Proletarier aller Länder vereinigt euch! - Die Rote Fahne ...

Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Die Rote Fahne
92. Jahrgang, Nr. 2
Zentralorgan der Kommunistischen Partei Deutschlands
Eigenverlag „Wilhelm Pieck“
Redaktion und Vertrieb
10243 Berlin, Franz-Mehring-Platz 1
Tel.: 030-9821930, Fax: 030-97896669
Begründet von
Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg
(wieder herausgegeben 1990 in der DDR)
Februar 2010
Einzelpreis: 1,80 Euro
Jahres-Abonnement: 25,00 Euro
Förder-Abonnement: 35,00 Euro
Anläßlich des 60. Jahrestages der Bildung des Ministeriums
für Staatssicherheit entbieten wir allen ehemaligen
Angehörigen und inoffiziellen Mitarbeitern dieses Schutz- und
Sicherheitsorgans der DDR herzliche Kampfesgrüße
Wir danken für Euren selbstlosen Einsatz und
Euren aktiven Beitrag, die Bürger der Deutschen
Demokratischen Republik jahrzehntelang
vor dem menschenfeindlichen System des
Imperialismus, vor Krieg, Kriegseinsätzen, Ausbeutung
und Unterdrückung bewahrt zu haben.
Angesichts des bevorstehenden 65. Jahrestages
der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus
durch die Völker der Sowjetunion und
ihre ruhmreiche Armee, im Bündnis mit der Antihitlerkoalition,
werden die Verbrechen des deutschen
Imperialismus, der die Völker Europas,
einschließlich des deutschen Volkes, in die Katastrophe
mit über 50 Millionen Toten, Leid, Elend
und Zerstörungen führte, besonders in Erinnerung
gerufen. Dieses um so mehr, da der deutsche
Imperialismus mit dem Staat der BRD erneut andere
Völker überfällt und an Kriegsverbrechen beteiligt
ist. Gerade zum 60. Jahrestag der Gründung
der Deutschen Demokratischen Republik ist vielen
ihrer Bürger bewußt geworden, was sie durch
die Vereinnahmung durch die BRD verloren
haben: Ein menschenwürdiges Leben in Frieden,
sozialer Sicherheit und mit kinderfreundlicher
Familienförderung, ohne Kriegseinsätze,
Arbeitslosenheer, Obdachlose, Bettler, ohne
Tafelessen, ohne Zweiklassen-Medizin, ohne
Eintrittsgeld beim Arzt, ohne Studiengebühren
und Bildungsnotstand, ohne die entwürdigende
Behandlung von Arbeitern in Betrieben und von
Menschen, die von ihrer geringen Entlohnung
ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können.
Als am 8. Februar 1950 aus der dem Ministerium
des Innern unterstellten Hauptverwaltung
zum Schutze der Volkswirtschaft das selbständige
Ministerium für Staatssicherheit gebildet wurde,
tobten längst die von den imperialistischen
Geheimdiensten und den von ihnen gesteuerten
Agentenorganisationen wie KGU, UFJ, Ostbüro
der SPD, „Opfer des Stalinismus“ und anderen
organisierten subversiven Übergriffe und Anschläge
gegen die antifaschistisch-demokratische
Ordnung im Osten Deutschlands und die sich im
Aufbau befindliche Volkswirtschaft der DDR.
So wurde im September 1948 die umfassende
Wirtschaftssabotage in Glauchau-Meerane
aufgedeckt. In den Betrieben der Textilindustrie
erfolgte durch einen von Westberlin organisierten
„Unternehmerring“ die Verschiebung von Millionen
Metern Stoffe, durch die ein Schaden in Höhe
von zweistelligen Millionenbeträgen entstanden.
In Neubrandenburg erfolgte im Auftrag des von
Kurt Schumacher 1946 in Westberlin gebildeten
Ostbüros der SPD ein Brandanschlag gegen den
Sitz „Ausschuß für Einheit und gerechten Frieden“,
nachdem ihre Hetzkampagnen und zersetzenden
Tätigkeiten nicht mehr zündeten. Durch die Zentrale
Staatliche Kontrolle wurde im November 1949
die beginnende Verschiebung von millionenschweren
Vermögenswerten nach Westdeutschland bei
der Überführung des Dessauer Konzerns „Deutsche
Continental Gas AG“ in Volkseigentum aufgedeckt
und die Verantwortlichen im Herwegen-
Prozeß wurden strafrechtlich belangt. Ähnliche von
Konzernen in Verbindung mit Geheimdiensten organisierten
Anschläge gegen das Volkseigentum
wurden in Bernburg im Solvay-Prozeß aufgedeckt.
Begleitet wurden die von Westdeutschland organisierten
Sabotage - und Störmaßnahmen mit
den von den Westalliierten verfügten Einstellungen
von Stahllieferungen und Embargobestimmungen
gegenüber dem Osten Deutschlands und
später gegenüber der DDR. Es gab keine Störmaßnahmen,
keine Sabotage und Schädlingstätigkeit,
keine Brandanschläge, Morddrohungen und Überfälle
auf engagierte Personen, kein Verbrechen bis
zu Terrormaßnahmen, von den amerikanischen,
englischen, französischen Geheimdiensten, der
Gehlen-Organisation - später der BND -, zurückgeschreckt
wären, um die fortschrittliche Entwicklung
im Osten Deutschlands/in der DDR und das
friedliche Aufbauwerk zu behindern. Sie waren
Ausdruck des von den Westalliierten unterstützten
Bonner Alleinvertretungsanspruchs, der
staatsrechtlich fixiert wurde und permanente
Aggression beinhaltete.
Da war es nur eine folgerichtige Entscheidung
der Regierung und Volkskammer der DDR, per
Gesetz ein spezielles Organ zur vorbeugenden
Verhinderung von Anschlägen und Bekämpfung
der subversiven Tätigkeit der westlichen Geheimdienste
zur Sicherung und zum Schutz des friedlichen
Aufbaus der DDR zu schaffen. Stärke und
Erfolge des MfS bei der Feindbekämpfung beruhten
nicht zuletzt auf dem vertrauenvollen Zusammenwirken
mit tausenden gesellschaftlichen
Kräften in der Wirtschaft, im Staatsapparat, in Genossenschaften
und anderen Einrichtungen. Viele
Anschläge konnten so vereitelt und Millionenschäden
vorbeugend verhindert werden, wie bei
nachstehenden Beispielen, die in Erinnerung
gerufen werden.
In hartem Klassenkampf wurde das Eisenhütten-Kombinat
Ost in Eisenhüttenstadt errichtet.
Im Sommer 1951 wurde die Heide, in der der Zimmermanns-Platz
zur Errichtung der Bauarbeiten
lag, in Brand gesetzt. Am 19. September 1951 konnten
rechtzeitig vor dem Anblasen des I. Hochofens
Sprengkabel entdeckt und entfernt werden.
Am 7. Oktober 1951 sollte durch eine raffinierte
Gasgemisch-Explosion der gemeinsame Schornstein
des ersten und zweiten Hochofens zum Einsturz
gebracht werden. Der Anschlag mißlang,
dank der Wachsamkeit der Sicherheitskräfte
Der KGU-Agent Geßler hatte den verbrecherischen
Auftrag, die größte Hydraulikpresse der DDR
und weitere Objekte im Ernst-Thälmann-Werk
Magdeburg zu sprengen. Die Agenten Horney
und Groß sollten die Hauptturbine und den größten
Schornstein der Filmfabrik Wolfen durch eine
Sprengung vernichten. Die Verbrechen wurden
vereitelt. Die geplante Sprengung einer Eisenbahnbrücke
in Erkner durch Burianek während
der Durchfahrt eines D-Zuges wurde 1952 vom
MfS verhindert, ebenfalls die Sprengung der Saaletalsperre
durch Benkowitz bei Weimar.
In den Prozessen gegen die KGU-Agenten Burianek,
Benkowitz und Kaiser wurden seinerzeit
erstmalig die Methoden des Terrorismus als
Mittel der Kriegsvorbereitung mit aller Deutlichkeit
entlarvt. Die Sprengmittel wurden auf
dem amerikanischen Schießplatz im Grunewald
getestet.
Während der Weltfestspiele der Jugend und
Studenten 1951 in Berlin wurden KGU-Agenten
zur Werbung von Jugendlichen aus den Flüchtlingslagern
eingesetzt, um sie mit FDJ-Kleidung
auszustatten, die von den Amerikanern zur Verfügung
gestellt wurden. Ihr Einsatz erfolgte dann
im demokratischen Sektor von Berlin zur provokativen
Tätigkeit mittels Phosphorampullen, Stinkbomben
und der Verteilung gefälschter Flugblätter.
Über jede Aktion der KGU-Agenten mußte beim
amerikanischen Geheimdienst CIA berichtet werden.
Anschläge zur Sprengung der Eisenbahnbrücke
bei Spindlersfelde in Berlin und der Eisenbahnbrücke
bei Löcknitz in Mecklenburg wurden auf
frischer Tat verhindert, wobei ein Angehöriger der
Sicherheitsorgane schwer verletzt wurde.
In Vorbereitung der Berliner Konferenz der vier
Außenminister im Frühjahr 1954 erhielt die KGU
vom US-Geheimdienst den Auftrag, sofort Briefe,
Postkarten und Ansichtskarten an Außenminister
Dulles zu schreiben, die Autoren getarnt als
angebliche Bewohner der DDR, die ihre ablehnende
Haltung zur Regierung zum Ausdruck bringen
sollen. Sämtliche Sekretärinnen, Frauen, und
Kinder der Sachgebietsleiter und alle V-Leute wurden
hierzu angehalten und ihnen fünf und zehn
DM ausgehändigt. Mit Hilfe dieser betrügerischen
Methoden wurden innerhalb einer Woche 10.000
bis 12.000 gefälschte Zuschriften abgesandt, die
dazu dienen sollten, westlichen Außenministern
zu einer besseren Verhandlungsposition gegenüber
dem Außenminister der Sowjetunion zu verhelfen.
Seitens der KGU wurde auch nicht davor zurückgeschreckt,
Giftanschläge vorzubereiten und
teilweise durchzuführen. Einen solchen Auftrag
erhielt 1952 der Tierarzt Walter Schöbe, der auf
dem Schlachthof in Leipzig eine große Menge
Fleisch vergiftete. Es handelte sich um das stark
wirkende Gift „Chantaridin“, das in das Fleisch eingespritzt
wird und beim Verzehr durch Menschen
zu schweren Geschwürbildungen, Schleimhautentzündungen
und zu einem furchtbaren Tod
führt. Infolge der Festnahme Schöbes konnte das
Fleisch rechtzeitig aus dem Verkehr gezogen werden.
Eine besondere subversive Rolle spielte der
RIAS, der in seinen Hetzsendungen Anleitungen
zur Sabotage und Schädlingstätigkeit gab und
die Abwerbung von Fachkräften betrieb. So sollte
Sand ins Getriebe von Maschinen geworfen,
Landmaschinen auf den Technikstützpunkten
unbrauchbar gemacht, volle Scheunen in Brand
gesteckt werden. Auch schreckte man nicht vor
Viehvergiftungen in bäuerlichen Betrieben zurück,
die in die LPG eintreten wollten.
Der 17. Juni 1953 war der erste direkte Versuch
des Imperialismus, von Westberlin aus die
DDR zu annektieren. Jacob Kaiser, damaliger
Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, erklärte
am 24. März 1952 wörtlich: „Es liegt durchaus im
Bereich der Möglichkeit, daß der Tag X rascher
kommt als die Skeptiker zu hoffen wagen. Es ist
unsere Aufgabe, für alle Probleme bestmöglichst
vorbereitet zu sein.“
Nachdem die Regierung der DDR eine Reihe
Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensstandards
veröffentlichte, bürokratische Maßnahmen
zur Beseitigung von Normenerhöhungen aufhob,
Fortsetzung dieses Artikels links auf Seite 2
Aus dem Inhalt
Kim Jong Ils außergewöhnliche Seite 2
ideologisch-theoretische Tätigkeit
Klassenkampf im Schnee Seite 2
Polizei setzte Nazi-Aufmarsch Seite 3
brutal und gewaltsam durch
China trotzt der großen Krise Seite 4
Aufruf zur Teilnahme am Riesen- Seite 5
gebirgstreffen
Olympia für alle! Seite 5
„Rußland wird wieder bedeutend Seite 6
und sozialistisch!“
Das Jahr 2010 braucht vor allem Seite 7
eines: Unruhe!
Pressemitteilung vom 25. Januar 2010
Verfassungsbeschwerde:
Gedenkstätten-Abriß
in Ziegenhals gestoppt?
Freundeskreis klagt
Denkmalschutz in
Brandenburg ein
Durch Dr. Friedrich Wolff, Barbara Erdmann und
Kerstin Rist, Anwälte der Rechtsanwaltssozietät Dr.
Wolff und Partner, wurden zwei Verfassungsbeschwerden
und ein Antrag auf eine einstweilige Anordnung
gegen einen Abriß der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in
Ziegenhals eingereicht. Das bedeutet zum Einen, daß
alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden sollen, um die
Ziegenhalser Gedenkstätte zu erhalten, und es geht
dabei zum Anderen, um nichts geringeres als die Verteidigung
des Denkmalschutzes im Land Brandenburg
und um den Erhalt eines Kulturerbes.
Eine Woche nach dem 31. Januar 1933, also bereits
in der Illegalität, traf sich das ZK der KPD in Ziegenhals,
um Maßnahmen zum Sturz der Nazi-Herrschaft
zu beraten. Daher wurde hier vor zirka 60 Jahren eine
Gedenkstätte errichtet. Diese befindet sich auf dem
authentischen Ort, wo der nachweislich früheste antifaschistische
Widerstand in Deutschland seinen Anfang
nahm. Das möblierte Tagungszimmer ist im Original
erhalten geblieben - außer den Wänden und der
Decke. Das Boot „Charlotte“, mit dem einige Tagungsteilnehmer
fliehen konnten, blieb ebenfalls erhalten. Mit
dem berühmten Arbeiter und Politiker Ernst Thälmann
und den zahlreichen Landtags- und Reichtagsabgeordneten
trafen sich hier Menschen von Format - die meisten
von ihnen wurden in deutschen Konzentrationslagern
und Kerkern von den Nazis ermordet und mußten
ihre Entschlossenheit mit dem Leben bezahlen. Diesen
Menschen eine Gedenkstätte zu erhalten, was
läge ferner?
Aber stattdessen: Privatisierung, Abrißgenehmigung,
Mißachtung von Denkmalschutz und öffentlichem Zugang,
Verwahrlosung und wiederholte Schändungen.
Das Jahr 2009 war dabei für die antifaschistische
Gedenkstätte in Ziegenhals ein äußerst negatives Jahr:
alle Hürden, die einem „legalen“ Abriß noch im Wege
standen, wurden beseitigt und konkrete Abrißvorbereitungen
durch Entfernen der Ausstellungsstücke und
anderer denkmalgeschützter Teile getroffen. So bedrohlich
war die Situation für die Existenz der Ernst-
Thälmann-Gedenkstätte noch nie! Seit Sommer
2009 könnten jeden Tag die Bagger anrollen, um einen
wichtigen Ort authentischer Geschichte zu vernichten.
