RE KW 18

Namenslisten
Eine Chance für die Demokratie oder Mogelpackung?
Bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck hat die Namensliste Florian
Tursky – Das Neue Innsbruck (Für Innsbruck, Volkspartei, Seniorenbund)
ein desaströses Wahlergebnis von gerade einmal zehn
Prozent eingefahren. Anderseits hat der ÖVP-Rebell Johannes Anzengruber
ein Rekordergebnis von 18 Prozent erreicht und wurde mit
60 Prozent zum neuen Bürgermeister von Innsbruck gewählt. Das
konservative Lager in der Landeshauptstadt ist gespalten. Innsbruck
ist durchaus ein Sonderfall Tirols, aber auch in anderen Gemeinden
gibt es ein gemeinsames Phänomen: Namenslisten. Auch die zweite
Erscheinung ist ein Tiroler Spezifikum, nämlich das Listenkoppeln.
Im Außerfern gab es immer wieder kuriose Beispiele.
Von Johannes Pirchner
DIE URSPRÜNGE DER NA-
MENSLISTEN IN TIROL. Im Rundschauinterview
zu 75 Jahren ÖVP
2020 nahm Alt-LHStv. Ferdinand
Eberle Bezug zu den Namenlisten. Die
Frage, ob sich die Volkspartei hinter
einem anderen Namen verstecke, verneinte
er. Die Grundidee der Volkspartei
war seinerzeit, eine größere
Anzahl von Menschen in die Gemeindepolitik
einzuladen, die nicht in der
AK rät: Eltern-Kind-Pass-
Untersuchungen nutzen!
Jede werdende Mutter erhält zu
Beginn der Schwangerschaft einen
Eltern-Kind-Pass. Werden nicht alle
Untersuchungen gemacht, verliert
man einen Teil des Kinderbetreuungsgeldes!
5 Untersuchungen der Mutter vor
der 16. bis zur 38. Schwangerschaftswoche
5 Untersuchungen des Kindes
in der 1. Lebenswoche;
in der 4./5./6./7. Lebenswoche;
im 3./4./5. Lebensmonat;
im 7./8. oder 9. Lebensmonat;
im 10./11./12./13./14. Lebensmonat
ÖVP waren. So hatte es passieren können,
dass auf einer ÖVP-Namensliste
Sozialdemokraten, Freiheitliche und
Parteifreie kandidieren konnten, um
in der Gemeindepolitik ihre Expertise
einzubringen. Die Sache sollte im Vordergrund
stehen. Gerade in kleinen
Orten und Dörfern macht dies durchaus
Sinn. Jedoch muss klargestellt
werden, dass die größte Anzahl der
Mandatare natürlich von ÖVP-Mandataren
bzw. ÖVP-nahen Personen
aufgestellt werden.
• Untersuchung 1 - 5 der Mutter sowie
Untersuchung 1 des Kindes
mit der Antragstellung
• Untersuchung 2 - 5 des Kindes
spätestens bis zur Vollendung des
14. Lebensmonats
Wenn Sie dies vergessen oder versäumen,
verlieren Sie einen Teil des
Kinderbetreuungsgeldes!
Deshalb den AK Elternkalender
kostenlos nutzen auf https://elternkalender.arbeiterkammer.at
und kei-
nen Termin verpassen!
MEHRERE PARTEILISTEN. Die
ÖVP ist eine dezentrale Partei, die
in mehreren Bünden organisiert ist,
beispielsweise Arbeitnehmerbund,
Bauernbund oder Wirtschaftsbund.
Sollte es innerhalb der ÖVP-Struktur
zwischen diesen zu bündischen
Konflikten oder zu persönlichen
Differenzen zwischen Mandataren
kommen, ist es möglich, dass zwei Parteimitglieder
einer Partei gegeneinander
antreten. Der beste Fall stammt
aus der Gemeinde Hinterhornbach
bei der Gemeinderatswahl von 2010.
Damals traten zwei Volksparteiler mit
zwei Listen gegeneinander an. Diese
waren die „ÖVP Gemeindeliste Hinterhornbach“
und die „ÖVP Gemeinsam
für Hinterhornbach“.
DAS KONSERVATIVE DRAMA
INNSBRUCK. Zusammengefasst
bedeutet dies, dass bei Gemeinderatswahlen
in Tirol Namenslisten erlaubt
sind. Auf diesen zwei unterschiedlichen
Namenslisten können Parteimitglieder
derselben Partei kandidieren.
