Blickpunkt Ausgabe 42-2011.pdf - Stadt Winnenden

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8 E I N L A D U N G zur Sitzung des VERWALTUNGSAUSSCHUSSES am Dienstag, 25.10.2011, 18.00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10. T A G E S O R D N U N G : 1. Vorstellung des neuen Internetauftritts der Stadt 2. Umbenennung eines Teilstücks der Forststraße zwischen Linsenhalde und In seiner Sitzung am 27.09.2011 hat der Gemeinderat über folgende Punkte beraten: 1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012: Eckpunkte für Haushaltsplan 2012 und mittelfristige Finanzplanung In der Sitzung stellte Stadtkämmerer Jürgen Haas die Eckdaten für den Haushaltsentwurf 2012 vor. Hierüber berichten wir in der nächsten Ausgabe des Blickpunkts ausführlich. 2. Neuschaffung von gemischtem Wohnraum auf dem Grundstück Ringstr. 83: -Bericht über das Gespräch mit den Anwohnern -Bewertung der vorgeschlagenen Alternativstandorte -Beschlussfassung über Standort und Raumprogramm Am 15.08.2011 fand eine Informationsveranstaltung hinsichtlich der Neuschaffung von gemischtem Wohnraum auf dem Grundstück Ringstr. 83, im Rathaus statt. Oberbürgermeister Holzwarth berichtete, dass an dieser Veranstaltung insgesamt 43 Anwohner teilgenommen haben. Leider konnten die Bedenken der Anwohner auch durch diese Veranstaltung nicht vollständig ausgeräumt werden, so dass über Alternativstandorte nachgedacht werden musste. Als einzig möglicher Alternativstandort, blieb die Seegartenstraße 20 (ehemals Segelfliegerheim) übrig. Nach eingehender Diskussion fasste der Gemeinderat mehrheitlich - bei einer Gegenstimme und 4 Enthaltungen - den Beschluss, das Grundstück Seegartenstraße 20 für die Neuschaffung von gemischtem Wohnraum zu verwerten. 3. Investitionskostenbeteiligung der Nachbargemeinden an der Alfred- Kärcher-Sporthalle in Winnenden: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Schulkosten Einstimmig fiel der Beschluss des Gemeinderats zur Investitionskostenbeteiligung der Nachbargemeinden an der Alfred-Kärcher-Sporthalle aus. Hierfür wird nun eine Änderung der öffentlichrechtlichen Vereinbarung zu den Schulkosten notwendig. Bereits in den Jahren 1968/69 haben die Stadt Winnenden und die Nachbargemeinden diese öffentlich-rechtliche Ver- Amtliche Bekanntmachung der neuen Erschließungsstraße des Wohngebiets Schelmenholz und Benennung der Straße zwischen Henry- Dujol-Kreisel und Forststraße 3. Kinderferienprogramme 4. Abschlussbericht über die Hundebestandsaufnahme 5. Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen Aus dem Gemeinderat einbarung über die gemeinsame Erfüllung ihrer Schulträgerschaft vereinbart. Laut Entwurfsplanung belaufen sich die Investitionskosten für den Bau der Alfred-Kärcher-Sporthalle auf 7.073.000 Euro. Von Seiten der Nachbarkommunen wurde bereits frühzeitig signalisiert, dass diese sich nur an den Kosten für eine für den Schulsport ausreichenden Sporthalle beteiligen. Nach mehreren Verhandlungsrunden waren die Bürgermeister der Nachbarkommunen bereit, sich an einer Investitionskostensumme von maximal 3.750.000 Euro, welche einer ungefähren Baukostensumme für eine einfachere, 3-teilbare Sporthalle gleichkommt, zu beteiligen. Nach Abzug verschiedener Kosten, verbleibt ein umlagefähiger Aufwand von 816.300 Euro. 4. Brandschutzkonzept 2005, Fortschreibung 2011 Mehrheitlich - bei einer Enthaltung - verabschiedete der Gemeinderat die Fortschreibung des Brandschutzkonzepts. Dieses wurde durch die Freiwillige Feuerwehr Winnenden bereits im Jahre 2005 erstellt und nun fortgeschrieben. Wesentlicher Bestandteil dieses Konzeptes ist nach wie vor, dass in Winnenden eine 3- Standorte-Feuerwehr eingerichtet wird. Dies sind bereits das Feuerwehrhaus Stadtmitte und das Feuerwehrhaus Nord. Hinzukommen wird das Feuerwehrhaus Süd, für das nach dem Willen des Gemeinderats mit dem gefassten Beschluss ab dem Haushaltsjahr 2012 Mittel bereit gestellt werden. 5. Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20/16) für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden Einstimmig wurde die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs durch den Gemeinderat beschlossen. Hierbei handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung, da das bisher genutzte Fahrzeug Mängel am Fahrwerk, Motor und vor allem im Pumpenbereich aufweist. Die Beschaffungskosten sind mit 330.000 Euro veranschlagt. 6. ÖPNV-Konzept für Winnenden und Umgebung: Umsetzung und weitere Vorgehensweise Nach kontrovers geführter Diskussion wurden die im Beschlussvorschlag genannten Punkte wie folgt einzeln abgestimmt: 1. Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss zur Umsetzung der Verbesserungsmaßnahmen für die Buslinie 210 (Schwaikheim - Winnenden - Breuningsweiler - Buoch) zum Fahrplanwechsel 2011/2012. Die jährlichen Kosten hierfür betragen für die Stadt Winnenden voraussichtlich 6.080 Euro. 2. Der Umsetzung des weiteren ÖPNV- Konzepts auf der Basis des von den Verkehrsunternehmen im Juni 2011 erarbeiteten Sparkonzepts stimmte der Gemeinderat mehrheitlich, bei zwei Gegenstimmen, zu. 3. Ebenso fiel die Abstimmung für die Planung der erforderlichen verkehrsrechtlichen und baulichen Begleitmaßnahmen aus. 4. Die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2012 wurde bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen. 5. Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, die endgültige Abstimmung zur Kostenverteilung mit dem Landkreis Rems-Murr sowie den Gemeinden Berglen, Leutenbach und Schwaikheim herbeizuführen. Die Abstimmung mit der Gemeinde Schwaikheim bzgl. der Linie 210 muss dabei vorrangig erfolgen. (Siehe hierzu auch den Bericht im Blickpunkt vom 29.09.2011, Seite 2.) 7. Aufhebung von Ausschreibungen im Zuge der Vergabe von Bauleistungen Einstimmig wurde der Änderung der Hauptsatzung durch den Gemeinderat zugestimmt. Der Oberbürgermeister erhält durch diesen Beschluss ungeachtet der in der Hauptsatzung vorgegebnen Wertgrenzen für die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln bis auf Weiteres die Befugnis, im Zuge der Vergabe von Bauleistungen über die Aufhebung von Ausschreibungen zu entscheiden. 8. 800 Jahre Stadtrecht Winnenden - Konzept für das Jubiläumsjahr incl. Winnender Mädlesfest 7./8. Juli 2012 Hierüber wurde bereits in der Ausgabe des Blickpunkts vom 29.09.2011 berichtet. 9. Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung in Winnenden 2011/2012 Einstimmig erfolgte der Beschluss für die örtliche Bedarfsplanung zur Weiterentwicklung der Tagesbetreuungsangebote für Kinder. Dies zieht nach sich, dass die Personalausstattungen in den Einrichtungen, nach Vorgaben der Kindertagesstättenverordnung vom 25.11.2010, entsprechend angepasst werden müssen. Des Weiteren wird das Deputat an SpringerInnen um 120% Stellenanteile erhöht. Der Vertrag über den Betrieb und die Bezuschussung des Waldkindergartens wird an den TVöD „Sozial- und Erziehungsdienst“ angepasst. Die Eingliederungshilfen von Behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern in städtischen Kindetageseinrichtungen sollen durch angestellte Fachkräfte erfolgen. Donnerstag, 20. Oktober 2011 Nummer 42 10. Bebauungsplan „Am Schlössle“ in Winnenden-Höfen und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereiche: 36.01, 36.02, 36.03: Entwurfsfeststellung Dem Beschluss zur Entwurfsfeststellung für den Bebauungsplan „Am Schlössle“, stimmte der Gemeinderat ohne Gegenstimmen zu. Siehe hierzu die Amtliche Bekanntmachung im Blickpunkt vom 06.10.2011. 