Das Jahr 2010 dagegen könnte gar nicht besser anfangen.
Der Zuspruch, den wir erhalten, wird immer
größer. Aus dem Ausland, aus der ganzen Republik -
Menschen verschiedenster Herkunft, politischer Anschauung
und Alter unterstützen unsere internationale
Protestkampagne gegen einen Abriß mit ihrer Unterschrift.
Hunderte Solidaritätsschreiben wurden an uns,
Protestbriefe und Aufrufe an die Verantwortlichen versandt.
Zeitungsartikel (BILD, MAZ, MOZ, Berliner Morgenpost
und andere), Leserbriefe, Radio- (Deutschlandradio)
und Fernsehbeiträge (rrb, kw-TV) und Reportagen
- die Öffentlichkeit nimmt so viel Anteil am
Geschehen in Ziegenhals, wie noch selten zuvor.
Und auch wir bleiben nicht passiv: Demonstrationen
und Kundgebungen, Kunst und Kultur, Offene
Briefe, Aufrufe und Flugblätter, sowie unser viel beachteter
„Protestzug von Ziegenhals nach Potsdam!“,
sollten unser einziges Vereinsziel verdeutlichen: Schutz
und Erhalt der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte.
Zudem konnten wir uns, sicher auch durch unsere
Aktivitäten, durch Neueintritte verjüngen! All das in
Betracht ziehend, starten wir optimistisch, mit vielen
weiteren Ideen und Aktionsformen in das Jahr
unseres 20-jährigen Bestehens.
Freundeskreis
„Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V.
Ziegenhals

2 Die Rote Fahne Februar 2010
Fortsetzung von Seite 1:
Anläßlich des 60. Jahrestages der Bildung
des Ministeriums für Staatssicherheit ...
sahen die westlichen imperialistischen Machthaber
ihre Pläne für den Tag X schwinden. Eiligst
reisten Allan Dulles und seine Schwester am
13. Juni 1953 Hals über Kopf nach Berlin, auch
Adenauers Staatssekretär Dr. Lenz traf in Westberlin
ein. Am 14. Juni wurden Gruppen des berüchtigten
„Bundes Deutscher Jugend“ mit dem
Flugzeug nach Berlin geflogen. Unter dem Vorwand
einer Dampfer-Party des VEB Industriebau,
zu der Agenten aus einzelnen Großbetrieben hinzugezogen
wurden, erfolgte die Festsetzung des
Streiktermins der Bauarbeiter für den 13. Juni, der
Dienstag, der 16. Juni 1953 wurde als Termin für
die Provokation in Berlin und der 17. und 18. Juni
als Termine für Provokationen in der DDR bestimmt.
Egon Bahr bekundete später, daß es ohne
den RIAS keine Provokationen gegeben hätte.
Der Sender der amerikanischen Militärregierung
RIAS, der von Egon Bahr maßgeblich geführt
wurde, gab während der ganzen Nacht vom 16.
zum 17. Juni 1953 Anweisungen über Stellplätze
und Treffpunkte für die Provokateure.
Der verhaftete Provokateur Werner Kalkowski
aus Westberlin gab während seiner Vernehmung
zu, vom Hauptmann des amerikanischen
Geheimdienstes, Hiwer, Sabotageaufträge erhalten
zu haben und erklärte: „Wir erhielten den Auftrag,
Regierungsgebäude zu überfallen, Brände zu
legen, Läden zu plündern, Volkspolizisten umzulegen
und überhaupt, auch mit der Waffe, gegen
die Organe vorzugehen.“
Die SS-Bestie Erna Dorn, ehemalige SS-Kommandeuse
im Konzentrationslager Ravensbrück,
die wegen Mißhandlungen und Erschießungen
von 80 bis 90 Häftlingen zu 15 Jahren Zuchthaus
verurteilt wurde, konnte durch die Erstürmung des
Gefängnisses in Halle gewaltsam befreit werden.
Sie wurde in den Führungsstab der Provokateure
aufgenommen. Bei ihrer Festnahme fand die Volkspolizei
einen Brief, der an ihren Vater gerichtet
war, in dem es heißt: „Es ist so weit, wir ziehen die
alten geliebten SS-Uniformen wieder an.“
Noch am 18. Juni 1953, als der Umsturzversuch
zusammengebrochen war, wurden auf der
Autobahn Berlin - Leipzig Lastwagen mit Waffen
für Terrorgruppen abgefangen.
In der Berliner Zeitung vom 7. Juni 1959 wurden
unter der Überschrift „Schlupfwinkel des Verbrechens“
mehr als 80 ausländische und westdeutsche
Spionageagenturen mit Deckadressen,
Treff-Quartieren und Anlaufstellen veröffentlicht,
um die die Öffentlichkeit über diesen gefährlichen
Sumpf in Westberlin aufzuklären.
Bestandteil des Kalten Krieges war auch der
organisierte Menschenhandel und gezielte Abwerbungen.
Durch Versprechungen, in Aussicht
gestellter gut bezahlte Arbeit und durch gefälschte
Drohungen wurden viele Menschen veranlaßt,
die DDR zu verlassen. Besonderen Schwerpunkt
bildeten Spezialisten, Hochschulkader, Wissenschaftler,
Ärzte und andere Spezialisten und Fachkräfte,
wodurch der DDR Milliardenschäden entstanden.
So sagte der wegen Menschenhandel
verurteilte Hans Adamo, zuletzt Architekt im VEB-
Farbenfabrik Wolfen, aus: „In der Zeit meiner Verbindung
zum westdeutschen Geheimdienst erhielt
ich von dessen Mitarbeitern Hoffmann und Braun
ständig Aufträge, die der Durchführung des organisierten
Menschenhandels mit Bürgern der
DDR dienten. Während der Zusammenkünfte forderten
sie mich wiederholt auf, Charakteristiken
und kompromittierendes Material über mir bekannte
Wissenschaftler, SU-Spezialisten und Ingenieure,
Ärzte und sonstige Spezialisten oder hochqualifizierte
Fachkräfte zu liefern und ich dafür
entsprechende Kopf-Prämien bekäme.“
Aber nicht nur die Geheimdienste Ostbüro SPD,
Vereinigung Opfer des Stalinismus, Lehrerbund
für Zonenlehrer, Deutscher Bauernverband und
andere Organisationen, sondern auch Konzerne,
Gaststätten, Großbauern und Gutsbesitzer reihten
sich ein in die Abwerbung von DDR-Bürgern,
so daß für die DDR eine bedrohliche Lage entstand.
Dabei ist die von der BRD-Regierung im Verein mit
den anderen NATO-Mächten beabsichtigte Ausnutzung
der Lage für militärische Aktionen in Betracht
erkennbar. Deren Aggressionsvorbereitungen
standen mit dem Manöver „Winterschild II“
im grenznahen Raum im Februar 1961, mit den Manövern
der westlichen Besatzungsmächte im Juni
1961 in Westberlin sowie den offiziellen Erklärungen
zur Liquidierung der DDR durch Kriegsminister
Strauß und dem faschistischen Generalstabschef,
Bundeswehrgeneral Heusinger im Zusammenhang.
Zudem wurden die NATO-Verbände in Europa am
1. August 1961 in Alarmbereitschaft versetzt.
Die Feinde glaubten, den ersten Arbeiter- und
Bauernstaat Deutschlands durch einen sogenannten
„Kleinen Krieg“ aufrollen zu können und ließen
nichts unversucht, um durch die Organisierung
einer systematischen Untergrundtätigkeit die Voraussetzungen
für den Überfall zu schaffen. Der 13.
August 1961 machte mit der Vervollständigung
der Grenzanlagen an der Staatsgrenze zur DDR
und der Errichtung des Schutzwalls zu Westberlin
den Feinden einen Strich durch die Rechnung.
Er rettete den Frieden in Europa! Mauern und
umfassende Grenzsicherungsanlagen zu bauen sind
nicht dem Sozialismus eigen, sie sind klassenkampfbedingt.
Aber ohne ein stabiles Grenzregime hätte
es keine völkerrchtliche Anerkennung der DDR,
keine Europäische Sicherheitskonferenz gegeben.
Nach dem 13. August 1961 wurde mit Hilfe
legaler Reisetätigkeit und vor allem über verwandtschaftliche
Verbindungen die geheimdienstliche
Tätigkeit der imperialistischen Geheimdienste forciert.
Es spricht für die Vertrauensverbundenheit
zu den Organen des Ministeriums für Staatssicherheit,
daß viele von ihren Verwandten aus der BRD
im Auftrage der Geheimdienste angesprochenen
DDR-Bürger sowie von Geheimdiensten kontaktierte
Geschäftsleute der DDR sich vertrauensvoll
an Dienststellen des MfS wandten, sich offenbarten
und mithalfen, andere davor zu bewahren
oder ihnen das Handwerk zu legen. Diejenigen,
die das taten, werden heute diskriminiert und sozial
benachteiligt. Die Provokateure und Handlanger
imperialistischer Geheimdienste, die manchen DDR-
Bürger ins persönliche Unglück stürzten, werden
von den BRD-Organen honoriert. Und das nennt
sich dann Rechtsstaat!
Die Hauptgründe für die Verunglimpfung und
Diskriminierung des Ministeriums für Staatssicherheit
und seiner hauptamtlichen und inoffiziellen
Mitarbeiter bestehen darin, daß Ihr den
Feinden der Arbeiter- und Bauernmacht jahrzehntelang
einen Strich durch die Rechnung gemacht
habt durch Eure erfolgreiche Bekämpfung
ihrer Angriffe und die Gewährleistung von
Schutz und Sicherheit des friedlichen Aufbauwerkes
der DDR.
Euer Einsatz hierfür, liebe Angehörige und
inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für
Staatssicherheit, ist nicht umsonst gewesen.
Durch die weitgehende Vereitelung von Provokationen
und feindlichen Aktionen sowie durch
die erfolgreiche Aufklärungsarbeit mit Hilfe von
Kundschaftern des Friedens wurde dem Gegner
der Boden für die Realisierung seiner Pläne
entzogen und im engen Zusammenwirken mit
sowjetischen Tschekisten zur Verhinderung
eines Krieges in Europa beigetragen. Eure Arbeit
wird daher als ehrenhaft in die Geschichte
eingehen und im Kampf für Frieden, Demokratie
und Sozialismus neue Kraft verleihen. Trotz
Alledem!
Wir stehen weiterhin solidarisch an Eurer
Seite.
Zentralkomitee der Kommunistischen
Partei Deutschlands
Kim Jong Ils
außergewöhnliche
ideologischtheoretische
Tätigkeit
Der 16. Februar 2010 ist der 68. Geburtstag des
Genossen Kim Jong Il. Der koreanische Führer
Kim Jong Il ist ein in der internationalen Gesellschaft
allgemein anerkannter Denker und Theoretiker.
Seine ideologisch-theoretische Tätigkeit
wird durch einige Merkmale charakterisiert.
Sie ist erstens von konsequenter aufrichtiger
Fortsetzung der revolutionären Ideen des Präsidenten
Kim Il Sung, dem Gründer des sozialistischen
Korea, durchdrungen. Bereits in früherer
Zeit formulierte Kim Jong Il das revolutionäre
Gedankengut Kim Il Sungs als ein in sich geschlossenes
System der Theorie und Praxis der
Juche-Ideologie und erhöhte weiterhin dessen
Stellung, verfocht und verteidigte die Juche-
Ideologie für ihre Entwicklung und Bereicherung.
All seine Ideen und Theorien über den
Partei-, Staats-, Wirtschafts- und Kulturaufbau,
sowie den Aufbau der Landesverteidigung, sind
vom revolutionären Ideen- und Gedankengut
Kim Il Sungs weiter entwickelt worden. Nach
dem Ableben Kim Il Sungs (Juli 1994) veröffentlichte
er viele Arbeiten und verteidigte dieses
Ideen- und Gedankengut und die Verdienste des
Präsidenten, die ihm zu weiterer Anerkennung
verhalfen.
Seine ideologisch-theoretische Tätigkeit ist
zweitens durch neue Erkenntnisse und Innovationen
durchdrungen. Ungeachtet der bestehenden
Theorien, Formeln und Erfahrungen löst Kim
Jong Il alle ideologischen und theoretischen
Fragen schöpferisch. Er definierte das revolutionäre
Gedankengut Kim Il Sungs als ein in sich
geschlossenes System von drei Bestandteilen:
der Ideologie, Theorie und Praxis; er determinierte,
daß der Mensch ein gesellschaftliches
Wesen ist, dem Souveränität, Schöpfertum und
Bewußtheit als seine wesentlichen Attribute
eigen sind, und erhöhte darauf gestützt neu die
philosophischen Grundsätze; er betonte, daß
im Verlauf und Aufbau der Revolution die Hauptsache
darin besteht, der Idee die größte Bedeutung
beizumessen, um die Juche-Ideologie und
deren nationalen Charakter zu bewahren, und
legte die grundsätzliche Richtlinie beim Verstehen
der Frage der Verhältnisse über ihre natürliche
Umgestaltung dar; er entwickelte mit der
Songun-Politik neben der Politik der Fürsorge
eine neue Form der Politik des Sozialismus weiter.
Alle von ihm aufgestellten ideologisch-theoretischen
Fragen löste Kim Jong Il auf neue Art
durch schöpferisches Denken sowie schöpferischen
Elan, indem er sie in ihrer Grundidee und
Logik weiter entwickelte.
Seine ideologische und theoretische Tätigkeit
zeichnet sich drittens durch klaren Blick in die
Zukunft und der sich gegenwärtig entwickelnden
konkreten Realität aus, den das Volk in der
DVRK zu beschreiten hat. Er analysiert und beurteilt
mit seinem außergewöhnlichen Scharfblick
den Verlauf der politischen Entwicklung in
der Welt schnell und korrekt und entfaltet auf
der Grundlage der genauen Erkenntnisse in der
gegenwärtigen Zeit seine ideologisch-theoretische
Tätigkeit.
Die Breite und die Tiefe der von ihm dargelegten
ideologisch-theoretischen Inhalte sind
viertens überaus profund. In den von ihm veröffentlichten
Werken über die Literatur und
Kunst sind alle Fragen bei der Schaffung von
Literatur und Kunst, angefangen von Art und
Wesen der Literatur und Kunst bis hin zu den
Grundsätzen und Wegen und deren charakterlicher
Gestaltung, vielseitig umfaßt und einheitlich
systematisiert. Da der ideelle Kern klar und
eindeutig ist und das System und seine Teile gut
gegliedert wurden, sind die Fragestellungen, ihre
Gestaltung und Schlußfolgerungen nicht zweideutig.
