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Joachim Bischoff, Bernhard Müller
Annahme eines ununterbrochenen Wachstums von rd. zwei % bis 2015 im
Euroraum basiert auf einer fortgesetzten Exportkonjunktur, die erwarten
lässt, dass die Investitionen mit einer Jahresrate zwischen drei und vier %
wachsen, während der private Konsum in der Eurozone deutlich hinter dem
BIP hinterherhinkt. Folglich geht die Arbeitslosigkeit nur äußerst schleppend
zurück – was umgekehrt für eine fortschreitende Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse
spricht. Die kumulierte Gesamtverschuldung der Staaten wird
trotz massiver Sparpolitik – die jährliche öffentliche Verschuldung soll von
sechs % in den Jahren 2010 bis 2015 auf 1,5 % sinken – weiterhin bei weit
über vier Fünftel des BIP liegen. Die europäische Integration ist an den Systemgrenzen
des Finanzmarktkapitalismus angelangt.
Niedergang der Peripherie
Griechenland war das erste europäische Land, in dem sich schon Anfang 2010
deutliche Symptome einer Insolvenz des Banken- und Staatssystems zeigten.
Messlatte hierfür war die zunehmende Unmöglichkeit der Refinanzierung der
aufgelaufenen öffentlichen Kredite an den internationalen Finanzmärkten.
Mit einem Hilfskredit von Eurostaaten und Internationalem Währungsfonds
(IWF) in Höhe von 110 Mrd. Euro wurde Griechenland im Mai 2010 eine
zeitlich begrenzte Unabhängigkeit von den Finanzmärkten verschafft – wie
kurz darauf auch Irland und Portugal. Mittlerweile sind aber auch Spanien
und Italien näher an die Grenze der Schuldentragfähigkeit gerückt.
Aber haben die Griechen den Absturz nicht selbst programmiert, weil sie
lange über ihre Verhältnisse gelebt haben? Sicher, die griechische Ökonomie
ist durch die Finanzialisierung der letzten Jahrzehnte in eine falsche Richtung
getrieben worden. Die niedrigen Zinssätze erlaubten eine Kaschierung der
Strukturprobleme durch die Expansion der öffentlichen und privaten Verschuldung.
Nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Mitte
September 2008 haben die meisten Staaten – auch Griechenland – für ihre
Banken Garantien abgegeben. Außerdem päppelten viele Länder ihre angeschlagenen
Geldhäuser mit neuem Eigenkapital auf und gaben Milliarden für
Konjunkturpakete aus, um die Schäden für die Realwirtschaft abzumildern.
Aufgestaute Strukturprobleme wie tendenzielle Überschuldung, Banken- und
Finanzkrise sowie die weltwirtschaftliche Rezession enthüllten schlagartig die
Schuldenfalle. Die globale Finanzkrise hat den prekären Zustand der öffentlichen
Finanzen 5 nicht verursacht, sondern nur ans Licht gebracht, zugleich
aber durch Explosion der Zinssätze verschärft.
Die Schwäche der griechischen Ökonomie hat strukturelle Ursachen, die tief
in der Gesellschaft verankert sind. In den letzten Jahrzehnten sind wichtige
Bereiche der gesellschaftlichen Wertschöpfung durch die Produktivitätsent-