millionen
Euro. Den Unternehmen geht es
(noch) gut, so dass die Einnahmen aus
der Gewerbesteuer um eine Million
Euro steigen sollten. Probleme gibt
es bei den um 5,8 Millionen Euro
gestiegenen Aufwendungen. Kostentreiber
sind die Personalkosten, die
Aufwendungen für Gebäudeunterhaltung,
Sach- und Dienstleistungen,
Stromkosten und Transferaufwendungen
wie die Verlustübernahme
der Stadtwerke, die sich um 200.000
Euro erhöht. Außerdem will der Kreis
mehr Geld für seine Leistungen
und der Nahverkehr (NPH) wird
um 320.000 Euro teurer. Enttäuscht
zeigte sich Koch vom mangelnden
Sparwillen des Kreises, der keinen
der Sparvorschläge der Städte
aufgegriffen hätte. „Ich werde den
Begriff der „kommunalen Familie“
künftig nicht mehr verwenden“,
folgert er. Pro Kopf hat jeder Bad
Driburger damit Schulden in Höhe
von 1.600 Euro.
„Wer bestellt, bezahlt“
Zurück zum Städte- und Gemeindebund
NRW. Präsident Landscheidt
forderte: „Bund und Land als unsere
Ansprechpartner stehen mehr denn je
in der Pflicht, die Not der Kommunen
anzuerkennen und eine auskömmliche
wie nachhaltige Finanzierung
der Städte und Gemeinden sicherzustellen.
‚Wer bestellt, bezahlt‘
– dieser Grundsatz muss Maßgabe
aller politischer Handlungsentscheidungen
sein, gerade mit Blick auf die
Ausweitung staatlicher Leistungen.
Die einzige echte Lösung sehen wir
in einem Abbau der strukturellen
Unterfinanzierung der Städte und
Gemeinden.“
M.H.
CDU schlägt Scholle als Bürgermeisterkandidat vor - FDP unterstützt Vorschlag
Gemeinsam zur Kommunalwahl 2025
Die Vorstände von CDU und FDP
setzen gemeinsam zur Kommunalwahl
2025 auf Michael Scholle,
den Beigeordneten der Stadt Bad
Driburg, als Kandidat für das Bürgermeisteramt.
Michael Scholle
ist ausgebildeter Verwaltungsbetriebswirt
und Volljurist. Seine
herausragenden Kenntnisse auf den
unterschiedlichsten kommunalen
Fachgebieten hat er innerhalb
der Stadtverwaltung wiederholt
bewiesen. Davon, so die beiden
Vorsitzenden von CDU und FDP
in Bad Driburg, MdL Matthias
Goeken und Dr. Sascha Nolte,
könne Bad Driburg nur profitieren.
„Ich freue mich über das einstimmige
Votum der Vorstände, über das
entgegengebrachte große Vertrauen
und hoffe auf die Unterstützung der
Mitglieder. Die Arbeit hier begeistert
mich seit dem ersten Tag. Bad
Driburg ist ein überaus attraktiver
Gesundheits-, Wohn-, Tourismusund
Wirtschaftsstandort. Diese
prosperierende Stadtentwicklung
als Bürgermeister weiter begleiten
und vorantreiben zu dürfen, würde
mich mit Ehre erfüllen“, so Scholle.
Die Nominierung erfolgt vor dem
Hintergrund, dass Bürgermeister
Burkhard Deppe bekanntermaßen
nach mehr als 20 Jahren auf eine
erneute Kandidatur verzichten
wird. Matthias Goeken betont:
„Wir sind überzeugt, dass Michael
Scholle die Stadt Bad Driburg erfolgreich
durch die bevorstehenden
Herausforderungen führen wird“.
Dr. Sascha Nolte ergänzt: „Wir
sind überaus zuversichtlich, dass
Bad Driburg unter seiner Leitung
eine weiterhin sichere und positive
Zukunft haben wird.“ Die jeweiligen
Mitgliederversammlungen der
beiden Parteien zur Aufstellung der
Kandidaten zur Kommunalwahl
werden voraussichtlich im Herbst
2024 stattfinden.
Zuvor hatte Bad Driburgs Bürgermeister
Burkhard Deppe erklärt,
dass er bei der Kommunalwahl
2025 nicht mehr kandidieren werde.
Der Christdemokrat ist seit 2004 im
Amt, dreimal wurde er wiedergewählt.
„Das ist eine Entscheidung,
die mir ganz und gar nicht leicht
gefallen ist. Bad Driburg ist eine
besonders liebenswerte Stadt mit
einer hohen Lebensqualität. Ihr als
Bürgermeister vorzustehen und mit
so vielen tollen Menschen zusammenarbeiten
zu dürfen, habe ich
immer als ein Privileg gesehen, das
mich persönlich sehr erfüllt. Daran
hat sich in den 20 Jahren bis heute
kein bisschen geändert“, erklärt
Burkhard Deppe. „Alles hat seine
Zeit. Im Interesse der Stadt Bad
Driburg ist 2025 der richtige Zeitpunkt
für einen guten Übergang.“
CDU und FDP setzen gemeinsam zur Kommunalwahl 2025 auf den Beigeordneten Michael Scholle als Kandidat
für das Bürgermeisteramt: (v.l.) Marianne Strauß (stv. Vors. CDU-Stadtverband), Andreas Amstutz
(Vors. CDU-Fraktion), Matthias Goeken, MdL (Vors. CDU-Stadtverband), Christa Heinemann (CDU),
Michael Scholle, Dr. Sascha Nolte (Vors. FDP-Ortsverband), Petra Nolte (Vorstand FDP-Ortsverband)
und Hermann-Josef Koch (Vors. FDP-Fraktion).
Karla+Karlchen
Äh, Karlchen,
was ist das?
107 Das
Große Dinge
Bad Driburger
werfen ihre
Osterfeuer.
Schatten voraus!