Die einzelnen Listen aus gleicher
Parteifamilie könnten ihre Listen
koppeln. Koppeln bedeutet, dass die
gekoppelten Listen mehr Reststimmen
bekommen. Damit haben diese
eine bessere Chance, ein zusätzliches
Mandat zu erhalten. Dies ist aber keine
Verpflichtung. In Innsbruck entwickelte
sich dieses System für die ÖVP
fatal. Dort war die ÖVP bis Mitte der
1990er die stärkste und dominierende
Kraft in der Landeshauptstadt.
Allerdings brodelte es innerhalb der
Stadtpartei zwischen Bürgermeister
Romuald Niescher (ÖVP) und dessen
innerparteilichem Herausforderer
Herwig van Staa (ÖVP). Van
Staa gründete daraufhin die „ÖVP-
Rebellenliste Für Innsbruck“, gewann
die Gemeinderatswahlen und
schloss eine Koalition mit der Stadt-
SPÖ gegen die Stadtvolkspartei und
ehemalige Bürgermeisterpartei. Als
Sanktion wurde Herwig van Staa von
der ÖVP dann sogar zum Landesparteiobmann
gekürt und letztlich
zum Landeshauptmann gewählt. Es
bildeten sich weitere Abspaltungen
von der ÖVP-Mutterpartei, wie der
Seniorenbund, der auch als eigene
Liste zum Gemeinderat in Innsbruck
antrat. Die ÖVP wollte bei dieser
Wahl unter einer gemeinsamen Liste
antreten und schien damit erfolgreich
zu sein. FI, ÖVP und Seniorenbund
traten gemeinsam unter der Liste Florian
Tursky – Das Neue Innsbruck
an. Allerdings gründete Johannes
Anzengruber, der sich nach parteiinternen
Streitigkeiten nicht durchsetzen
konnte, eine eigene Liste. Die
Liste JA gewann die Gemeinderatswahl
deutlich vor der ÖVP, Johannes
Anzengruber siegte im zweiten Wahlgang
bei der Direktwahl des Bürgermeisters
gegen den amtierenden Bürgermeister
Georg Willi. Damit regiert
wieder eine Namensliste mit einem
Bürgermeister, der ein spezielles
Verhältnis zur ÖVP hat, die Landeshauptstadt.
NAMENSLISTEN BEI MEHRE-
REN PARTEIEN. Es muss ebenfalls
angemerkt werden, das Namenslisten
und Einheitslisten kein Phänomen
einer einzigen Partei allein in Tirol
sind. Auch andere Parteien nutzen
dieses System. Ein gutes Beispiel hierfür
ist die SPÖ im Bezirkshauptort
Reutte. So trat etwa 2004 bei der damaligen
Gemeinderatswahl gegen die
SPÖ-Liste des damaligen Bürgermeister
Helmut Wiesenegg (SPÖ) sein
SPÖ-Parteikollege Günter Bußjäger
mit einer eigenen Liste an. Dies wiederholte
sich bei der Gemeinderatswahl
2010. Damals verlor der damalige
Bürgermeister Wiesenegg gegen
die SPÖ-nahe Liste von Luis Oberer
knapp.
Die rechtzeitigen chungen sind wichtig für
Untersudas
Kinderbetreuungsgeld.
Alle Bestätigungen über
die Untersuchungen müssen
rechtzeitig bei der zuständigen
Krankenversicherung abgegeben
die Gesundheit der Mutter,
des Kindes und für
werden:
Foto: Svetlana Fedoseeva/stock.adobe.com
Einladung zum Maitanz
(sk) Am Mittwoch, dem 8. Mai, laden
der Trachtenverband Oberland
mit Außerfern und der Imster Marketenderinnenverein
zum Maitanz in den
Stadtsaal in Imst ein. Beginn ist um 20
Uhr, für Unterhaltung sorgt die Sautener
Tanzlmusig. Die Imster Marketenderinnen
freuen sich auf zahlreiche
Besucher beim Fest ihres 15-jährigen
Bestehens. Tischreservierungen werden
unter: 0664/4989042 gerne entgegengenommen.
Foto: Trachtenverband Oberland mit Außerfern
Beim Maitanz in Mieming 2023 –
heuer am 8. Mai 2024 in Imst.
RUNDSCHAU Seite 4 2./3. Mai 2024