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Aufenthaltsgesetz – AufenthG § 19
Besondere fachliche Kenntnisse liegen insbesondere vor, wenn der Wissenschaftler
über eine besonders hohe Qualifikation oder über Kenntnisse in einem speziellen
Fachgebiet von herausragender Bedeutung verfügt. In Zweifelsfällen ist eine
Expertise fachkundiger wissenschaftlicher Einrichtungen oder Organisationen einzuholen;
Eine herausgehobene Funktion bei Lehrpersonen ist insbesondere bei Lehrstuhlinhabern
und Institutsdirektoren gegeben; bei wissenschaftlichen Mitarbeitern liegt
diese vor, wenn sie eigenständig und verantwortlich wissenschaftliche Projekt- oder
Arbeitsgruppen leiten.
Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die in den Ziffern 1 und 2 genannten Personenkreise
auf Grund der fachlichen Qualifikation eine Niederlassungserlaubnis
von Anfang an erhalten können. Im Falle eines Stellenwechsels oder dem Verlust
des Arbeitsplatzes ist davon auszugehen, dass diese Personengruppen aufgrund
ihrer fachlichen Qualifikation umgehend eine neue Arbeitsstelle finden können.
Nach § 3 BeschV bedarf die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis an Hochqualifizierte
nach § 19 Abs. 2 keiner Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit.
Bei Fachkräften mit besonderen fachlichen Kenntnissen, die eine Hochschul- oder
Fachhochschulausbildung oder eine vergleichbare Qualifikation besitzen und die
Voraussetzungen nach § 19 AufenthG nicht erfüllen, kommt eine Zulassung zum
Arbeitsmarkt nach § 18 Abs. 4 Satz 1 in Verbindung mit den Vorschriften der Beschäftigungsverordnung
in Betracht.
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