Kim Jong Ils ideologische und theoretische
Tätigkeit ist fünftens vielseitig und gibt auf alle
Fragen zur Revolution und beim weiteren Aufbau
des Sozialismus genaue Antworten. Unter
den von ihm verfaßten Werken gibt es Werke,
die die Juche-Ideologie, den Partei- und Machtaufbau,
den Aufbau der Landesverteidigung, die
Wirtschaftsverwaltung, die Arbeit der Massenorganisationen,
die politische Ökonomie, die
Juristik, die Geschichtswissenschaft, die Linguistik,
die Kunst, ja alle theoretischen und praktischen
Fragen sämtlicher Bereiche des gesellschaftlichen
Lebens behandeln. Es ist ja nicht
zufällig, daß seine Werke als „Gesamtwerk und
Großenzyklopädie der Revolution und des Aufbaus“
bezeichnet werden.
Botschaft der DVRK in Berlin
Klassenkampf
im Schnee
Die Bourgeoisie glaubt in der Regel an ein höheres
Wesen und hoffte, daß die größte linke
Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg,
Karl Liebknecht und Wladimir Iljitsch Lenin
im Schnee versinkt. Aber wie schon Kim Il
Sung in der Juche-Ideologie formulierte, ist der
Mensch Herr der Geschichte. Er entscheidet alles
und ist daher auch in der Lage, Wetter- und
anderen Göttern zu trotzen, wenn es der Klassenkampf
erfordert. Dies stellten am Sonntag,
den 10. Januar 2010, mehrere 10.000 Menschen
machtvoll unter Beweis. Allein an der traditionellenLiebknecht-Luxemburg-Lenin-Demonstration
nahmen 9.000 Menschen teil.
Die Staatsmacht rechnete die Anzahl der Demonstranten
wieder einmal herunter und sprach
nur von 3.000 Teilnehmern. Zwar war die Teilnahme
in diesem Jahr wegen des Schneechaos
etwas geringer, die Demo wuchs aber in ihrem
Verlauf kontinuierlich an. Jedoch mußten viele
Busse auf dem Weg nach Berlin umkehren. Auch
Züge blieben liegen. Beeindruckend war dennoch
die hohe internationale Beteiligung. Fahnen
und Transparente aus Tschechien, den skandinavischen
Ländern, und viele türkische und
kurdische Genoss(inn)en beteiligten sich daran.
Besonders beeindruckend war wieder einmal das
Riesentransparent der Genoss(inn)en der TKP/
ML mit den Portraits von Marx, Engels, Lenin,
Stalin und Mao. Wir Genoss(inn)en der KPD
ließen gemeinsam mit denen der Türken unsere
Klassiker hochleben.
Trotz der Kälte waren Genossinnen und Genossen
der KPD präsent. Schon ganz früh am
Morgen hatten unsere Berliner Genoss(inn)en
ein prächtiges Blumengebinde (siehe Bild oben)
an der Gedenkstätte niedergelegt. Auch der Infostand
unserer Partei war gut besetzt und stets
von Interessenten umlagert. Genoss(inn)en aus
Niedersachsen und Thüringen hatten trotz des
Schneechaos den Weg zur Gedenkstätte der
Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde gefunden.
Inhaltliche Schwerpunkte der Demo waren der
Kampf gegen die Abwälzung der Folgen der imperialistischen
Wirtschaftskrise auf die Werktätigen,
der Kampf gegen den Krieg der NATO-
Imperialisten in Afghanistan, die Solidarität mit
Mumia Abu-Jamal, der seit 28 Jahren in den USA
in der Todeszelle sitzt und dessen Leben massiv
bedroht ist. Ein weiterer Schwerpunkt war
der Widerstand gegen die verschärfte Diskriminierung
und Kriminalisierung von Antifaschist-
(inn)en im Vorfeld der Aktivitäten gegen den
Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010.
Die Demonstration verlief bis zum Schluß friedlich.
Zu einem ernsten Zwischenfall kam es, als
die Polizei eine Fahne der FDJ beschlagnahmen
wollte. Hier griff wieder einmal die Solidarität
aller anwesenden Genossinnen und Genossen.
Gemeinsam und mit Hilfe eines Anwalts gelang
es, die Staatsmacht dazu zu bringen, die FDJ-
Fahne uns zurückzugeben. Um es koreanisch zu
sagen: hier haben wirklich alle Genoss(inn)en
„Dschadschusong“ (besonders hohes revolutionäres
Bewußtsein) bewiesen. Solidarität macht
eben stark. Das merkt man vor allem jedes Jahr
auf der LLL-Demo. Allein deshalb ist der „lange
Winterspaziergang zu Karl und Rosa und Walter“
(Peter Hacks) so notwendig und wichtig.
Jörg Lorenz

Februar 2010
Kurzrezension - verbunden mit einem Blick auf die
politische Situation Deutschlands im Sommer 2009
Sahra Wagenknecht: „Wahnsinn mit Methode. Finanzcrash
und Weltwirtschaft“ (Verlag: Das Neue Berlin, 2008)
Sahra Wagenknecht ist für viele Linke in Deutschland
ein „Aushängeschild“ und eine Hoffnungsträgerin
- nicht nur wegen ihrer Mitgliedschaft im Bundesvorstand
der „Linkspartei“ und ihrer Eigenschaft
als kommunistische Abgeordnete im Bundestag. Innerhalb
der „Linkspartei“ ist sie als Europaabgeordnete
eine der wenigen, die der voranschreitenden Sozialdemokratisierung
dieser Partei entgegenzuwirken
versucht.
Unabhängig betrachtet von Parteizugehörigkeit
und der Frage, ob eine kommunistische Variante á la
„Kommumunistische Plattform“ geeignet ist, die kapitalistischen
Macht- und Eigentumsverhältnisse tatsächlich
zu verändern: Wagenknecht gilt als klare
Analytikerin der herrschenden wirtschaftlichen und
politischen Situation Deutschlands und der Welt. Daß
diese Einschätzung berechtigt ist, das macht die Lektüre
ihres Buchs „Wahnsinn mit Methode. Finanzcrash
und Weltwirtschaft“ (erschienen 2008) mehr
als deutlich. Im folgenden soll dieses Buch vor dem
Hintergrund der aktuellen Situation im Sommer 2009
beleuchtet werden.
Worum geht es in diesem Werk, das vor einem Jahr
„punktgenau“ am Puls der Zeit platziert erschienen
ist - zur Zeit des Umbruchs von lange verleugneter
Rezession zu einer real existierenden sozio-ökonomischen
Depression? Der Eindruck von der „sozioökonomischen
Depression“ gilt auch einige Monate
nach Erscheinen des Buches für den Sommer 2009,
in welchem uns die wissenschaftlichen und parteipolitischen
„Wirtschaftsweisen“ (natürlich kurz vor
der Bundestagswahl im September) erklärt haben,
daß Weltwirtschaftskrise und Rezession „endlich
überwunden“ seien.
Es bleibt deren Geheimnis, warum der Arbeitsmarkt
davon augenscheinlich nicht profitiert. Steinmeier
versprach für die nächsten Jahre die Schaffung
von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen - vorausgesetzt,
wir wählen brav die SPD. Steinmeiers Wahlversprechen
war mindestens so absurd und in seiner
Absicht durchschaubar wie die Steuerversprechungen
der Neoliberalen. Die Realität sieht anders aus, und
jeder vernünftige Mensch, der nicht einmal besonders
kritisch oder fortschrittlich eingestellt sein muß, weiß
das. Jetzt werden in der Presse Befürchtungen aus
Regierungs- und Gewerkschaftskreisen diskutiert, die
für dieses Jahr von einer Arbeitslosenquote von 4,6
Millionen Menschen ausgehen. Da erübrigt sich wohl
jeder Kommentar.
Weiter mit dem Thema „Wahnsinn mit Methode“.
Wagenknecht geht es in ihrem Buch primär um die
Betrachtung der Finanz- und Wirtschaftskrise, die
die sogenannte „Freie Welt“ seit spätestens 2007
beutelt und vor Monaten ja auch die deutsche „Realwirtschaft“
massiv getroffen hat - und nach wie vor
trifft. Wer hätte sich träumen lassen, daß ein „Traditionshaus“
wie das Berliner KaDeWe (als Aushängeschild
einer kapitalistischen Konsumgesellschaft
eine „Premium-Größe“, wie man in den Medien hören
kann) einmal zur Disposition stehen würde? Vom
Schicksal solcher Markengrößen wie Schiesser, Opel
oder Märklin ganz zu schweigen.
Zu prophezeihen war: Wenn die „Abwrackprämie“
erst einmal aufgebraucht ist, dann wird in der Automobilindustrie
die Luft noch dünner, als sie es eh schon
ist. Da wird sicherlich auch noch einmal die so freudig
gefeierte Fusion von VW und Porsche neu zu betrachten
sein. Ob das Versprechen von deren Unternehmensleitungen
und Betriebsräten, daß kein Arbeitsplatz
verloren gehen werde, dann realistisch
haltbar ist?
Sahra Wagenknecht rekonstruiert in ihrem Buch
die Zusammenhänge zwischen Realwirtschaft und
Finanzwirtschaft, die letztlich natürlich auch die oben
genannten Probleme wesentlich mit bedingen, auf beeindruckende
Weise. Diese Rekonstruktion (man kann
auch sagen: ihr Argumentationsgebäude) ist nicht
immer leicht zugänglich. Da wird mit sehr vielen Zahlen
operiert - auch mit sehr vielen wirtschafts-theoretischen
Begrifflichkeiten, die dem Laien nur schwer
zugänglich sind. Bezeichnungen wie „Hedge Fond“
oder „Private Equity“, Konzepte wie „Ponzi-Finanzierung“
oder „Over the Counter“ werden den wenigsten
Lesern geläufig, geschweige denn vertraut sein.
Trotzdem kann man dem Text folgen, wenn man
sich Mühe gibt. Das Glossar, mit dem das Buch ausgestattet
ist, erleichtert die Lektüre sicherlich; ohne
Bleistift und Lexikon wird das Buch aber kaum verdaulich
sein. Und dies ist kein Vorwurf an die Autorin,
die sich trotz der komplexen Materie um einen klaren
Stil bemüht und diesen immer wieder durch entdistanzierende
Beispiele auflockert. Dazu gehören solche
ansprechend formulierten Gedankenexperimente wie
das vom potenziellen Bankräuber Heinz, der seinen
„Gewinn“ im Investmentfond „Schnellreich“ anlegt
- sehr ansprechend dieses Bild, und an dieser Stelle
soll auch nicht mehr dazu gesagt werden. Lesen, das
kann hier nur die Devise sein!
Sie macht jedenfalls überaus anschaulich, wie es
zum Platzen der sogenannten „Kreditblase“ gekommen
ist: Statt Gewinne in Investitionen und Innovationen
der Produktion zu tätigen, wurde mit dem
Geld „gearbeitet“, Kredite wurden durch immer neue
Kredite finanziert ... bis dies nicht mehr funktionierte,
weil die Liquidität auf den Kapitalmärkten nicht
mehr gegeben war. Aus der Traum ... und die Industrie
steht da mit einem verpaßten Anschluß an technische
Erneuerungen und der späten Einsicht, daß
technologische Entwicklungen wichtiger sind als
schnell verdientes Geld.
Die wichtigsten Thesen von Sahra Wagenknecht
lauten: Seit Beginn der „neoliberalen Ära“ steht im
Vordergrund die stetige Akkumulation der privaten
Kapitalrendite, wobei die Spekulation treibende Kraft
ist. Was das genau bedeutet, das erklärt die Autorin
über mehr als 200 Seiten eines dicht gedrängten Textes.
Sie lenkt den Blick auf die Tatsache, daß eine
spekulative Finanzwirtschaft die sogenannte „Realwirtschaft“
nicht nur zeitweise, sondern systematisch
überholt hat. Die Folgen hat die realen Wert
schöpfende Bevölkerung zu tragen, und zwar in Form
von Lohndumping, Arbeitsplatzverlust und - nicht
zuletzt - sozialer Ächtung, wenn Werktätige aus dem
Systemgefüge herausfallen.
Wichtig ist das Zitat, das den Buchdeckel (wie ich
meine, ganz zu Recht) ziert und uns als Marxisten-
Leninisten wenig überrascht: „Es gab selten ein System,
das so wenige Profiteure und so viele Verlierer
hatte wie der heutige Kapitalismus. Es gibt keinen
Grund, sich mit ihm und in ihm einzurichten.“
Sollte das aber das einzige Resultat und vor allem
der Grund der Lektüre des Buchs von Wagenknecht
sein? Die Antwort lautet: Nein! Lest das Buch als
wissenschaftliche Untermauerung der Idee, der wir
- unabhängig vom Parteibuch - als Linke wohl alle
folgen: „Ein Gespenst geht um ...“. Aus Geistern
und Gespenstern werden Ideen, aus Ideen Kraft, aus
Analyse Erkenntnis - dazu trägt Wagenknechts Buch
bei.
Fazit: Man muß dieses Buch lesen, um die Welt in
ihrer derzeitigen ökonomischen Befindlichkeit besser
zu verstehen. Sahra Wagenknecht legt nicht nur
die so schmerzhaften „Blasen“ frei, unter denen die
neoliberal geprägte Weltwirtschaft unter Führung der
USA leidet (sei das nun eine Hypothekenblase, eine
Finanzblase, eine Kreditblase, eine Spekulationsblase
usw.), sondern sie erklärt die Zusammenhänge. Dabei
macht sie unter anderem deutlich, welche Rolle militärisch-industrielle
Interessen spielen, zu denen letztlich
auch der imperialistische Kampf um Rohstoffe und
die „Verteidigung unserer Freiheit am Hindukusch“
gehören.
Gerade wenn die Banken jetzt plötzlich wieder Gewinne
machen (vergleiche aktuell etwa die Gewinne
der Deutschen Bank): Die Lage bleibt für die Werktätigen
ernst, und sie wird für die arbeitende Bevölkerung
und vor allem für die, die keine Arbeit haben,
sicherlich nicht einfacher, sondern noch schwieriger.
Es ist fast ein Naturgesetz, daß diejenigen, die in einer
Rezession ihre Arbeit verloren haben, nach deren
(scheinbarer) Überwindung keine angemessene Arbeit
wiederbekommen. Es wird sich zeigen: Konjunkturpakete
und Instrumentarien wie Kurzarbeit werden
keine dauerhafte Entlastung bringen - den Lohn- und
Lohnersatzempfängern schon einmal gar nicht.
Wagenknechts Analyse liefert unentbehrliches
Hintergrundwissen, das notwendig ist, um genau diese
Zusammenhänge von finanz- und realwirtschaftlichen
Prozessen und Strukturen zu verstehen. Und darum
empfiehlt es sich zur Lektüre.
Dr. Frank Beckmann, Berlin
Sahra Wagenknecht: „Wahnsinn mit Methode.
Finanzcrash und Weltwirtschaft.“ Das Neue
Berlin: Berlin 2008 (2. Auflage). 14,30 Euro.