11. Bebauungsplan „Hasenäcker II - 2. Änderung“ in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereich: 40.01: Satzungsbeschluss - Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hasenäcker II - 2. Änderung“ in Winnenden-Breuningsweiler wurde vom Gemeinderat einstimmig gefasst. Siehe hierzu die Amtliche Bekanntmachung im Blickpunkt vom 06.10.2011. 12. Bebauungsplan „Veilchenweg“ in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereich: 10.02: Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Einstimmig erfolgte der Satzungsbeschluss und die Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen für den Bebauungsplan „Veilchenweg“ in Winnenden. Siehe hierzu die Amtliche Bekanntmachung im Blickpunkt vom 06.10.2011. 13. Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Brunnhölzleweg“ in Winnenden- Hertmannsweiler-Degenhof durch einen Erschließungsträger: Zustimmung zum Abschluss eines Vertrags zur Änderung des kombinierten Erschließungsvertrags und städtebaulichen Vertrags Die Änderung des kombinierten Erschließungsvertrags und städtebaulichen Vertrags in der Fassung vom 08.06.2011 zwischen der Stadt Winnenden, der Stadtwerke Winnenden GmbH und dem Ingenieurbüro Klotz & Partner, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Grundlage hierfür war die geänderte Entwurfsplanung. 14. Genehmigung der Annahme von Spenden Die Annahme von Spenden bedarf der Genehmigung durch den Gemeinderat. Am 29.07.2011 spendete Frau Beate Müller 50,00 Euro für das Stadtarchiv. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für die Annahme dieser Spende aus. (cg)
Nummer 42 Donnerstag, 20. Oktober 2011 9 Die Stadt Winnenden sucht zum 1. Februar 2012 eine/n Bündnis 90/ Die Grünen im Rems-Murr-Kreis Einladung Mitarbeiter/in für den Bauhof Ihre Aufgaben: •Landschaftspflege einschließlich Bachunterhaltung •Pflege und Unterhaltung städtischer Grundstücke mit Mäharbeiten und Baumfällarbeiten •Mithilfe beim Winterdienst einschließlich Rufbereitschaften Wir erwarten: •Ausbildung als Landschaftsgärtner/in oder Forstwirt/in •Zuverlässiges, tatkräftiges und verantwortungsvolles Arbeiten •Führerschein der Klasse C (oder Klasse 2 alt) •Gute Kenntnisse im Umgang mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten für diesen Arbeitsbereich Die Bezahlung richtet sich nach den tariflichen Bestimmungen des TVöD. Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, dann bewerben Sie sich bitte mit den üblichen Unterlagen beim Hauptamt der Stadt Winnenden. Für Auskünfte steht Ihnen Frau Eick, Hauptamt, Sachgebiet Personal, unter der Telefonnummer 07195/13-117 gerne zur Verfügung. Stadt Winnenden • Torstraße 10 • 71364 Winnenden • www.winnenden.de Liebe Freundinnen und Freunde, wir laden euch ein zur nächsten Kreismitgliederversammlung am Mittwoch, 26. Oktober 2011, um 20.00 Uhr Backnanger Stuben (Keller) im Bürgerhaus, Bahnhofstr.7, Backnang Noch einmal wollen wir uns über die anstehende Kampagne für die Volksabstimmung über S21 beraten. Bis zu diesem Termin sind die Materialien und weitere Infos angekündigt und wir können über unsere Aktionen sowie die finanziellen Mittel beschließen. Inzwischen hat der Kreisvorstand beschlossen, das Grüne Büro in Waiblingen als Kampagnen-Stützpunkt auch für das regionale Bündnis gegen S21 zur Verfügung zu stellen. Die Tagesordnung sieht also bisher wie folgt aus: •Volksabstimmung über S21 am 27. November: aktuelle Infos und Materialien für unserer Kampagne •Finanzbericht, Nachtragshaushalt •Verschiedenes Für den Kreisvorstand, Manfred Rank Terminvorschau: Mittwoch, 30.11.: Hauptversammlung mit Nachwahl zum Kreisvorstand Parteien SPD SPD Ortsverein SPD Vorstandsitzung am Freitag, 21. Oktober 2011, um 18.30 Uhr, in der AWO Winnenden, Schloßstraße Wir laden recht herzlich zu unserer monatlichen Vorstandsitzung ein. Die Vorstandsitzung ist parteiöffentlich. SPD Arbeitstreffen am Freitag, 21. Oktober, 19.30 Uhr, in der AWO Winnenden, Schloßstraße Wir laden recht herzlich