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NRW-Erlasse: 2003 - DIM-Net eV

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Arbeitserlaubnis zu, § 2 Abs. 1 Nr. 2 ASAV<br />

30.12.1997<br />

IM NW<br />

Rückführung nach BRJ.<br />

- zu Nachweismitteln der StAng<br />

- freiwillige Rückkehr trotz Übernahmeantrag möglich<br />

Bezug: Zuletzt Erlass vom 17.09.1997<br />

<strong>NRW</strong>-<strong>Erlasse</strong>: 1996<br />

08.01.1996: IM NW: Zuständigkeit bei Ausweisung von Jugendlichen in JVA liegt bei ABH des<br />

Wohnsitzes der Familie, wenn Jugendlicher dort im Familienverband lebt(e). Auch bei<br />

Duldungsinhabern. Bezug: Erlass vom 12.09.95 und 19.06.1996:<br />

26.01.1996: IM NW: Härtefallkommission, Mitglieder, Verfahrensgrundsätze und Merkblatt. Bezug:<br />

Erlass 21.02.96<br />

01.02.1996: (überholt)IM NW: Auf Abschiebung verzichten bei Personen, die Voraussetzungen der<br />

Altfallregelung erfüllen, die im Bundestag vorliegt.<br />

21.02.1996: IM NW: Zu Härtefallkommission: Hinweise für ABH: Sollen Spielräume zugunsten v.<br />

Ausländern nutzen Bezug: Erlass v. 26.01.96<br />

21.02.1996: IM NW: Zu visumsfreien Reisen von Schülern im Klassenverband: Muster der Liste. Siehe<br />

auch: Erlass 23.02.96<br />

22.02.1996: IM NW: Für Kurden aus IRAK Abschiebungsstop verlängert bis 30.06.96.Duldungen sind<br />

zu erteilen.<br />

23.02.1996: IM NW: Modalitäten der visumsfreien Reisen von Schülern im Klassenverband. Bezug:<br />

Erlass vom 02.02.96<br />

18.03.1996: IM NW: Vor Abschiebung von Kurden aus Türkei gehört es zur Sachaufklärungspflicht,<br />

Anfrage an TR Behörden zu richten. Solange keine Antwort da ist: Duldung erteilen.<br />

29.03.1996: IM NW: Rückführung nach Bosnien-H. Modalitäten, Ausnahmen etc.<br />

03.04.1996: IM NW: Zu "Härtefallregelung 1995", Personen, bei denen zeitliche Voraussetzungen des<br />

IMK Beschlusses vorliegen: nicht abschieben. Weitere Weisung folgt.<br />

16.04.1996: IM NW (Lt. Mitteilung Herr Mertsch, MdL)Gegenwärtig keine Abschiebung in Libanon;<br />

auch ohne formeller Abschiebestopp<br />

17.04.1996: IM NW: Schengen Visa. Höchstdauer 90 Tage pro Halbjahr. Muster<br />

Verlängerungsaufkleber, nur über 90 Tage verlängert wird: nur mit Wirkung für BRD Bezug: Erlass<br />

vom 10.04.1995<br />

18.04.1996: IM NWAA sieht vom Versuch ab, Rumänien zur Rücknahme Staatenloser, die vor 01.1.93<br />

ausgebürgert wurden, zu überreden. Bezug: <strong>Erlasse</strong> 13.02.95 + 20.10.93<br />

13.05.1996: IM NW: Europaabkommen mit Polen u. a.: In Zukunft Anträge in Kopie zur Kenntnis an<br />

IM, damit keine Zeitverzögerung auftritt siehe: <strong>Erlasse</strong> vom 25.08.95 + 21.11.96<br />

30.05.1996: IM NW: Derzeit kein Reiseausweis für Staatenlose, wenn Staatsangehörigkeit freiwillig<br />

aufgegeben wurde<br />

30.05.1996: IM NW: Studenten aus Korea: I. d. R. Promotion zulassen, wenn vor Ablauf von 10<br />

Jahren damit begonnen wird Korea soll aus Liste der Entwicklungsländer gestrichen werden

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