Die Rote Fahne 3
Polizei setzte Nazi-Aufmarsch
brutal und gewaltsam durch
Am 16. Januar 2010 fand der alljährliche Nazi-
Aufmarsch aus Anlaß der Bombardierung der
Stadt Magdeburg im 2. Weltkrieg mit rund 1.000
Teilnehmern statt. Antifaschist(inn)en aus verschiedenen
Spektren versuchten sich den Nazis
in den Weg zu stellen, jedoch prügelten etliche
Polizeieinheiten aus sechs Bundesländern den
Nazis die Straße frei.
Am Mittag startete der Demonstrationszug der
ALM (Autonome Linke Magdeburg) vom Olvenstedter
Platz mit 300 bis 400 Antifaschist(inn)en.
Dem Demonstrationszug gelang es, innerhalb
eines Wanderkessels die Nähe des Hauptbahnhofs
(Treffpunkt der Nazis) zu erreichen. Nach
einiger Zeit wurde dieser Demonstrationszug
von den Veranstaltern aufgelöst.
Viele Antifaschist(inn)en versuchten anschließend,
in die Nähe des Aufmarsch-Ortes der Nazis
zu gelangen. An der Ecke Leiterstraße/Otto-von -
Guericke-Straße formierte sich die erste Blockade,
die von der Polizei geräumt wurde. Bei einer
anderen Blockade wurden auf der Straße sitzende
Antifaschisten von Polizisten gewaltsam
weggezerrt. Wie weiterhin festgestellt wurde, ist
ein Antifaschist von der Polizei so lange gewürgt
worden, bis er ohnmächtig wurde. Bei einem
weiteren Blockadeversuch am Hasselbachplatz
fuhr ein Polizeiwagen in eine Gruppe von Antifaschist(inn)en.
Dazu wurde zugleich der restliche
Teil dieser Gruppe gewaltsam von der Straße
geprügelt. Die Polizei sperrte daraufhin den Hasselbachplatz
in Richtung Bahnhofstraße ab.
Zwischenzeitlich sammelten sich auf dem Hasselbachplatz
150 bis 200 Antifaschisten. Bei den
Versuchen, in Richtung Bahnhofstraße vorzudringen,
gingen Polizisten mit massiver Gewalt
gegen die Protestierenden vor. Im Gegensatz
dazu wurden die Nazis von Polizei-Einheiten beschützend
abgeschirmt und dann teilweise durch
kleinere Nebenstraße der Innenstadt vom Hauptbahnhof
zum Buckauer Bahnhof manövriert.
Eine Vertreterin der antifaschistischen Gruppe
„zusammen kämpfen“ äußerte sich zu diesen
Ereignissen folgendermaßen: „Die Polizei wollte
um jeden Preis eine Blockade des Nazi-Aufmarsches
verhindern. Den ganzen Tag wurde die
Innenstadt von Polizeihorden besetzt gehalten.
Etliche Menschen wurden geschlagen oder angefahren,
17 Personen zwischenzeitlich in Gewahrsam
genommen und unzählige Platzverweise
gegen Protestierende ausgesprochen. Seit zwölf
Jahren müssen wir hier erleben, daß die Verantwortlichen
von Staat und Kapital den Erben der
NSDAP ein Recht auf faschistische Propaganda
in den Straßen unserer Stadt einräumen.
Unter diesen Umständen ist es selbstverständlich,
daß wir uns durch die gewaltigen Praktiken
des Polizeistaates, wie wir sie erleben konnten,
nicht einschüchtern lassen und weiterhin offensiv
gegen die Nazis auftreten werden.“
Von Repressionen betroffene Personen wurden
dazu aufgerufen, sich an die Ortsgruppe der
Roten Hilfe Magdeburg zu wenden. Weiterhin
ist man über Material, welches unter anderem
die Polizeiübergriffe dokumentiert, dankbar, wie
die antifaschistische Gruppe „zusammen kämpfen“
mitteilte.
DRF
Nach Tod eines Fuldaer Bundeswehrsoldaten
Gewerkschafter fordern Abzug aus Afghanistan
Der aus Fulda stammende 24-jährige Fallschirmjäger
Patrice S. von der Saarlandbrigade gehörte
im Oktober zu den Opfern des deutschen
Kriegseinsatzes in Afghanistan. Nach 14 Monaten
des Leidens verstarb er an den schweren
Verletzungen, die er am 6. August 2008 bei einem
Anschlag in Masar-i-Sharif erlitt. Der junge
Mann hatte sich zur Bundeswehr gemeldet,
nachdem er keinen entsprechenden Ausbildungsplatz
gefunden hatte. Wenn die vorliegenden
Angaben stimmen, sind bis Dezember 2009 beim
Kriegseinsatz in Afghanistan 36 Bundeswehrsoldaten
und drei Polizisten ums Leben gekommen.
Josef Jung, damals Kriegsminister, schwadronierte
am Grab des jungen Mannes vom
„Einsatz für Frieden, Freiheit und Recht“ und
bestand darauf, Deutschland werde in Afghanistan
„in seinem Engagement nicht nachlassen“.
Was Jung unter „Recht“ versteht, zeigte er
mit der Vertuschung des verbrecherischen Luftangriffs
vom 4. September bei Kundus, bei dem
über 140 Menschen, meist Zivilisten, ums Leben
kamen. Der Druck der Partei Die Linke im
und außerhalb des Bundestages und der Öffentlichkeit
zwang Jung, seinen Posten als Arbeitsminister
im neuen schwarz-gelben Kabinett von
Merkel-Westerwelle zu räumen.
Der DGB-Kreisvorstand Fulda nahm den Tod
des jungen Menschen zum Anlaß und initiierte
einen Appell, in dem der Abzug der Bundeswehr
aus Afghanistan gefordert wird. In dem
Aufruf heißt es: „Wir sind bestürzt über die steigende
Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan
fordert. Junge Menschen werden in den
Krieg geschickt, Töten und Sterben von den
verantwortlichen Politikern billigend in Kauf
genommen.“ Statt weiterer Aufstockung der
Kontingente fordert der Appell den Abzug der
Bundeswehr, die sofortige Einstellung aller
Waffenlieferungen, keine logistische Unterstützung
des Krieges, dafür die Bereitstellung von
Mitteln für den zivilen Wiederaufbau.
Zu den Erstunterzeichnern gehörten die hessischen
Mitglieder des Bundestages sowie Landtagsabgeordnete
Hessens und Thüringens und
weitere Funktionäre der Partei Die Linke (einschließlich
der einstimmigen Zustimmung von
deren Parteitagen), Funktionäre der SPD und
von Bündnis 90/Die Grünen, regionale DGB-
Vorsitzende, Betriebsräte und ein breiter Kreis
gesellschaftlicher Kräfte von Hochschullehrern,
Ärzten, Schauspielern bis zu Persönlichkeiten
der Kirchen, christlicher Organisationen/Institutionen
(Pax Christi, der Bistümer, Ordensleute),
der Freidenker, von Friedensforen, darunter des
Darmstädter Signals, aber auch Freunde und
Bekannte von ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen
sowie Vereinigungen von Berufssoldaten.
Von dem Anklang, den der Fuldaer
Aufruf findet, zeugen bisher die Unterschriften
von zirka 2.000 Unterstützern.
Bereits vor fünf Jahren beschäftigte der Tod
einer aus Fulda stammenden Soldatin die Öffentlichkeit
Hessens. Die 34-jährige Tatjana
Reed mit deutscher und US-amerikanischer
Staatsangehörigkeit kam als Sergeant der 66. in
Kaiserslautern stationierten Transportkompanie
der US-Besatzungsarmee am 22. Juli 2004 im Irak
ums Leben. Verwandte berichteten damals, daß
der alleinstehenden Mutter einer zehnjährigen
Tochter eine Zurückstellung vom Kriegseinsatz
nicht gewährt worden war.
Um den Druck auf Bundestag und Bundesregierung
zu erhöhen, werben die Initiatoren des
Fuldaer Appells um eine bundesweite Unterstützung
ihres Aufrufs. Schließen Sie sich an,
fordern Sie das Ende des auch grundgesetzwidrigen
Kriegseinsatzes der Bundeswehr out
of area in Afghanistan, verhindern Sie, daß weiter
junge Menschen in diesen Krieg geschickt
werden, verhindern Sie, daß Töten und Sterben
von den verantwortlichen Politikern billigend
in Kauf genommen wird.
Gerhard Feldbauer, Historiker, Publizist

4 Die Rote Fahne Februar 2010
China trotzt der großen Krise
Korrespondenz von Prof. Dr. Zbigniew Wiktor aus der Volksrepublik China
Der polnische Kommunist Prof. Dr. Zbigniew
Wiktor weilte auf Einladung chinesischer Genossen
im Oktober des Vorjahres an der Universität
Wuhan in der Volksrepublik China. Für
„Die Rote Fahne“ übermittelte er eine aktuelle
Korrespondenz, in der nachgewiesen wird, wie
die Kommunistische Partei und die Regierung
dieses großen und einflußreichen Landes den
Einfluß der Gesamtkrise des imperialistischen
Systems erfolgreich bekämpft. Wir veröffentlichen
wesentliche Auszüge aus der Korrespondenz
unseres polnischen Genossen.
Beiträge zur Stabilität
Die imperialistische Gesamtkrise hat auch, ich
konnte mich im Oktober 2009 an der Universität
in Wuhan überzeugen, bedeutenden Einfluß auf
die chinesische wirtschaftliche Entwicklung. Seit
dem dritten Quartal 2008 bereits ist der Import
Chinas und auch sein Export gesunken. Chinesische
Betriebe mußten überlegen, mit welchen
Mitteln und Methoden sie ihre Produktionskapazität
aufrecht erhalten konnten. Das gesellschaftliche
Gesamtprodukt (geplant elf Prozent),
wuchs 2007 tatsächlich um 13 Prozent. Für 2008
hatte die Regierung das Wirtschaftswachstum auf
zehn Prozent begrenzen wollen, aber bereits im
September verringerte es sich deutlich. Das vierte
Quartal schnitt nur insgesamt mit 6,8 Prozent
ab. („China Daily“ vom 20. Oktober 2009, Nummer
91, 92, Seite 1)
Diese Tendenz setzte sich im ersten Quartal
2009 fort und war im Gesamtjahr für die chinesische
Wirtschaft wirksam. Deshalb haben die Regierung
Chinas und ihre Finanzinstitutionen mehrere
Aktionen zur Stabilisierung der chinesischen
sowie der Weltfinanzen unternommen. Mit mehr
als 560 Milliarden Dollar sorgte China für die Stabilisierung
des internationalen Marktes, auch
übrigens des amerikanischen. China hatte diese
Reserven!
Gegen das Gefälle zwischen Stadt und Land
Trotzdem war, man muß das real sehen, die Krise
des imperialistischen Systems auch für die chinesische
Wirtschaft kompliziert. Ein Hauptproblem
war und bleibt der chinesische Binnenmarkt.
Wenn man erfährt, daß die Landbevölkerung drei
Viertel weniger Einkommen hat als die Stadtbevölkerung,
nicht zu sprechen von den chinesischen
Kapitalisten, die es in der Tat gibt und mit
denen sich Millionen Chinesen nicht vergleichen
können, kann man die sozialen Probleme und die
zu lösenden Widersprüche in dem aufstehenden
Land nachvollziehen. In dieser Situation hat die
Regierung mit ihrer Kommission zur nationalen
Entwicklung Ende 2008 neue ökonomische und
soziale Maßnahmen beschlossen. Sie richten sich
besonders auf die Zuteilung großer Finanzsummen
für die Entwicklung des chinesischen Landes, des
Umbaus seiner ökonomischen und sozialen Infrastruktur,
die Erhöhung der Produktivität der
Landwirtschaft. In China sind die Landwirtschaftsbetriebe
im Durchschnitt nur einen Hektar groß.
Das behindert moderne Anbaumethoden und den
Einsatz großer Landmaschinen. Es ist also zu einer
Bremse für hohe Produktivität und hohe Einkommen
in den riesigen Landwirtschaftregionen
geworden.
Traktorenfabrik in der Volksrepublik China
Die chinesische Politik geht zwei Wege: auf der
Basis der Freiwilligkeit die Bildung von Genossenschaften,
ähnlich den LPG. Aber auch größere
landwirtschaftliche Privatwirtschaften, wobei
von vornherein verhindert wird, daß diese sich
zu den bekannten polnischen und deutschen
Junkern entwickeln. Verbunden damit sind riesige
Investitionen in die Infrastruktur und das Gesundheitswesen.
Das alles wird den Binnenmarkt
deutlich beleben, von Landmaschinen über Haushaltsgeräte,
die Bauwirtschaft insgesamt bis zu
umweltschonenden Autos.
Abwärtstrend gestoppt
Resultat dieses Prozesses ist, daß die negativen
Wirkungen der imperialistischen Krise auf die chinesische
Wirtschaft gestoppt wurden. Im ersten
Quartal 2009 wuchs das gesellschaftliche Gesamtprodukt
nur um 6,1 Prozent, im zweiten Quartal
bereits um 7,9 Prozent, im dritten Quartal um 9,0
Prozent. Im letzten Quartal 2009 wurden zehn
Prozent anvisiert.
Geburtshaus des Genossen Mao-Tsetung,
dem Revolutionär und Gründer der
Volksrepublik China am 1. Oktober 1949
Vergleicht man das mit den USA und der BRD,
hat die Volksrepublik, die nach wie vor den Sozialismus
aufbaut und nach den chinesischen Regeln
von Lenins NÖP ständig das Lebensniveau
des Volkes erhöht, einen vier bis fünf Mal höheren
Zuwachs im Krisenjahr erreicht als diese Länder.
Er lag bei mindestens acht Prozent des gesellschaftlichen
Gesamtprodukts.
Das sind optimistische Zahlen und Tendenzen.
Sie sind nicht nur für die chinesische Wirtschaft
vorteilhaft, sie sind auch wirksam für die Sache
des Sozialismus in der ganzen Welt.
Alte und neue Widersprüche
China erreichte in den letzten fünf Jahren einen
gigantischen Zuwachs des gesellschaftlichen Gesamtprodukts,
etwa zehn Prozent in jedem Jahr.
Es wurde tatsächlich der zweite große Faktor in
der Weltwirtschaft. Aber auch andere Nationen,
wie Indien, Brasilien und Mexiko, also Länder der
sogenannten Dritten Welt, machen durch harte
Fakten auf sich aufmerksam.
In China selbst, niemand verheimlicht das, wachsen
alte (siehe: Landwirtschaft) und neue Widersprüche.
Die sozialistische Marktwirtschaft, wie die
Chinesen das nennen, hat ihren Preis. Der staatliche
Kapitalismus, der mehr als zwei Drittel des
Einkommens produziert, hat auch zu sozialen Verwerfungen
beigetragen, über die chinesische
Kommunisten offen diskutieren. Und sie reden
nicht nur, sie halten die durchaus wirksame Großbourgeoisie
nach wie vor unter strenger Kontrolle
des sozialistischen Staates. Erfahrungen mit der
Konterrevolution hat die KPCh hinter sich. Und
ihre Führung hat stets entschlossen und der Situation
angemessen reagiert.
