FDP-Gemeinderatsfraktion Waiblingen 2019-2024

38 14. November 2019 ◄
Richtlinien zur Bürgerbeteiligung
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, letzte
Woche war der erste Workshop zur Erarbeitung
von Richtlinien zur Bürgerbeteiligung.
Dies ging zurück auf einen Haushaltsantrag
der FDP-Fraktion. Bürgerbeteiligung heißt, die
Einwohner von Waiblingen können an einzelnen
politischen Entscheidungen und Planungsprozessen
beteiligt werden. Welche Projekte dies
sein könnten und auf welche Weise die Beteiligung
erfolgen kann, soll in Richtlinien festgelegt
werden.
Eingeladen waren Vertreter des Gemeinderates
und der bürgerschaftlichen Gremien sowie
auch per Zufall ausgewählte Bürgerinnen und
Bürger. Die lebhafte Diskussion aller Beteiligten
konnte allerdings noch nicht das Thema beenden.
Und das ist gut so! Das Thema Bürgerbeteiligung
ist einfach zu wichtig, um es im Hauruck-Verfahren
abzuarbeiten.
Es soll eine Richtlinie entstehen, die für jeden
Bürger leicht verständlich ist und gleichzeitig
eine klare Richtschnur sein wird. Sie soll die Fragen
rund um die Bürgerbeteiligung beantworten.
Wie kann Bürgerbeteiligung geschehen?
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Wer kann eine Bürgerbeteiligung beantragen? Es
wird im Januar einen weiteren Termin geben, bei
dem diese Fragen nochmals erörtert und detailliert
besprochen werden. Schön, dass vor allem
die per Zufall ausgewählten Bürger versichert
haben, erneut mitzuarbeiten. Danach soll möglichst
die Fertigstellung der Richtlinie erarbeitet
sein.
Bald ist Weihnachtsmarkt in Waiblingen. In
diesem Jahr wird es erstmals eine Hütte geben,
in der sich die Vereine präsentieren können. Auch
dies ist ein Haushaltsantrag der FDP-Fraktion
gewesen. Bitte schauen Sie bei einem Bummel
doch auch mal an dieser Hütte vorbei. Sie ist
jeden Tag anders besetzt, lernen Sie die Vielfalt
unserer Vereinslandschaft kennen.
Andrea Rieger