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STAND-Nr. HALLE Zur Weiterleitung an die zuständige Vertragsfirma Westdeutscher Wach- und Schutzdienst Fritz Kötter GmbH & Co KG Freigrafenweg 23-29 · 44357 Dortmund Telefon (02 31) 3 95 77-0 FAX (02 31) 3 95 77-119 Objektbüro Westfalenhallen · Tel.: (02 31) 12 04-674 Firma: Anschrift: Messe Westfalenhallen Dortmund GmbH Strobelallee 45 44139 Dortmund r Boulevard.DORTMUNDER HERBST r chor.com r CREATIVA r ELEKTROTECHNIK r FAHOBA.kreativ r FA!R r INTERMODELLBAU Ansprechpartner: Stand-Nr.: Telefon: Telefax: Hotline im Ereignisfall: Ort, Datum: Firmenstempel, rechtsgültige Unterschrift : 14 Standbewachung (please find the english translation on page 119) (Rücksendung bis 2 Wochen vor Messebeginn) Standbewachung vom (1. Tag) bis (letzter Tag einschließlich) Bitte ankreuzen, für welche Messe in 2011 dieses Formular eingereicht wird. 2011 r Inter-tabac r JAGD & HUND r UNTERWEGS r Westdeutsche Mineralientage Dortmund r Sonstige (Titel angeben) / other (please indicate title) Dienstbeginn 1. Tag: Uhr Dienstbeginn letzter Tag: Uhr Dienstbeginn an allen anderen Tagen: Uhr Die Dienstleistung beginnt zu den o.g. Zeiten und erfolgt bis zum Eintreffen des Standpersonals bzw. der Ablösung am nächsten Morgen. Berechnet wird die im Dienstnachweis bzw. in den Standprotokollen bestätigte Zeit. Raum für Bemerkungen Die Bewachung ist nach folgenden Dienstinstruktionen auszuführen: Der Sicherheitsmitarbeiter achtet darauf, dass kein Unbefugter den Ausstellungsstand betritt und Diebstähle und Beschädigungen vermieden werden. Schäden müsssen unmittelbar im Sicherheitsbüro angezeigt werden. Wertvolle Einzelteile (z.B. Laptops) sind dem Sicherheitsmitarbeiter zu übergeben und an- bzw. einzuschließen und in der bei Dienstantritt auszufüllenden Inventarliste aufzunehmen. Eine Person, die den Ausstellungsstand bei Eintreffen des Standpersonals übernimmt, ist in der Inventarliste zu benennen. Ich / Wir verpflichte(n) mich / uns für die oben bestellte Standbewachung pro Dienststunde und Mitarbeiter € 15,80,– zzgl. Zuschläge sowie ges. MwSt. zu zahlen. (Zuschläge: 25% zwischen 22 und 6 Uhr, 50% sonntags und 100% feiertags) r reguläre Standbewachung durch einen Sicherungsmitarbeiter gem. oben genannten Zeiten und Tagen r zusätzliche Standbewachung: Sicherungsmitarbeiter vom bis von bis Uhr Auch von den auf der Rückseite dieses Vertrages vermerkten Abmachungen und den Haftungsbegrenzungen sowie Haftungsbeschränkungen habe(n) ich / wir genehmigend Kenntnis genommen. Für die Bewachungsdurchführung sind nur obige Wachinstruktionen maßgebend. Für Schäden, die im Zusammenhang mit Tätigkeiten entstehen, die nicht zu den eigentlichen Bewachungsaufgaben gehören, übernehmen die Bewachungsunternehmen keine Haftung. Das Bewachungsunternehmen behält sich Barinkasso am Stand vor. Für Zahlungen per Kreditkarte bitten wir um telefonische Rücksprache. Bei Auftragserteilung innerhalb der letzten 2 Tage vor dem 1. Messetag kann ein Zuschlag in Höhe von 15% erhoben werden. Bitte Rückseite beachten! 117
BDWS – Allgemeine Geschäftsbedingungen für das deutsche Wach- und Sicherheitsgewerbe (gültig ab 1. Mai 2002) 1. Allgemeine Dienstausführung (1) Das Wach- und Sicherheitsgewerbe ist gemäß § 34 a 1 Gewerbeordnung ein er laubnispflich tiges Gewerbe und übt seine Sicherheitsdienstleistung als Revier-, Separat- oder Sonderdienst aus. a) Der Revierwachdienst erfolgt in Dienstkleidung durch Einzelstreifen oder Funkstrei fenfahrer. Es werden dabei – soweit nichts anderes vereinbart ist – bei jedem Rundgang Kontrollen der in Wachrevieren zusammengefassten Wachobjekte zu möglichst unregelmäßigen Zeiten vorgenommen. b) Der Separatwachdienst erfolgt in der Regel durch eine(n) oder mehrere Wachmann/Wachmänner/-frau(en) oder Pförtner/innen, die eigens für ein bzw. wenige in einem räumlichen Zusammenhang stehende