und Führungskräfte in der mineralischen ... - Advanced Mining

und Grundsätze der Raumordnung im Hinblick auf die Gegebenheiten
des jeweiligen Bundeslandes abstimmt. Zu
diesem Zweck werden Landesentwicklungsprogramme
und Landesentwicklungspläne erarbeitet.
Unterhalb dieser Ebene werden im Rahmen der Regionalplanung
Vorgaben für Teilräume eines Bundeslandes
erstellt. Dabei nimmt die Regionalplanung in Form von regionalen
Raumordnungsplänen (Regionalpläne) eine vermittelnde
Stellung zwischen den staatlichen Vorgaben der
Raumordnung und der kommunalen Ebene ein.
Der Regionalplanung untergeordnet und auf kommunaler
Ebene angesiedelt ist die vorbereitende Bauleitplanung
in Form von Flächennutzungsplänen. Durch Flächennutzungspläne
wird die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung
einer Gemeinde dargestellt, die jedoch keine
direkte Rechtskraft für den Bürger entfaltet, sondern auf
Behördenebene verbindliche Hinweise zur Entscheidung
über Genehmigungen von Vorhaben oder den Inhalt von
Bebauungsplänen gibt. Eine Besonderheit stellt dabei der
so genannte Regionale Flächennutzungsplan dar, der in
Ballungsgebieten oder bei sonstigen raumstrukturellen
Verflechtungen eine Kombination der Ebenen Regionalplan
und Flächennutzungsplan in einem Planwerk ermöglicht (§
9 Abs. 6 ROG).
Auf unterster Ebene steht die verbindliche Bauleitplanung
in Form des Bebauungsplans, die sich nach den Vorgaben
des Baugesetzbuches richtet.
Auf der Ebene der Regionalplanung können Lagerstätten
der mineralischen Rohstoffe nach einer Systematik des
Raumordnungsgesetzes (§ 7 Abs. 4 ROG) als
• Vorranggebiet,
• Vorsorgegebiet oder
• Eignungsgebiet
ausgewiesen werden.
„Die Festlegungen […] können auch Gebiete bezeichnen,
• die für bestimmte, raumbedeutsame Funktionen oder
Nutzungen vorgesehen sind und andere
raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet
ausschließen, soweit diese mit den vorrangigen
Funktionen, Nutzungen oder Zielen der
Raumordnung nicht vereinbar sind (Vorranggebiete),
• in denen bestimmten, raumbedeutsamen Funktionen
oder Nutzungen bei der Abwägung mit
konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen
besonderes Gewicht beigemessen werden soll
(Vorbehaltsgebiete),
• die für bestimmte, raumbedeutsame Maßnahmen
geeignet sind, die städtebaulich nach § 35 des Bau-
Ausgabe 01 | 2008
WEITERBILDUNG
gesetzbuchs zu beurteilen sind und an anderer
Stelle im Planungsraum ausgeschlossen werden
(Eignungsgebiete).“
Um im Rahmen der Raumordnung eine Ausweisung von
Lagerstätten der mineralischen Rohstoffe als Vorrang-
oder Vorbehaltsgebiete zu erreichen, sind detaillierte Informationen
der Rohstoffvorkommen auch hinsichtlich
des gesellschaftlichen Nutzens notwendig.
Ohne eine Ausweisung als Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete
wird zunehmend ein Zugriff auf viele Lagerstätten
durch andere, überwiegend fachgesetzlich geregelte
Raumnutzungsansprüche, wie beispielsweise solche der
Wasserwirtschaft, der Landschaftspflege und des Naturschutzes
oder durch Überbauung erschwert oder gar ganz
verhindert.
Konkurrierende Nutzungen wie beispielsweise Schutzgebiete
für den Natur- und Gewässerschutz werden durch
Rechtsverordnungen festgelegt. Für den Schutz von Rohstofflagerstätten
in Form einer Sicherung durch Vorrang-
oder Vorbehaltsgebiete stehen die Instrumente der Raumordnung
und der Bauleitplanung zur Verfügung.
Im Hinblick auf eine langfristige Sicherung der Gewinnung
von mineralischen Rohstoffen, aber auch hinsichtlich
der erforderlichen Planungssicherheit von Rohstoff
gewinnenden Betrieben müssen Zielkonflikte mit anderen
öffentlichen Belangen vermieden bzw. gelöst werden. Ein
sinnvoller Lösungsweg liegt in einer frühzeitigen Bewertung
von Rohstofflagerstätten, die im Ergebnis im Rahmen
eines Rohstoffsicherungskonzeptes zu einer Aufnahme
von besonders geeigneten Vorkommen in Vorrang- oder
Vorbehaltsgebiete führt. Dabei müssen die spezifische
Standortgebundenheit der Lagerstätten sowie die besondere
volkswirtschaftliche Bedeutung der Rohstoffe besonders
berücksichtigt werden.
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