Reisfelder in der Volksrepublik China
Wesentlich für diese unsere Bruderpartei ist
die große Unterstützung der Arbeiterklasse, der
Bauern, kurz der breiten Masse des chinesischen
Volkes bei der Bewältigung der alten und neuen
Widersprüche. Dazu gehören die etwa 20 Millionen
Arbeitslosen, für die produktive Beschäftigung
organisiert werden muß. Dazu gehört, daß
man den mehr als sechs Millionen Absolventen
mit Universitätsdiplom nutzbringende innovative
Tätigkeiten anbieten muß. In der Plenarsitzung
des Zentralkomitees der KPCh im September 2009
kamen genannte und weitere Probleme auf den
Tisch. Notwendige Maßnahmen wurden eingeleitet.
Ich habe den Eindruck bei meinem Besuch in
der Universität von Wuhan gewonnen, daß die
chinesische Parteiführung die Dialektik des Lebens
und der Entwicklung in diesem großen Land
beherrscht, Widersprüche mutig angeht und nie
vergißt, daß bei allen nicht zu vermeidenden zeitweiligen
Zugeständnissen an den Kapitalismus
der Sozialismus das große Ziel ist und bleibt. Bei
der Größe Chinas gewinnen gesellschaftliche Widersprüche
ganz andere Dimensionen, als sie für
uns in Mitteleuropa vorstellbar sind. Daran sollte
man immer denken, wenn man sich zu vorschnellen
Urteilen über diese oder jene Maßnahme chinesischer
Politik hinreißen läßt. Für China ist der
Weg zum Sozialismus, aber auch darüber kann
man schon bei Lenin Hinweise finden, ungleich
komplizierter und auch in den gesellschaftlichen
Dimensionen komplexer als in vergleichsweise
entwickelten Ländern Mitteleuropas. Aber auch
darüber habe ich in meinem China-Buch von 2009
geschrieben. In der Tat, man kann das miterleben,
wächst in China der Klassenkampf. Es erscheint
noch nicht in klassischen Formen. Dafür werden
vom Ausland nationalistische, religiöse Formen
genutzt, um allen Fortschritten in Richtung Sozialismus
entgegen zu treten.
Landwirtschaft in der Volksrepublik China
Nun hat, außer Chruschtschow, niemand behauptet,
daß beim Aufbau des Sozialismus der
Klassenkampf sich geschwächt habe oder gar beiseite
gelassen werden kann. Die chinesischen Genossen
waren deshalb und auch wegen anderer
Dinge mit diesem Generalsekretär der KPdSU immer
überkreuz. Wie sich lange noch nach dessen erzwungener
Absetzung herausstellt, waren sie auf
der richtigen Seite der geschichtlichen Entwicklung.
Manch einer wundert sich über Gerichtsurteile
aus China, über Aktionen gegen vom Ausland gesteuerte
Nationalisten, über Internet-Beschränkungen.
Ja, auch das ist Klassenkampf. Wie es auch
Klassenampf ist, daß gerade China gleichberechtigte
Verträge mit Staaten der sogenannten Dritten
Welt und Südamerikas schließt.
Gegen Korruption und für
sozialistische Demokratie
Die KPCh, eine Massenpartei, ist sich der Widersprüche,
die sich aus der sogenannten sozialistischen
Marktwirtschaft ergeben, durchaus bewußt.
Mit dem sozialistischen Recht, mit dem Finanzsystem,
mit ihrer Gesamtpolitik und vereint mit
der Mehrheit der Chinesen kämpft sie gegen Korruption,
gegen Betrug am Volk. Sie bildet das Volk
durch das staatliche Bildungssystem und die Medien.
Sie erläutert ihre Politik ständig und nimmt
Kritik sehr ernst. Auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees
der KPCh im September 2009 stand
der gesellschaftliche Kampf gegen Korruption
und für die sozialistische Demokratie im Mittelpunkt.
Die Massenmedien berichten über Strafverfahren
und Urteile. Es ist klar, daß die sich
entwickelnde Bourgeoisie Partei und Staat demoralisieren
will, daß sie auf die Konterrevolution
spekuliert. Vom Einfluß der Partei auf die Arbeiterklasse
und die anderen Werktätigen hängt es ab,
wie dieser Klassenkampf weiter verlaufen wird.
Die Partei hat entscheidende Schritte zur weiteren
Entwicklung der sozialistischen Demokratie
eingeleitet. Sie stärkte Position und Rolle der
Arbeiterkollektive, der Parteioragnisationen und
der Gewerkschaften in den Betrieben und lokalen
Machtstrukturen. Natürlich sind die Besitzer privater
Betriebe gegen alle Formen von Arbeiterdemokratie.
Deshalb setzt sich die Partei mit
Nachdruck für die Demokratie von unten, für
echte Arbeiterdemokratie ein. Eine derartige Entwicklung
findet auch in der Partei selbst statt.
Schließlich orientierte die KPCh auf die Veränderung
des Wahlgesetzes und den Übergang zur
Direktwahl.
Man kann den chinesischen Genossen, die dabei
sind, ein modernes sozialistisches Land mit
unübersehbarem Einfluß auf den Gang der Dinge
in der Welt zu schaffen, nur Glück und Erfolg
wünschen.
Pressemitteilung:
Obamas
anachronistische
Politik gegenüber Kuba
Die Politik des US-Präsidenten Obama gleicht
sich immer mehr der seines unsäglichen Vorgängers
an. Am Morgen des 4. Januar 2010 meldeten
die internationalen Nachrichtenagenturen
unter dem Titel „USA verschärfen Fluggastkontrollen“,
daß ab sofort alle in die USA einreisenden
Flugpassagiere aus bestimmten, sogenannten
„verdächtigen Staaten“ einer speziellen
Prozedur unterzogen, nämlich „ausnahmelos abgetastet
oder mit Körperscannern kontrolliert“
würden.
Betroffen seien Reisende aus 14 sogenannten
„terrorverdächtigen Ländern“, die auf einer
schwarzen Liste des US-Außenministeriums
stehen, die jedoch bis jetzt nicht veröffentlicht
wurde. Genannt wurden bereits Afghanistan,
Iran, Jemen, Libyen, Nigeria, Somalia, Sudan und
Syrien und auch Kuba.
Dies erscheint wie ein Treppenwitz der Geschichte:
Der erste Bombenanschlag in der Geschichte
der zivilen Luftschiffahrt erfolgte am 6.
Oktober 1976 auf ein Flugzeug der kubanischen
Gesellschaft Cubana de Aviacion. Ermordet wurden
73 Menschen - Kubaner, Guayanesen, Koreaner.
(siehe: Klaus Huhn, „Massenmord am karibischen
Himmel“, http://www.cubafreundschaft.
de/Hintergruende/Rezension%20Massenmord%20am%20karibischen%20Himmel,
%2021.11.08.pdf )
Drahtzieher und Chef dieses Terroranschlages
war der berüchtigte Terrorist und Massenmörder
Luis Posada Carilles, der jedoch bis heute
unter dem Schutz der CIA und der US-Regierung
als freier Mann in Miami herumläuft.
Kuba beklagte 1999 vor der UNO 3.478 Tote
und 2.099 Invaliden auf Grund von Miami aus
organisierten Terroranschlägen. Doch während
der Terrorist Posada Carilles von der US-Regierung
unbehelligt seinen Lebensabend genießt,
sitzen seit September 1998 die fünf kubanischen
Kundschafter Gerado Hernandez, Rene Gonzales,
Ramon Labanino, Antonio Guerrero und Fernando
Gonzales in US-Gefängnissen (und sollen
zum Teil bis ans Lebensende dort bleiben),
weil sie die Terroristengruppe in Miami unterwandert
haben, um ihre Heimat vor weiteren Anschlägen
zu schützen. (Siehe: www.miami5.de)
Die Absurdität der eingangs konstatierten diskriminierenden
Maßnahme gegen kubanische
Staatsbürger liegt auf der Hand und wir fordern
dessen sofortige Aufhebung. Außerdem fordern
wir erneut mit Hunderttausenden aus aller Welt
die sofortige Freilassung der fünf unschuldig
verurteilten Kubaner sowie die Strafverfolgung
des Terroristen Posada Carilles.
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.,
Regionalgruppe Essen,
i. A. Heinz W. Hammer, Vorsitzender
Essen, 4. Januar 2010
Liebe Freunde, Genossinnen
und Genossen, Kolleginnen
und Kollegen, Kontaktpartner!
Im Dezember 2009 habe ich über die vom Fuldaer
Kreisvorstand des DGB ausgehende Erklärung
zum sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan
informiert, für welche die Initiatoren eine bundesweite
Unterschriftenkampagne starteten.
Heute will ich über das Echo und den erreichten
Stand informieren und bitten, die Aktion, die
bis zum 25. Februar läuft, mit weiteren Unterschriften
zu unterstützen. Am 25. Februar will
der Bundestag über die Verstärkung des Bundeswehrkontingents
und die Erweiterung seines
Mandats beschließen. Der Herausgeber von
„Ossietzky“, Eckart Spoo, rief in der ersten Ausgabe
2010 der Zeitschrift auf, die Erklärung sofort
zu unterzeichnen und schrieb: „In Bürgerrechtsorganisationen
kursieren Pläne mit der Forderung
nach einem Truppenabzug bis 2013. Das
bedeutet weitere vier Jahre Krieg. Dafür will ich
nicht mitverantwortlich sein. Keinen Tag! Wer
gegen den sofortigen Abzug der Aggressionstruppen
ist, ist für den Krieg, den die NATO
jetzt noch intensivieren will.“
Mit Grüßen solidarischer Verbundenheit
Gerhard Feldbauer, Poppenhausen/Hessen,
Buchautor und Publizist,
Unterzeichner der Fuldaer Erklärung
Über weitere Informationen hierzu siehe:
http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

Februar 2010
AUFRUF
zur Teilnahme am Riesengebirgstreffen
am Fuße der Schneekoppe in Mala Upa
am Sonnabend, dem 28. August 2010
- Eine Tradition der Arbeiterbewegung im 88. Jahr! -
Sozialabbau, Einschränkung der Menschenrechte
und politischen Freiheiten, Mißachtung der
Würde der arbeitenden Menschen und des mehrheitlich
erklärten Willens unserer Bevölkerung
und unserer Nachbarländer gegen die Beteiligung
an Kriegen in der Welt, gegen die von den
kapitalistischen/imperialistischen Regierungen
tolerierte faschistische Umtriebe und Bewegungen
charakterisieren unsere wirtschaftliche und
politische Lage und erfordern das Aufbegehren
gegen die Machtverhältnisse und gegen die Abwälzung
der Lasten der Gesellschaftskrise des
Kapitalismus auf die Ausgebeuteten.
Die Erfahrungen der Arbeiterbewegung sind
unverändert Beweggründe, uns zur internationalen
Solidarität zu bekennen und uns Jahr für Jahr
in der seit den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts
geübten internationalistischen Tradition
im Riesengebirge mit unseren Klassenbrüdern
und Klassenschwestern zu Willensbekundungen
zu treffen.
Begründet von Werktätigen Böhmens, Mährens
und Schlesiens hat sich dieses internationale
antifaschistische Bündnis über Jahrzehnte
bewährt. Es leistet seit Jahrzehnten bis heute
seinen Beitrag, das Bewußtsein der Werktätigen
zu formen, sich als Arbeiterklasse und auch
unter den veränderten Bedingungen zu begreifen
und ihre Interessen zu vertreten sowie die
Solidarität gegen Ausbeutung und Faschismus
zu stärken.
Tausende Antifaschisten und vom faschistischen
Regime 1933 bis 1945 Verfolgte verdanken
dieser Solidarität das Leben. Die Erinnerung
an die Opfer und die Mahnung vor den Gefahren,
die uns unvermindert bedrohen, sind Bestandteil
der gerade heute unverzichtbaren Traditionspflege,
die wichtige Voraussetzung für
das Verständnis der Notwendigkeit des heutigen
Klassenkampfes ist.
Ganz gleich, woher wir kommen, ob Werktätige
oder zur Arbeitslosigkeit Verdammte aus Westeuropa,
aus unseren östlichen, südlichen oder
nördlichen Nachbarländern - wir alle müssen
uns mit dem menschenfeindlichen kapitalistischen
System auseinandersetzen, um unsere Existenz,
unser Leben zu verteidigen und unsere
Zukunft zu gestalten.
Wir rufen alle Gleichgesinnten auf:
Nehmt zahlreich teil am antifaschistischen Traditionstreffen
in Mala Upa 2010 und erweist den
tschechischen Gastgebern die Ehre. Organisiert
möglichst regionale Mitfahrgesellschaften.
TOURISTIK UND KONTAKT INTERNATIO-
NAL GmbH bietet auch 2010 eine 4-Tage-Busreise
vom 26. bis 29. August 2010 mit Teilnahmemöglichkeit
an allen Veranstaltungen an:
www.tuk.de, tuk-berlin@derpart.de
Telefon 030/4233333
Wir rufen vor allem die antifaschistische, antikapitalistische
Jugend in all ihrer Vielfalt auf,
sich als Fortsetzer bester Traditionen der revolutionären
Arbeiterbewegung auch auf diese
Weise zu erweisen und an diesem historischen
Ort dabei zu sein, wenn Schritt für Schritt der
Stafettenstab von Generation zu Generation übergeben
wird.
Initiativgruppe Riesengebirgstreffen Mala Upa
Mitglied im Ostdeutschen Kuratorium von
Verbänden e.V. (www.okv-ev.de)
Berlin 10. Januar 2010
Interessierte,
nehmt Kontakt auf:
Region Berlin-Brandenburg:
Karl-Heinz Wendt, Degnerstraße 28,
13053 Berlin, Telefon 030/98639957,
E-Mail: heinzwendt@web.de
Region Dresden:
Gerd Hommel, Dohnaer Platz 9, 01239 Dresden,
Telefon 0351/2882128,
E-Mail: rfb.hommel@arcor.de
Region Zittau-Löbau/Görlitz/Niesky/
Weißwasser:
Christa Junge, David-Goldberg-Straße 4,
02779 Großschönau, Telefon 03584/138107,
Region Chemnitz/Westsachsen:
Albrecht Geißler, Carl-von-Ossietzky-Straße 204,
09127 Chemnitz, Telefon 0371/7200098,
E-Mail: AI-Gen@t-online.de
Region Leipzig:
Gerda Uhlig, Johannisplatz 4/0602,
04103 Leipzig, Telefon 0341/6883502,
E-Mail: gerda-uhlig@gmx.de
West-Thüringen:
Kurt Spindler, Springstiller Straße 41,
98547 Viernau, Telefon 036847/326698.
Ost-Thüringen:
Heike und Andreas Cienskowski, Am Brand 18,
07973 Greiz, Telefon 0661/434774,
E-Mail: ciens@t-online.de
Süddeutschland:
Georg Kunter, Im Flügel 46, 89522 Heidenheim,
Telefon 07321/276798.