Wachobjekte eingesetzt sind. Die einzelnen Tätigkeiten werden in besonderen Dienstanweisungen festgelegt. c) Zu den Sonderdiensten gehören z. B. Personenkontrollen, Personenbegleit- und Schutzdienste, Geld- und Wertdienste, Sicherungsposten , der Betrieb von Alarm- und Notrufzentralen (Dienstleistungszentralen) sowie die Durchführung von Kassen- , Ordnungs- und Aufsichts-diensten für Ausstellungen, Messen, Veranstaltungen und andere Dienste. (2) Die gegenseitigen Verpflichtungen von Auftraggeber und Wach- und Sicherheitsunternehmen werden in besonderen Verträgen vereinbart. (3) Das Wach- und Sicherheitsunternehmen erbringt seine Tätigkeit als Dienstleistung (keine Arbeitnehmerüberlassung gemäß Gesetz über gewerbsmäßige Arbeit nehmerüberlassung vom 7. Aug. 72 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 3. Feb. 95, zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Dez. 97 (BGBl 1, A. 2970), wobei es sich seines Personals als Erfüllungsgehilfen bedient. Die Auswahl des beschäftigten Personals und das Weisungsrecht liegt – ausgenommen bei Gefahr im Verzuge – bei dem beauftragten Wach- und Sicherheitsunternehmen. (4) Es ist zur Erfüllung aller gesetzlichen, behördlichen, sozialrechtlichen und berufsge nossen schaft lichen Verpflichtungen gegenüber seinen Mitarbeitern allein verantwortlich. 2. Begehungsvorschrift Im Einzelfall ist für die Ausführung des Dienstes allein die schriftliche Begehungsvorschrift / der Alarmplan maßgebend. Sie enthält den Anweisungen des Auftraggebers entsprechend die näheren Bestimmungen über die Rundgänge, Kontrollen und die sonstigen Dienstverrichtungen, die vorgenommen werden müssen. Änderungen und Ergänzungen der Begehungsvorschrift / des Alarmplanes bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Soweit unvorhersehbare Notstände es erfordern, kann in Einzelfällen von vorgesehenen Kontrollen, Rundgängen und sonstigen Dienstver rich tun gen Abstand genommen werden. 3. Schlüssel und Notfallanschriften (1) Die für den Dienst erforderlichen Schlüssel sind vom Auftraggeber rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung zu stellen. (2) Für Schlüsselverluste und für vorsätzlich oder fahrlässig durch das Dienstpersonal herbeigeführte Schlüsselbeschädigungen haftet der Unternehmer im Rahmen der Ziffer 10. Der Auftraggeber gibt dem Unternehmer die Anschriften bekannt, die bei einer Gefährdung des Objektes auch nachts telefonisch benachrichtigt werden können. Anschriftenänderungen müssen dem Unternehmer umgehend mitgeteilt werden. In den Fällen, in denen der Unternehmer über aufgeschaftete Alarmanlagen die Alarmverfolgung durchzuführen hat, ist vom Auftraggeber die Benachrichtigungsreihenfolge anzuordnen. 4. Beanstandungen (1) Beanstandungen jeder Art, die sich auf die Ausführung des Dienstes oder sonstige Unregelmäßigkeiten beziehen, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich der Betriebsleitung des Unternehmens zwecks Abhilfe mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung können Rechte aus solchen Beanstandungen nicht geltend gemacht werden. (2) Wiederholte oder grobe Verstöße in der Ausführung des Dienstes berechtigen nur dann zur fristlosen Kündigung des Vertrages, wenn der Unternehmer nach schriftlicher Benachrichtigung nicht in angemessener Frist – spätestens innerhalb von sieben Werktagen – für Abhilfe sorgt. 5. Auftragsdauer Der Vertrag läuft – soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist – ein Jahr. Wird er nicht drei Monate vor Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt, so verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr und danach wieder um ein weiteres Jahr usw.. 6. Ausführung durch andere Unternehmer Der Unternehmer ist berechtigt, in Übereinstimmung mit dem Auftraggeber sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß § 34a GewO zugelassener und zuverlässiger Unternehmer zu bedienen. 