Akzente - Nordzucker AG

EU-Agrarpolitik nach 2013
Zeitplan und jüngste
Entwicklungen
Doha-Runde der WTO – jüngste
Entwicklungen
Die Verhandlungen der Doha-Runde werden
nach wie vor nicht durch Agrarfragen, sondern
durch fehlende Annäherung zwischen den
USA, Indien und China bei Dienstleis tun gen
blockiert. Ende Mai hat der General direk tor
der WTO, Pascal Lamy, deshalb vorgeschlagen,
diese und andere strittige Themen zunächst
zurückzustellen und stattdessen ein Abkom men
zu verhandeln, das den Entwick lungs ländern
einen stärkeren und einfacheren Zugang zu
den Märkten der Indus trie länder garantiert.
Ob hierzu auch Agrarpro dukte gehören sollen,
ist zum gegen wärtigen Zeit punkt noch
unklar. Falls die Runde trotz dieses neuen Ansatzes
scheitert, wird die EU das Tempo bei
den Freihandelsabkommen forcieren (Mercosur,
Indien etc.) – es besteht die Gefahr, dass im
Zuge dieser Abkommen zollfreie Tarifquoten
für Zucker in Kraft gesetzt werden.
Verhandlungen Freihandelsabkommen EU
– MERCOSUR
Die nächsten Verhandlungsrunden Anfang
Juli in Brüssel und im November in Uruguay
stehen bevor. Konkrete Vorschläge zur Öffnung
der Märkte wird es frühestens nach der Präsidentschaftswahl
in Argentinien im Oktober
geben. Diese könnten dann während der gemeinsamen
Sitzung im November diskutiert
werden. In den Verhandlungen bis 2008 hat
Brasilien bisher nur eine Tarifquote für Bio ethanol,
aber nicht für Zucker gefordert. Sollte es
hierbei bleiben, hätte dies indirekte Auswirkun
gen auf den EU-Zuckermarkt. ■
Dr. Klaus Schumacher
Leiter Communications,
Economics, Public Affairs
Zeitplan
Agrarrat 17. Mai 2011
● Die polnische Forderung nach Quoten aufstockung wird von der EU-Kommission
und der Mehrheit der Mitgliedsstaaten abgelehnt.
● Agrarkommissar Cioloş sagt zum ersten Male öffentlich, dass der Reformvorschlag
der Kommission zur Agrarpolitik nach 2013 auch einen Vorschlag zur Zukunft der
Zucker marktordnung enthalten wird.
Agrarausschuss des Europaparlaments
24. Mai 2011
● Im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung wird der Bericht des
Abgeordneten Albert Deß diskutiert und verabschiedet.
● Zur Zukunft der Zuckermarktordnung einigt sich der Agrarausschuss auf folgenden
Wortlaut:
„[Das Europaparlament] schlägt vor, die Zuckermarktordnung mindestens bis 2020 in
der gegenwärtigen Form zu verlängern, und spricht sich für ge eignete Maßnahmen aus,
die die Zucker produktion in Europa schützen und die es dem EU-Zuckersektor erlauben,
seine Wettbewerbsfähigkeit innerhalb eines stabilen Rechtsrahmens zu verbessern.“
● Die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments ist für den 23./24. Juni 2011
vorgesehen.
Informeller Agrarrat in Ungarn
30. Mai bis 1. Juni 2011
Sommer 2011
● Die Kommission legt Vorschläge zum gesamten Finanz rahmen der EU für den
Zeitraum 2014 bis 2020 vor.
Oktober/November 2011
● Die EU-Kommission legt Rechtsvorschläge zur GAP nach 2013 vor.
Sommer 2012
● Die EU-Regierungschefs und das Europaparlament
verabschieden den Finanzrahmen 2014 bis 2020.
Ende 2012/Anfang 2013
● Einigung zwischen Kommission, EU-Parlament und Mitgliedsstaaten
zur GAP nach 2013
Januar 2014
● Jetzt tritt die GAP nach 2013 in Kraft.
AKTUELL
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