Mecklenburg-Vorpommern:
Olaf Westphal, Birkenweg 33, 18546 Sassnitz,
Telefon 038392/67877,
E-Mail: olafwestphal@tele2.de
Pressemitteilung Berlin 11. Januar 2010
Am 10. Januar 2010 trafen sich im Anschluß an
das antimilitaristische und antifaschistische Gedenken
und die Demonstration zum Jahrestag
der konterrevolutionären Verbrechen an Karl
Liebknecht und Rosa Luxemburg Aktive der
jährlichen antifaschistischen Riesengebirgstreffen
als Bewahrer von Traditionen der Arbeiterbewegung
zu einer Beratung.
Eingeladen hatte die Initiativgruppe Riesengebirgstreffen
Mala Upa, Mitglied im Ostdeutschen
Kuratorium von Verbänden e.V.
Einmütig bekannten sich die Teilnehmer der
Beratung im Kieztreff UNDINE dazu, mit der
Vorbereitung und Teilnahme am Riesengebirgstreffen
einen Beitrag zur Entwicklung und Festigung
der Aktionseinheit linker gesellschaftlicher
Kräfte in Deutschland zu leisten; im Geiste des
Proletarischen Internationalismus im Kampf für
Frieden und sozialen Fortschritt ein deutliches
Signal des Widerstandes gegen Rassismus, Antikommunismus
und andere nationalistische, chauvinistische
und vor allem faschistische Strömungen
und Erscheinungen zu setzen.
Der Aufruf zur Teilnahme am Riesengebirgstreffen
wurde einstimmig verabschiedet. Mit den
tschechischen Gastgebern werden die Höhepunkte
des internationalen Treffens vorbereitet:
- Die traditionelle Kundgebung in Mala Upa,
am Fuße der Schneekoppe. Es liegt eine Vorabzusage
des Singeclubs Ernesto Che Guevara
zur Mitgestaltung des Programms vor.
- Der traditionelle Aufstieg unter roten Fahnen
auf die Schneekoppe.
- Das von der deutschen und tschechischen
Sektion des RFB e.V. mit der KSCM und dem
KCP Trutnov und Kommunistischen Jugendverband
der Tschechoslowakei organiserte
Freundschaftstreffen.
- Das Meeting in Kralovec (tschechisch-polnischer
Grenzort) in Erinnerung an das sechste
Proletarische Grenzlandtreffen im Mai 1927
mit 6.000 deutschen und tschechischen Kommunisten.
Die Initiative bittet, die Vorbereitung des Aufrufes
zur Teilnahme am Treffen 2010 und die Vorbereitungen
zu unterstützen. Finanzielle Unterstützung
zur Begleichung der Organisationskosten
und zur solidarischen Hilfe für Teilnehmer, die
aus finanziellen Gründen durch soziale Ausgrenzung
auf die Teilnahme verzichten müßten, ist
durch Spenden möglich.
Spenden an: Revolutionärer Freundschaftsbund e.V., Konto-Nummer 3120130272 bei der Ostsächsischen
Sparkasse Dresden, Bankleitzahl 85050300. Kennwort: Mala Upa.
Karl-Heinz Wendt Gerd Hommel
Olympia für alle!
Turin - Vancouver! Vier Jahre sind wie im Flug
vergangen. Mit den Olympischen Winterspielen
vom 12. bis 18. Februar 2010 in Vancouver erwartet
die Sportenthusiasten eine außergewöhnliche
Unterhaltung und Spannung.
Olympia verschafft die Möglichkeit, über das
sagenhafte Können der Sportler zu diskutieren,
werden Sportler und Trainer für Schlagzeilen
sorgen, werden wir mit vielen Zahlen, Dingen,
Mitteilungen, Nachrichten und Geschichten in
der ersten Reihe bei ARD und ZDF „beschäftigt“
werden. Zwei Ergebnisse liegen bekanntlich bereits
vor. Erstens kann der moderne Olympismus
nicht erklären, was bei Claudia Pechstein die
„Blutmauserung“ hervorgerufen hat. Besonders
gefährlich ist die Tatsache, daß durch mediale
Aufmerksamkeit falsche Vorstellungen über die
Grundlagen menschlicher Leistungsfähigkeit und
sportlicher Höchstleistungen provoziert werden.
Zweitens hebt der Deutsche Olympische
Sportbund (DOSB) die Zielstellung hervor, die
Nationenwertung zu gewinnen. Die beliebte
Länderwertung - eine Einordnung von Ländern,
nach der Zahl der errungenen Gold- sowie Gesamtmedaillen
bzw. auch einer entsprechenden
Punktwertung - geht auf einen Vorschlag eines
Mitgliedes des Internationalen Olympischen
Komitees (IOC) aus dem Jahre 1907 zurück, wurde
also nicht - wie angenommen wird - von der
DDR erfunden. In Folge der „Jagd nach Punkten
und ihres Einflusses auf sportliche Entscheidungen
der Kampfrichter“ wurde die Länderwertung
später für inoffiziell erklärt.
Im kompromißlosen Kampf der Ideen, der
auch die olympische Bewegung mit ihren Spielen
erfaßte, wurde der Wettkampfsport, wie er
in den olympischen Sportarten betrieben wird und
in der olympischen Charta kodifiziert ist, zum
Inbegriff für die Benutzung der riesigen sozialen
Erscheinungen des Sports zur Einflußnahme
auf die ideologische Erziehung von Massen mit
breiten ideellen Wirkungen. Kürzer formulierte
Sergej Lochthofen, seinerzeit Chefredakteur der
„Thüringer Allgemeinen“ in den „Tagesthemen“
während der Olympischen Winterspiele 2002:
„Mancher fühlte sich erinnert in Bezug auf
die DDR, die hatte ihre Medaillen ja auch sehr
ernst genommen. Ich glaube nicht, daß das der
Sinn ist, warum wir das machen. Wir wollen
einfach einem kleinen Bundesland, wie wir das
sind, zu ein bißchen Selbstbewußtsein verhelfen.“
Im Gegensatz zu den Versuchen, den Sport
als internationale Erscheinung in den Dienst
einer Ideologie und Politik zu stellen, hatte die
DDR die Länderwertung als Symbol der Gleichberechtigung
der Sportler unterschiedlicher Länder,
Kontinente und Nationen verteidigt. Sie
diente der Qualitätskontrolle über die Wirksamkeit
des Bedingungsgefüges und der Maßnahmen,
um Leistungsvermögen zu entdecken, zu
entwickeln und schließlich zu fördern. Niemand
wird wohl bestreiten, daß Schulgesetze und Lehrpläne,
Stundentafeln und Zeugnisse zu den Standards
der Überschaubarkeit des Geschehens in
Schule oder Bildung gehören. Und niemand wird
wohl behaupten, daß sie immer der Sicherstellung
des Bedingungsgefüges dienen. Es besteht
also die reale Gefahr, daß mit der Erfüllung der
Gesamtzielstellung des DOSB keine Interventions-
und Steuerungsstrategien auf Entwicklungstendenzen
und -linien möglich sind, wenn
der „Gewinn der Länderwertung“ auf den besorgniserregenden
physischen und psychischen Zustandes
der Gesellschaftsmitglieder trifft, der
auch Erbe einer nach kommerziellen Gesichtspunkten
organisierten Sportbewegung ist. Es
Die Rote Fahne 5
würde dem Sport nutzen, wenn sich Ärzte, Lehrer
und Kindergärtnerinnen um die Möglichkeiten
des Sports und der sportlichen Aktivitäten
ihrer Patienten, Schüler und Kinder kümmern
würden. Selbstverständlich muß kein Kind Weltmeister
werden, aber jedes Kind braucht die Anerkennung
der strengen Regeln des Sports für
das Leben.
Zwei Kurzmeldungen im Vorfeld der olympischen
Wettkämpfe verraten die Entschlossenheit
der internationalen Konkurrenz, die sportfeindlichen
Kräfte zu besiegen, die den modernen
Sport aus dem Rahmen eines Wettkampfes um
sportliche Ergebnisse „gehoben“ haben. Sven
Kramer, der niederländische Rekordhalter (5.000
Meter und 10.000 Meter) im Eisschnellauf nahm
an den nationalen olympischen Qualifikationswettkämpfen
teil und erkämpfte sich die Startberechtigung
für die 1.000-Meter-Sprintstrecke.
Das ist deshalb hervorzuheben, weil die hiesige
Sportideologie gern Vorgänge im Weltsport ausblendet,
die nicht dem eigenen Erkenntnisbestand
entsprechen. Schwere Zeiten erwartet die
Trainigswissenschaftler der Deutschen Eisschnellauf-Gemeinschaft
(DESG) auch nach einer zweiten
Kurzmeldung im Vorfeld der Spiele.
Shani Davis, Weltrekordler im 1.000-Meterund
1.500-Meter-Sprint (USA), erklärte, in Vancouver
auf allen fünf Einzelstrecken des Eisschnellaufs
zu starten. Sensationell deshalb,
weil eine erfolgreiche Verbindung von Sprint und
langer Strecke nach hiesiger Logik gar nicht geht.
Nach Lydia Skoblikova 1964, Eric Heiden 1980
sowie Cindy Klassen 2006 (500 Meter: 37,51 Sekunden;
1.500 Meter: 1.51,85 Minuten; 3.000
Meter: 3.53,3 Minuten und über 5.000 Meter:
6.84,97 Minuten) bei dem Mehrkampf-Weltmeisterschaften,
die auf allen Wettkampfstrecken
des Eisschnellaufs erfolgreich waren, lieferten
zwei Sportler im Vorfeld der olympischen Wettkämpfe
erneut Hinweise für den Einsatz sportlicher
Leistungsfähigkeit und -bereitschaft, die
nicht aus dem Streben nach Siegleistungen allein
abgeleitet werden, sondern von der „Ausschöpfung
der Leistungsfähigkeit bzw. -möglichkeiten.“
Reduzieren Sie deshalb bei der Berichterstattung
aus Vancouver in der ersten Reihe bei
ARD und ZDF die Aufmerksamkeit nicht nur auf
Siegleistungen, sondern achten Sie auf die Übereinstimmung
der Tatkraft und des Mutes der
Sportler mit den Entwicklungstendenzen.
Zum Schluß noch drei Zahlen: 85 - 38 - 34.
Das sind die in die olympische Bewegung geführten
deutschen Sportler in der wohl kompliziertesten
olympischen Wintersportart, dem Eisschnellauf,
in den vergleichbaren Olympiazyklen
1968 bis 1988 und 1992 bis 2010. Die Verringerung
der Sportler um sieben Sportler deutet zwar
nicht auf Stillstand hin, doch ist die Verringerung
genau von der Anzahl der Damen verursacht,
die sich nach „knallharter“ Trainingszentrum-
Arbeit als leistungsstarke Eisschnelläufer erwiesen
und sich nach der gesellschaftlichen Regression
in „Netzen“ verfingen, die wir eigentlich für
sie geknüpft hatten. Während der Leistungsfortschritt
- gemessen an den nationalen Rekordentwicklungen
- im deutschen Eisschnellauf in
den Olympiazyklen 1968 bis 1988 von über 60
Sportlern getragen wurde, verringerte sich die
den Leistungsfortschritt tragende Sportleranzahl
in den vergleichbaren Olympiaden von 1992
bis 2010 - also im „wiedervereinten“ Deutschland
- um über 30 Sportler oder 66 Prozent dramatisch.
Leistungen zum Nulltarif wird es nicht
geben.
MaWo
Aktuell und wichtig zum Nazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010:
Will die Polizei den Neonazis den Weg frei machen?
Nazis blockieren ist unser Recht!
Keine Kriminalisierung von zivilem Ungehorsam
gegen Neofaschismus, Rassismus und Antisemitismus!
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund
der Antifaschisten protestiert gegen die Durchsuchung
von linken Einrichtungen in Dresden und Berlin und
die Beschlagnahme tausender Mobilisierungsplakate,
Flugblätter und mehreren Computern der Dresdener
LINKEN und des Berliner Infoladens „Red Stuff“
durch die Polizei.
Nur wenige Wochen vor dem größten Neonazi-Aufmarsch
in Europa geht von den Sicherheitsbehörden
ein falsches, fatales Signal der Verharmlosung, ja Unterstützung
von neofaschistischen Umtrieben aus.
Menschen, die sich dem braunen Mob in Dresden
entschlossen entgegenstellen wollen, werden kriminalisiert.
Sie sollen abgeschreckt und verunsichert
werden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften,
Jugendorganisationen, von Verfolgten des
Naziregimes und unabhängigen Antifaschist(inn)en
rufen zum Protest gegen den Aufzug der Neonazis aus
ganz Europa am 13. Februar in Dresden auf.
Nachdem der sächsische Verfassungsschutzpräsident
Boos Krawalle für den 13. Februar 2010 praktisch
herbeigeredet hatte, geht der Staat jetzt offenkundig
zur Kriminalisierung aller Antifaschis(inn)en über.
Man will aufteilen zwischen Gute (Menschenkette,
Friedensgebete) und Böse (Blockiernde). Es bleibt
dabei: Blockieren ist unser gutes Recht! Für einen
kraftvollen und entschiedenen Widerstand!
DRF

6 Die Rote Fahne Februar 2010
„Rußland wird wieder bedeutend und sozialistisch!“
Aus der Rede des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation,
Genossen Gennadij Zjuganow, anläßlich des 130. Jahrestages der Geburt J. W. Stalins am 21. Dezember 2009
Am 21. Dezember 2009 fand im bereits lange vor
Beginn der Feierstunde überfüllten Saal des Moskauer
Konzertsaals „Izmajlowskij“ eine Veranstaltung
der KPRF anläßlich des 130. Geburtstags
J. W. Stalins statt. Anhänger der russischen
Kommunisten, aber auch andere interessierte
Bürger aus vielen Regionen Rußlands folgten
teils sogar in den Gängen und auf den Treppenstufen
der Ehrung des großen sowjetischen Patrioten.
Nicht nur Veteranen, sondern auch ein
hoher Anteil an Jugendlichen, die die Stalin-Ära
allenfalls aus Erzählungen kennen, folgten der
Einladung der KPRF.
Den Abend eröffnete der Sekretär der KPRF,
Genosse D. G. Nowikow. Er unterstrich, daß die
Auseinandersetzungen zwischen Kapitalismus
und Sozialismus im 20. Jahrhundert nur den Beginn
darstellten. Die Wiedergeburt der sozialistischen
Ideale und deren letztendlicher Sieg
seien unausweichlich. Anschließend wurde den
Gästen der Dokumentarfilm „Der Erbauer der
Sowjetherrschaft“ gezeigt. Er ermöglichte den
Zuschauern, die lebendige Stimme Stalins zu hören.