zu unserem monatlichen Treffen ein. Unsere Treffen sind „Politik pur“. Unsere SPD Arbeitstreffen sind d a s Forum, wo wir ungelöst von formalen Zwängen verschiedene Themen diskutieren und besprechen. In diesem Zuge dann aber auch überlegen, wie wir mit diesem Thema umgehen können. Unser Zeitfenster ist ca. 1 ½ Stunden. Für Rückfragen steht Ihnen Andreas Herfurth gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten sind: Tel.: 07195 74207 und E-Mail: herfurth.winnenden@t-online.de Freiwillige Feuerwehr FFW Winnenden Jugendfeuerwehr Montag, 24.10., 18.30 Uhr: Übung Abt. Stadt Samstag, 22.10., 15.30 Uhr: Gruppe 1, 3, 5 Sonderausbildung Technische Hilfeleistung Mittwoch, 26.10., 19.00 Uhr: 2. Zug Übung (HLF/DL), 19.00 Uhr: 3. Zug Übung Abt. Buchenbach Samstag, 22.10., 18.00 Uhr: Maschinistenübung Abt. Buchenbach Spielmannszug Leutenbach / Winnenden Donnerstag, 27.10., 19.30 Uhr: Probe mit Ausbilder Feuerwehrsport für alle Abteilungen Damit wir im Ernstfall fit sind, trainieren wir unter fachkundiger Anleitung jeden Freitag (außer in den Schulferien) ab 20 Uhr in der Sporthalle Linsenhalde. Treffpunkt: 19.45 Uhr Halle der Paulinenpflege am Heizwerk Schelmenholz. Der Lauftreff ist jeden Donnerstag 19.00 Uhr am Feuerwehrhaus Winnenden. Haselsteinschule Die Fördergruppe startet wieder am 7. November Der Förderverein der Haselsteinschule bietet auch in diesem Schuljahr für Kinder ab ca. 5 Jahren eine Gruppe zur Entwicklungsförderung an. Hier werden die Kinder entsprechend ihres Entwicklungsstandes individuell je nach Lern- und Leistungsvermögen gefördert. Die Betreuung erfolgt durch eine ausgebildete Heil- und Montessoripädagogin. Nähere Informationen können Sie unter der Telefonnummer 17 95 09 erfragen. Schulen Feuerwehrmuseum Winnenden Robert-Boehringer-Werkrealschule Neue Sonderausstellung Krüge, Gläser, Tassen, Präsente mit Feuerwehrmotiven, 22.10. – 30.4.12 Diese erstmals in einem deutschen Feuerwehrmuseum gezeigte Sonderausstellung ist sicher einen Besuch wert. Zu sehen gibt es über 150 Sammlerstücke aus Deutschland, den USA und der ehemaligen DDR, die ausnahmslos von Mitgliedern unseres Feuerwehrmuseumsvereins stammen. Es ist faszinierend zu sehen, wie fachmännisch diese Gegenstände gearbeitet sind, was unsere Besucher begeistern wird. Diese besondere Sonderausstellung kann zusammen mit dem Besuch des Feuerwehrmuseums Winnenden ohne Aufpreis besichtigt werden. Öffnungszeiten Jeden Samstag und Sonntag von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr. Jeden Sonntag um 11.00 Uhr kostenlose, fachkundige Führung im Museum. An Feiertagen ist das Museum, nur für angemeldete Gruppen, ab 15 Personen geöffnet. Sonderöffnungszeiten für Gruppen: Anmeldung, Anfragen � 07195/1030 55 Eintrittspreise Erwachsene 2,50 Euro Kinder 6-14 Jahre 1,50 Euro Familienticket 6,00 Euro Gruppenführungen 15,00 Euro (zusätzlich zu den Eintrittskosten) Feuerwehrmuseum Winnenden Karl-Krämer Str. 2, beim Bahnhof. Robert-Boehringer-Werkrealschule Die Klasse 7 sagt „DANKE!“ Wir, die Klasse 7b der Robert-Boehringer-Werkrealschule, möchten uns nach unserem Äpfel auflesen, Apfelsaftverkauf und Kuchenverkauf auf dem Wochenmarkt bei unseren Kunden bedanken. Sie halfen uns, unsere Kosten des Schullandheims zu reduzieren. Ganz herzlich bedanken wir uns auch bei dem Koordinator des Apfelsaftprojekts, Herrn Reichert, und bei den lieben Menschen, die ihre Streuobstwiesen zur Verfügung stellten. Stand auf dem Wochenmarkt Die Klassen 7a und 7c der Robert-Boehringer-Werkrealschule verkaufen am Donnerstag, 20.10.2011, auf dem Winnender Wochenmarkt selbst hergestellten Apfelsaft und Kuchen.
Seite 1 und 2: AUSGABE 42 Unter Leitung von Mathia
Seite 3 und 4: Nummer 42 Donnerstag, 20. Oktober 2
Seite 7: Nummer 42 Donnerstag, 20. Oktober 2

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