7. Unterbrechung der Bewachung (1) Im Kriegs- oder Streikfalle, bei Unruhen und anderen Fällen höherer Gewalt kann der Unternehmer den Dienst, soweit dessen Ausführung unmöglich wird unterbrechen oder zweckentsprechend umstellen. (2) Im Falle der Unterbrechung ist der Unternehmer verpflichtet, das Entgelt entsprechend den etwa ersparten Löhnen für die Zeit der Unterbrechung zu ermäßigen. 8. Vorzeitige Vertragsauflösung (1) Bei Umzug des Auftraggebers sowie bei Verkauf oder sonstiger Aufgabe des Vertragsobjektes oder -gegenstands kann der Auftraggeber das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat kündigen. (2) Gibt der Unternehmer das Revier auf, so ist er ebenfalls zu einer vorzeitigen Lösung des Vertrages unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat berechtigt. 9. Rechtsnachfolge Bei Tod des Auftraggebers tritt der Rechtsnachfolger in den Vertrag ein, es sei denn, dass der Gegenstand des Vertrages hauptsächlich auf persönliche Belange, insbesondere den Schutz der Person des Auftraggebers, abgestellt war. Durch Tod, sonstige Rechtsnachfolge oder Rechtsveränderung des Unternehmers wird der Vertrag nicht berührt. 10. Haftung und Haftungsbegrenzung (1) Die Haftung des Unternehmers für Sach- und Vermögensschäden, die von ihm selbst, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursacht werden, ist auf die in Abs. (3) genannten Höchstsummen beschränkt, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Unternehmers selbst, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen oder durch schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht worden ist. (2) In jedem Fall leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Unternehmers auf den bei 118 vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. (3) Die in Absatz (1) genannten Höchstgrenzen betragen: a) 250.000 E für Sachschäden b) 15.000 E für das Abhandenkommen bewachter Sachen c) 12.500 E für reine Vermögensschäden (4) Ansprüche auf Ersatz von Sach- und Vermögensschäden direkt gegen die Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern diese den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig oder durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt haben. In jedem Fall fahrlässiger Schadensverursachung ist die Haftung der Mitarbeiter auf den bei vergleichbaren Geschäften typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. (5) Gemäß § 6 Bewachungsverordnung besteht eine Haftpflichtversicherung des Unternehmens. Dem Versicherungsvertrag liegen die Allgemeinen Haft pflicht versiche rungsbedingungen (AHB) und die Bedingungen für die Haftpflichtversicherung von Bewachungsunternehmen uneingeschränkt zu Grunde. Von diesem Versicherungsschutz ausgeschlossen sind insbesondere Schäden, die mit der eigentlichen Sicherheitsdienstleistung nicht in Zusammenhang stehen, wie die Übernahme der Streupflicht bei Glatteis, bei Bedienung von Sonnenschutzeinrichtungen oder bei der Bedienung und Betreuung von Maschinen, Kesseln, Heizvorrichtungen, elektrischen oder ähnlichen Anlagen. 11. Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen (1) Schadenersatzansprüche müssen innerhalb einer Frist von 4 Wochen, nachdem der Anspruchsberechtigte, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von dem schädigenden Ereignis Kenntnis erlangt haben, gegenüber dem Unternehmen geltend gemacht werden. Kann innerhalb dieser Frist die Höhe des Schadens noch nicht bestimmt werden, so ist es ausreichend, aber auch erforderlich, dass der Schaden dem Grunde nach geltend gemacht wird, Schadenersatzansprüche, die nicht innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden, sind ausgeschlossen. (2) Der Auftraggeber ist ferner verpflichtet, dem Unternehmer unverzüglich Gelegenheit zu geben, alle erforderlichen Feststellungen zur Schadenverursachung, Schadens ver lauf und Schadenshöhe selbst oder durch Beauftragte zu treffen. Schadens auf wen dungen, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber seinen vorstehenden Ver pflich tungen nicht oder nicht unverzüglich nachkommt, gehen zu seinen Lasten. 