Schließlich ergriff der Vorsitzende des ZK der
KPRF, Genosse G. A. Zjuganow, das Wort:
Wir haben gewonnen,
weil wir beieinander standen!
Liebe Freunde, meine Genossen,
auf erstaunliche Weise haben sich drei Daten
vereint: Der 130. Jahrestag der Geburt J. W. Stalins,
der 140. Jahrestag der Geburt W. I. Lenins
und der 65. Jahrestag des Sieges. Ich bin absolut
sicher, daß das 20. Jahrhundert das Jahrhundert
Lenins und Stalins gewesen ist.
W. I. Lenin entwickelte erstmals in der Geschichte
eine Theorie zur Errichtung des Sozialismus,
des „Paradieses auf Erden“, in dem der
Mann der Arbeit ein wahrer Herr wäre. Er schuf
eine Partei neuen Typus, welche unter unglaublich
schweren Bedingungen siegte und an die
Macht kam im Ergebnis einer im Grunde genommen
unblutigen Revolution. Innerhalb von fünf
Jahren entwickelte er vier Varianten der Politik:
Vom Kriegskommunismus über die Getreideablieferungspflicht
und der Naturalsteuer bis hin
zur NÖP, welche begann, das atemlose Land
auf die Beine zu stellen. Lenin entwickelte den
GOELRO-Plan (Staatliche Kommission zur Elektrifizierung
Rußlands), der einen echten Durchbruch
zu den bedeutendsten Technologien jener
Zeit darstellte.
Stalin nahm den Staffelstab von Lenin entgegen
und tat als dessen echter Schüler einen
riesigen Schritt nach vorn. Am Ende der 20er
Jahre produzierten wir fast keine Flugzeuge,
Autos, Panzer und Traktoren. Stalin aber errichtete
gemeinsam mit dem Sowjetland im Rahmen
des ersten Fünfjahresplans 1.500 Betriebe, in denen
die besten Technologien und das modernste
Ingenieurwissen Verwendung fanden.
Als er diese Betriebe aufbaute, lieh er sich
nicht einen Dollar bei den Kapitalisten. Stattdessen
wurden die inneren Reserven maxinal
genutzt und insbesondere die des arbeitenden
Volkes - deren wunderbarer Enthusiasmus. Vor
dem Krieg wurden noch einmal 6.000 modernste
Betriebe errichtet. Auf einem der Parteitage
zog er folgenden Schluß aus dem Geleisteten:
„Gestern noch hatten wir keinerlei Luftfahrtindustrie,
heute dagegen haben wir ein hervorragendes
Flugwesen; wir hatten keinen Maschinenbau,
jetzt haben wir modernste Maschinen;
wir hatten keine Metallindustrie, nun wurde bei
uns ein gewaltiges metallurgisches Fundament
geschaffen.“
Das tragische und schwierige Jahr 1941 empfingen
wir mit dem besten Panzer T-34, dem besten
Raketensystem BM-13 und dem besten
Jagdbomber. Hitler selbst forderte von Messerschmidt
den Bau einer solchen Maschine, aber
dieser war innerhalb von vier Kriegsjahren dazu
nicht imstande.
Unser Volk gewann den Krieg, weil eine neue
junge Generation herangewachsen war. Die sowjetische
Schule vermochte Soldaten zu erziehen,
die tapfer und mitunter der Verzweiflung
nahe an allen Fronten kämpften. Einer der deutschen
Generäle wurde im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozeß
gefragt: „Warum habt
ihr den Krieg verloren?“ Er antwortete, daß die
Deutschen das sowjetische Bildungssystem und
die enge Verbundenheit und Freundschaft der
sowjetischen Völker unterschätzt hätten. Sie
rechneten damit, daß bereits der erste Schlag
zum Zerfall der Sowjetunion, zur Entstehung
ethnischer Konflikte führen würde.
Wir gewannen in erster Linie dank der Völkerfreundschaft.
Wir ließen uns nicht in Russen,
Ukrainer, Weißrussen und Tataren teilen. Wir
haben gewonnen, weil wir einig beieinander standen.
Es lebe die Freundschaft unserer Völker,
die durch Lenin und Stalin erzogen wurden.
Ein Toast auf das russische Volk
Den ersten Toast nach dem Sieg sprach Stalin
auf das russische Volk. Ungefähr die Hälfte der
Bevölkerung des zaristischen Rußlands waren
Russen. In der heutigen Russischen Föderation
beträgt der Anteil an Russen, Ukrainern und
Weißrussen (und das ist ein Volk) 85 Prozent der
Gesamtbevölkerung. Das ist mehr, als es Franzosen
in Frankreich oder Engländer in England
gibt. (...)
Wir sollten daran erinnern, daß die Russen
unter ihrem Banner 130 Völker und Völkerschaften
versammelten. Die Schönheit unseres Landes
liegt in der Vielzahl von Sprachen, Kulturen,
Traditionen und Religionen, ohne die Fortschritte
in dieser schwierigen Zeit unmöglich wären.
Die Russen haben niemals in ihrer Geschichte
eine Sprache und Kultur zerstört. Im Gegenteil,
die Sowjetmacht ließ jedem Volk, auch dem
kleinsten, seine Literatur und die Möglichkeit,
seine nationalen Bräuche zu entwickeln. Und wir
Kommunisten schwören allen Völkern unseres
Landes, daß die besten Traditionen Lenins und
Stalins zur Stärkung von Freundschaft und Brüderlichkeit
auch in Zukunft unter dem Roten
Banner des Oktobers fortgesetzt werden.
Ein Treueschwur auf die
Ideale des Sozialismus
Liebe Freunde,
der Sieg wäre 1945 ohne Achtung vor dem arbeitenden
Volk unmöglich gewesen. Vor dem
Krieg wurde der Titel „Held der sozialistischen
Arbeit“ eingeführt, ebenso die Auszeichnungen
für tapfere Arbeit, die zum Maßstab für Ehre und
Würde eines jeden wurden. Heute sind solche
Worte abgeschafft, stattdessen wurden Dollar
und Profit auf den Sockel gehoben. Korruption
durchdringt die Bereiche des öffentlichen Lebens.
Mit solch einem Erbe ist Fortschritt unmöglich.
Deshalb hat unsere Partei ein reales
Anti-Krisenprogramm vorgelegt. Wir haben die
Beziehungen zu linken Parteien und Bewegungen
auf der ganzen Welt intensiviert. Mit uns
rechnet man heute im In- und Ausland. Wir sind
die Avantgarde des Aufbaus eines erneuerten
Sozialismus.
Vor Kurzem haben sich die Kommunisten mit
einem Schreiben an die Bürger des Landes gewendet:
„Rußlands Weg: Vorwärts zum Sozialismus!“,
in dem die Resultate der letzten 20 Jahre
aufgeführt wurden. Es waren die tragischsten
20 Jahre der letzten drei Jahrhunderte. Rußland
wurde in die Grenzen des 15./16. Jahrhunderts
zurückgedrängt. Fast 70.000 Betriebe wurden
vernichtet. Das Land verlor 15 Millionen Menschen,
14,5 Millionen von ihnen Russen. Die
ursprünglichen russischen Gebiete sterben viel
schneller aus als andere Regionen.
Wir fertigten jährlich mit 15 Flugzeugtechniken
1.500 Flugapparate - heute haben wir praktisch
kein eigenes Flugwesen mehr. Wir gehörten zu
den drei führenden Automobilproduzenten der
Welt - jetzt montieren wir mit dem Schraubenzieher
fremde Motoren. Noch vor Kurzem hatten
wir eine großartige Raumfahrt - nun fliegen
wir in den Kosmos als Lastträger und Abfallentsorger
der Amerikaner. Gestern noch achtete man
uns auf allen Kontinenten - heute werden unsere
Richter verhaftet und unsere Bürger hält man
monatelang in Gefangenschaft. Das bedeutet, daß
wir unsere Stärke und Macht verloren haben.
Deshalb haben wir Kommunisten ein 15-Punkte-Programm
vorgeschlagen, das dieses Land aus
der Krise führen soll. Wir glauben, daß diese vollständig
jenen Prinzipien entsprechen, auf die
sich Lenin und Stalin stützten. Zuerst muß unbedingt
eine Volksabstimmung zur Frage der
Verstaatlichung der Mineral- und Rohstoffbasen
und der strategischen Wirtschaftszweige stattfinden.
Wir sind der Überzeugung, daß das Land
keine 1.200 Banken braucht. Es genügen vier:
eine staatliche, eine für das Baugewerbe, eine
für die Industrie und eine für den Agrarsektor.
Dann fließen die Gelder in die Produktion und
verschwinden nicht in die Taschen von Börsenspekulanten.
Wir denken, daß umgehend eine
Progressivsteuer eingeführt werden muß. Nur
in unserem Land bezahlen sowohl der arme Lehrer
wie auch der reiche Bankier 13 Prozent Einkommenssteuer.
Heute, an diesem bedeutenden Tag, sollten
wir einen Schwur leisten: Die Ideale des Sozialismus,
der Gerechtigkeit und der Demokratie,
für die Lenin und Stalin kämpften - wir sollten
sie unbedingt wiederbeleben. Dann wird Rußland
wieder bedeutend und sozialistisch!
Bevor ich meine Rede abschließe, möchte ich
darauf hinweisen, daß wir in den letzten Monaten
eine ganze Reihe großartiger Veranstaltungen
durchgeführt haben. Mit der Medaille zu Ehren
des 130. Geburtstags J. W. Stalins wurden die
bedeutendsten Heerführer, die Helden der sozialistischen
Arbeit - Arbeiter und Bauern, Olympiasieger,
Diplomaten, Jugendführer, Künstler
und Schriftsteller geehrt. Am 18. Dezember habe
ich den Angehörigen derer, die an der Kremlmauer
bestattet wurden, Auszeichnungen überreicht.
Heute kamen 7.000 Menschen zum Mausoleum
W. I. Lenins und zum Grab J. W. Stalins,
um ihr Andenken zu ehren. Und wir erklären vor
der ganzen Welt noch einmal: „Wir lassen nicht
zu, daß der Rote Platz und die Rote Nekropole
beschimpft werden! Wir lassen nicht zu, daß
unsere Geschichte geschändet wird!“
Es lebe die Sowjetmacht!
Es lebe unsere rote Fahne!
Es lebe die großartige
Epoche Lenins und Stalins!
Den Höhepunkt des Abends stellte die Übergabe
der Parteibücher an junge Kommunisten dar.
Unter ihnen waren Einwohner Moskaus, aber auch
Jungkommunisten aus dem Moskauer, Saratower,
Twersker und Tulaer Gebiet. Als er die Parteibücher
austeilte, unterstrich G. A. Zjuganow,
daß in diesem Jahr im Zuge des „Stalinschen
Appells“ erstmals mehr als 10.000 Menschen in
die Partei eintraten. Anschließend überreichte
der Vorsitzende der KPRF Medaillen zu Ehren
des 130. Geburtstages J. W. Stalins an Vertreter
des Partei- und Komsomol-Aktivs.
Im Anschluß daran trat das zweimal mit dem
Rotbannerorden ausgezeichnete akademische
Gesangs- und Tanzensemble „A. W. Aleksandrow“
mit der musikalisch-literarischen Komposition
„Frontwege“ vor die Besucher der Festveranstaltung.
Die vorgestellten Lieder aus der
Zeit des Großen Vaterländischen Krieges bewegten
in ihrer hervorragenden Interpretation sichtlich
alle Teilnehmer.
Übersetzung und Zusammenfassung:
Dominik Gläsner, Zittau
(Quelle: http://kprf.ru/rus-soc/74222.html)
Das Bundeswehrmassaker
in Kundus und die
Debatten im Deutschen
Bundestag darüber
Wenn es nach dem Willen der neuen CDU/CSU-
FDP-Bundesregierung und der staatstragenden
SPD- und Grünen-Opposition im Deutschen Bundestag
geht, dann ist Thema der Debatte über
dieses Massaker an mindestens 130 Afghanen
durch die Bundeswehr nicht etwa der unsinnige
Tod vieler Zivilisten und vermeintlichen „Terroristen“,
sondern es geht um die „Sicherheit“
und das Wohlbefinden der deutschen Bundeswehrbesatzungssoldaten.
So sorgt sich Bundeskriegsminister
Freiherr von und zu Guttenberg
erst einmal nur um die Sicherheit seiner deutschen
Truppen, die im übrigen im Zusammenhang
mit dem verhängnisvollen Luftangriff auf
die zwei von Taliban gekidnappten Tanklaster
niemals gefährdet gewesen ist. Der Adlige warf
während der Bundestagssitzung vom 16. Dezember
2009 der Opposition vor:
„Ich frage mich, was unsere Soldatinnen und
Soldaten empfinden, wenn sie an einem Tag,
wo ein Soldat schwer verwundet in Kundus
liegt, wo ein weiterer Soldat offenbar verletzt
wurde, wo Soldaten im Gefecht sind, mit solchem
Gebrüll antworten und lediglich innenpolitische
Gefechte abfeiern. Das entspricht
überhaupt nicht dem erforderlichen Niveau,
meine Herren! ... Unsere Soldaten haben den
Anspruch darauf, daß wir die Lage in Afghanistan
auch unter Berücksichtigung des Punktes
Rechtssicherheit und der Frage, wie es einem
Soldaten im Felde geht, der im Gefechte
stand, diskutieren.“
Kriegsminister von und zu Guttenberg (in der
Mitte) hier ganz persönlich im Kriegseinsatz.
Kein Wort über das Völkerrecht und die Opfer
des größten Kriegsverbrechens, das deutsche
Soldaten seit 1945 verübt haben. Solche und
ähnliche Worte in diesem Zusammenhang hat
schon ein anderer Aristokrat und Repräsentant
des deutschen Imperialismus und Militarismus,
Kaiser Wilhelm II., in seiner berühmt-berüchtigten
„Hunnenrede“ gefunden, als er am 27. Juli
1900 in Bremerhaven das deutsche Expeditionskorps
nach China zur Niederschlagung des Boxeraufstandes
verabschiedet hat:
„Kommt ihr vor den Feind, so wird derselbe
geschlagen! Pardon wird nicht gegeben! Gefangene
werden nicht gemacht! Wer Euch in
die Hände fällt, sei Euch verfallen! Wie vor
1.000 Jahren unter ihrem König Etzel sich einen
Namen gemacht, der sie jetzt noch in Überlieferungen
und Märchen gewaltig erscheinen
läßt, so möge der Name Deutscher in China
auf 1.000 Jahre durch Euch in einer Weise bestätigt
werden, daß niemals wieder ein Chinese
es wagt, einen Deutschen auch nur scheel
anzusehen.“
Charly
Mysteriöser Raub von
Blumenschmuck am
Denkmal von Karl und
Rosa im Friedrichshain
Die Genossinnen und Genossen der Regionalorganisation
Vogtland legten am 15. Januar 2010 zur Erinnerung
an den 91. Jahrestag der Ermordung von Karl
Liebknecht und Rosa Luxemburg und zu ihrer Ehrung
ein Blumengebinde mit rotem Fahnentuch sowie
einem aufgesteckten KPD-Emblem nieder.