12. Haftpflichtversicherung und Nachweis Der Unternehmer ist verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung im Rahmen der übernommenen Haftung, deren Grenzen sich aus Ziffer 10 ergeben, abzuschließen. Der Auftraggeber kann den Nachweis über den Abschluss einer solchen Versicherung verlangen. Diese Höhen der Versicherungssummen sind festgelegt in der Verordnung über das Bewachungsgewerbe in der Fassung vom 7.12.1995. 13. Zahlung des Entgelts (1) Das Entgelt für den Vertrag ist soweit nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus zu zahlen. (2) Aufrechnung und Zurückbehaltung des Entgelts sind nicht zulässig, es sei denn im Falle einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung. (3) Bei Zahlungsverzug trotz Mahnung ruht die Leistungsverpflichtung des Unternehmens nebst seiner Haftung, ohne dass der Auftraggeber von der Zahlung für die Vertragszeit oder vom Vertrag überhaupt entbunden ist. Im Übrigen gilt § 286 Abs. 3 BGB. 14. Preisänderung Im Falle der Veränderung/Neueinführung von gesetzlichen Steuern, Abgaben, Versicherungsprämien, Kfz-Betriebskosten, Lohnkosten und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Mantel- oder sonstiger Tarifverträge, ist das Entgelt um den Betrag in gleicher Weise zu verändern, um den sich die Veränderung der Lohnkosten, Lohnnebenkosten und sonstigen o. g. Kosten der Stundenverrechnungssatz für die Ausführung des Auftrages geändert hat, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Ausreichend für die Geltendmachung veränderter Lohnkosten ist eine entsprechende Bestätigung des BDWS. 15. Vertragsbeginn, Vertragsänderungen (1) Der Vertrag ist für den Unternehmer von dem Zeitpunkt an verbindlich, zu dem dem Auftraggeber die schriftliche Auftragsbestätigung zugeht. (2) Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen oder Einschränkungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. 16. Abwerbungsverbot und Vertragsstrafe (1) Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, Mitarbeiter des Unternehmens zur Auflösung ihres Arbeitsverhältnisses und zur Begründung eines neuen Dienst- oder Arbeitsverhältnisses als selbständiger oder unselbständiger Mitarbeiter des Auftraggebers zu veranlassen. Diese Bestimmung gilt auch noch sechs Monate nach Beendigung des Vertrages. (2) Verstößt der Auftraggeber schuldhaft gegen die Bestimmungen des Abs. 1, so ist er verpflichtet, die sechsfache Monatsgebühr als Vertragsstrafe zu zahlen. 17. Datenschutz (1) Für den Datenschutz gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), vor allem die §§ 27 ff. für nicht öffentliche Stellen in seiner jeweils gültigen Fassung. (2) Insbesondere gilt § 5 BDSG (Datengeheimnis). (3) Bei Nichteinhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen finden die Haftungsregelungen der Ziffer 10. Anwendung. 18. Gerichtsstand und Erfüllungsort Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder handelt es sich um öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der Betriebsleitung des Unternehmens. Diese Gerichtsstand- Vereinbarung gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass a) die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluss ihren Sitz, Wohnort und/oder gewöhnlichen Aufenthaltsort verlegt, b) Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden. 19. Schlussbestimmung Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam sein sollten, so sollen sie so umgedeutet werden, dass der mit der ungültigen Bestimmung verbundene wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Die Gültigkeit aller übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt.
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