Am 16. Januar sprach Hans Modrow zu den Anwesenden.
Am 17. Januar war plötzlich das Gebinde verschwunden.
Es wurde verbuddelt unter einem Schneehaufen
von unseren Genossen wiedergefunden, das
Gebinde wieder hergerichtet und erneut niedergelegt.
Denn „dem Karl Liebknecht habens wir geschworen,
der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand“, und
wir lassen uns das Vermächtnis dieser beiden Gründer
der KPD nicht beschmutzen.
KPD-Regionalorganisation Vogtland

Februar 2010
Das Jahr 2010 braucht vor allem eines: Unruhe!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
über 800 Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende
haben inzwischen den bundesweiten
Aufruf www.unruhestiften.de unterzeichnet. Es ist
ein Aufruf gegen Rechts, gegen die Abwälzung der
Krisenfolgen und für die Umverteilung von oben
nach unten, gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung
- und für die Förderung der kulturellen
Vielfalt.
Er knüpft an eine bei vielen Menschen im Land
vorhandene Grundstimmung an, daß für notwendige
gesellschaftliche Veränderungen Unruhe erforderlich
ist.
Unruhe stiften ist für uns kein Selbstzweck,
denn ein Jahr, das erwarten läßt, daß
- in einer neuen Dimension Arbeitsplätze
ver nichtet, Standorte geschlossen und
Belegschaften gefeuert werden,
- die Verarmungspraxis von Teilen der
Bevölkerung im Jahr Sechs des Bestehens
von Hartz IV fortgesetzt wird,
- in den Städten mit neuer Qualität eine
Welle des sozialen und kulturellen
Kahlschlags droht und öffentliche
Einrichtungen und Dienstleistungen
weiter privatisiert werden,
- der völkerrechtswidrige Kriegseinsatz der
Bundeswehr in Afghanistan weitergeht,
braucht Unruhe und Widerstand!
Kontakt:
www.unruhestiften.de -
c/o Werner Lutz,
Telefon 09131/4046 71
Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen + Aus Leserbriefen
Hallo liebe Genossen!
Zum 20. Jahrestag der Wiedergründung der Kommunistischen
Partei Deutschlands möchte ich Euch
meine herzlichen Glückwünsche überbringen.
Nach der Zerschlagung der SED durch die Konterrevolution
habt Ihr mit der Gründung der KPD,
noch in der DDR, völlig richtig gehandelt! Später
wäre das womöglich nicht mehr möglich gewesen
und wir hätten heute keine marxistisch-leninistische
Partei. In der BRD gibt es ja immer noch
dieses jämmerliche „KPD-Verbot“.
Eure Leitlinie, die Einheit und Reinheit der Partei
sowie die wissenschaftlichen Grundlagen des
Marxismus-Lenininismus, macht die KPD außerordentlich
attraktiv und damit zum einzigen ernst
zu nehmenden Faktor für einen politischen Neubeginn
im Sinne des Sozialismus. Eure politische
Arbeit, Eure Agitations- und Propagandaarbeit
sowie die Schulungs- und Bildungsarbeit ist vorbildlich
und sie wird deshalb auch nicht vergeblich
sein.
Die zahlreichen Publikationen wie „Die Rote
Fahne“ usw. sind hervorragende Werkzeuge, um
zahlreiche Menschen erst in die Lage zu versetzen,
selbständig zu denken und sich nicht länger
von dieser Ausbeutergesellschaft belügen zu lassen.
Ich habe gesehen, daß Eure Internet-Seite neu
gestaltet wurde, was mir gut gefällt. Auch das ist
ein geeignetes Feld für Agitation und Propaganda.
Wer auf diese Seite klickt, sollte eigentlich fast
schon vom roten Virus angesteckt worden sein,
und damit für die gute Sache des Sozialismus/
Kommunismus.
Ich sehne mich nach dem Tag, an dem unser
Land in ein sozialistisches System umgestaltet
wird und die Kommunisten endlich wieder die führende
Rolle im Staat einnehmen! Deshalb wünsche
ich Euch bei Eurer Arbeit weiterhin viel Erfolg.
Mit kommunistischen Grüßen
Die Weihnachtsträume des NRW-Ministerpräsidenten J. Rüttgers
In ihrer Weihnachtstausgabe widmete die in Essen
erscheinde Tageszeitung NRZ die komplette Seite
3 einigen von ihr unterstützten Sozialprojekten
für Kinder und räumt dabei Jürgen Rüttgers, NRW-
Ministerpräsident, Vorsitzender der CDU in NRW
und stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender,
Platz für einen Brief an die Leserinnen und Leser
mit dem Titel „Träume werden wahr“ ein.
So sehr auch das soziale Engagement von ehrenamtlich
betriebenen Hilfsvereinen zu würdigen
ist - was sich Herr Rüttgers hier leistet, ist eine
Frechheit. Da lobt er nicht nur die genannten Vereine,
sondern begeistert sich für „neue Wege.
Schon bald soll die mobile Kindertafel über die
Straßen von Moers und Umgebung rollen ... Auch
das Sozialkaufhaus ,Stoffwechsel’ entsteht. Es
werden Kinderkleidung aus zweiter Hand und
Spielzeug angeboten ... Engagieren Sie sich persönlich
oder spenden Sie.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
an bundesweit namhaften Künstlerinnen und Kulturschaffenden
haben den Aufruf bislang Lydie
Auvray, Habib Bektas, Elfriede Brüning, Dietmar
Dath, Dieter Dehm, Die Bösen Mädchen, der Ernst-
Busch-Chor, Berlin, Doris Gercke, Lutz Görner,
Sabine Kebir, Sonja Kehler, Dietrich Kittner, Klaus
der Geiger, Einhart Klucke, Bernd Köhler, Quijote,
Rotdorn, Erich Schaffner, Erasmus Schöfer, Schorsch
& die Bagasch, Microphone Mafia, Konstantin
Wecker und viele andere unterstützt.
Die Bandbreite der Genres der unterzeichnenden
KünstlerInnen wird laufend größer und vielfältiger:
Schriftsteller, Rock- und Bluesbands,
Liedermacher, Kunstmaler, Kulturvereinigungen,
Märchenkutschen, Galeristen, Whiskybotschafter,
Journalisten, Theatergruppen, Chöre, Bücherstuben,
Verlage, Silberschmiede, Fotografen, Stahlbildhauer,
Atelierbesitzer, Folkgruppen, Satirezeitungen,
Regisseure, Musik-Labels, Web-Designer,
Gewerkschaftsfachgruppen, Folkmusiker, Kunstbahnhöfe,
Zauberkünstler, Tangotänzer, Schauspieler,
Kabarettisten, Fachverbände für Trauerkultur
...
Mit dem Projekt „Unruhe stiften“ entsteht ein
neues breites Netzwerk und eine interessante Kontaktliste
linker Kulturschaffender in Deutschland,
KünstlerInnen, die diesen Aufruf unterstützen,
stehen für linke Inhalte - und für die Stiftung von
Unruhe! Sie unterstützen in ihrem Umfeld Bewegungen,
Aktionen und Veranstaltungen zu den Inhalten
des Aufrufes.
Die Unterschriftensammlung geht zeitlich unbegrenzt
weiter. Wir würden uns freuen, wenn ihr
unsere Initiative und diesen Brief so versteht, daß
wir an möglichst vielen Orten der Republik gemeinsam
Unruhe stiften!
Max
Kein Wort darüber, daß es (neben anderen) seine
„christliche“ Partei war und ist, die mit radikaler
Deregulierung der Arbeitswelt, mit Hartz IV usw.
erst die Kinderarmut zu einer flächendeckenden
Realität gemacht hat.
Kein Wort über die auch von ihm und seiner
Partei zu verantwortende brutale Umverteilung
des gesellschaftlichen Reichtums, wozu schon
Brecht passend kommentierte:
Armer Mann und reicher Mann
standen da und sahen sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm,
wärst Du nicht reich!
Die Pläne für weiteren Sozialabbau, für weitere
Massenverarmung liegen bereits für nach den
NRW-Landtagswahlen am 9. Mai 2010 in den Tresoren
der Schäubles, Rüttgers und Co. Und ausgerechnet
dieser Herr preist nun die kommenden,
ehrenamtlich betrieben mobilen Armutsspeisungen
für Kinder.
Damit sollen die von den regierenden „Christdemokraten“
zur Armut Verurteilten, die dank deren
Politik immer mehr werden, auch noch den
Kakao austrinken, durch den sie vorher gezogen
wurden. Mehr Zynismus geht kaum noch.
Heinz W. Hammer, Essen
Kalendarium - Februar
Februar 1917: Februarrevolution in Rußland. Sturz
des letzten russischen Zaren durch die
neu entstandene Bürgerregierung.
Februar 1919: Gründung des Völkerbundes als eine
Organisation der imperialistischen Großmächte
zur Festigung des imperialistischen
Systems und zur Unterdrückung
der revolutionären Arbeiterbewegung.
Februar
bis Juli 1933: Internationale Abrüstungskonferenz in
Genf. Die sowjetische Delegation
schlägt eine Konvention zur Definition
des Begriffes „Aggressor“ vor.
02. 02. 1943: Ende der Stalingrader Schlacht. Beginn
der Wende des Großen Vaterländischen
Krieges für den Sieg der Sowjetunion
über den Hitlerfaschismus.
03. 02. 1930: Gründung der Kommunistischen Partei
Vietnams.
04. 02. bis
11. 02. 1945: Konferenz der drei Großmächte in Jalta.
07. 02. 1933: Letzte Tagung des Zentralkomitees der
KPD im Sporthaus Ziegenhals.
08. 02. 1950: Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit
in der DDR.
10. 02. 1960: Die Volkskammer der DDR beschließt
nach Bekanntwerden von Plänen für
einen Überraschungsangriff der Bundeswehr,
den Nationalen Verteidigungsrat
der DDR und den ständigen Ausschuß
der Volkskammer für Nationale Verteidigung
zu schaffen.
12. 02. 1933: Funktionärstagung der KPD in Eisleben.
700 Nazis überfallen die zuletzt noch 30
anwesenden KPD-Mitglieder und 40
Kinder mit Beilpicken und geschliffenen
Spaten. 24 Verletzte und drei Tote waren
das Ergebnis dieser „freiheitlich-demokratischen
Rechtsaktion“.
13. 02. und
14. 02. 1945: Die sinnlose Zerstörung der Kunststadt
Dresden durch anglo-amerikanische
Bomberverbände tötet 35.000 Bürger.
18. 02. 1918: Bruch des Waffenstillstandes durch die
neue deutsche Militäroffensive gegen
die junge Sowjetunion.
20. 02. 1914: Rosa Luxemburg wird wegen Aufrufs
gegen Militarismus und Krieg zu einem
Jahr Gefängnis verurteilt.
23. 02. 1918: Gründung der „Roten Armee“ (Tag der
Roten Armee) mit ihrem gleichzeitigen
Sieg bei Narva und Pskow.
23. 02. 1933: Schließung des Karl-Liebknecht-Hauses
durch Görings Polizei.
23. 02. 1942: Im Tagesbefehl zum Tag der „Roten
Armee“ erläßt der Oberbefehlshaber,
J. W. Stalin, die bekannte Erklärung zum
deutschen Volk: „... die Hitler kommen
und gehen, das deutsche Volk und der
deutsche Staat bleiben.“
23. 02. 1933: Letzte große Kundgebung der KPD, auf
der Wilhelm Pieck gegen die Anschuldigungen
der Nazis auftritt, Attentate und
individuellen Terror zu begehen. Er ruft
eindringlich zur kämpferischen Arbeit
gegen den Faschismus auf.
24. 02. bis
27. 02. 1955: Der Bundestag in Bonn stimmt den Pariser
Verträgen mit der Aufnahme der BRD in
die NATO zu.
27. 02. 1933: Nazis stecken das Reichtagsgebäude in
Berlin in Brand und lösen damit Massenverhaftungen
aus.
27. 02. 1933: Ernst Thälmann bietet im Namen der KPD
in einem offenen Brief allen Proletariern
„die Bruderhand zum gemeinsamen
Kampfbündnis gegen den Faschismus“.
27. 02. 1933: Zentralorgan der KPD „Die Rote Fahne“
erscheint als letzte legale Ausgabe.
Impressum: Die Rote Fahne
Die Rote Fahne 7
Kontaktadressen
der KPD
- Zentralkomitee der KPD
- Redaktion „Die Rote Fahne“, PPI
Eigenverlag und Vertrieb „Wilhelm Pieck“
- KPD-Landesorganisation Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Telefon 030/9821930
Fax 030/97896669
E-mail: post@k-p-d.org
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KPD-Regionalorganisation
Barnim/Märkisch-Oderland
KPD-Regionalorganisation Frankfurt/Oder
Wolfgang Fittinger
Telefon 0335/6803441
KPD-Landesorganisation Thüringen
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Postfach 800505
99031 Erfurt
Telefon 0173-6386152
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01824 Rosenthal
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Leipzig/Umland
Günther Schulze
Telefon 0341/2328144
KPD-Regionalorganisation Oberlausitz
c/o Fritz Lohse
Professor-Wagenfeld-Ring 108
02943 Weißwasser/Oberlausitz
Telefon 03576/241735
KPD-Regionalorganisation Vogtland
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vomog@web.de
KPD-Landesorganisation Sachsen-Anhalt
Postfach 1262
06692 Zeitz
KPD-Regionalorganisation Zeitz
Postfach 1262
06692 Zeitz
KPD-Regionalorganisation
Halle/Bernburg
c/o Wilhelm Deistel
Steinstraße 54
06406 Bernburg
KPD-Regionalorganisation Magdeburg
über Landesorganisation Sachsen-Anhalt
KPD-Landesorganisation Niedersachsen
Jörg Lorenz
Husarenstraße 39
30163 Hannover
Telefon 0179-5473578
KPD-Landesorganisation
Mecklenburg-Vorpommern
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und Umland
Rolf Bruß
Helsinkier Straße 85
18109 Rostock
Telefon 0381/718863
KPD-Regionalorganisation Wasserkante
Jens-Norbert Marxen
Telefon 0160-98146108
KPD Augsburg und Umland
Herbert Settele
Brückenstraße 251 /2
86153 Augsburg
RICHTIGSTELLUNG
In der Ausgabe von Januar 2010
hatte uns der Fehlerteufel einen
bösen Streich im Kalendarium
auf dieser Seite gespielt, indem
dort der Geburtstag des ersten
Präsidenten der DDR nicht erschien,
der sonst wie immer mit
folgendem Wortlaut angegeben
wird:
09. 01. 1876: Wilhelm Pieck
geboren.
ISSN 1433-6383
Herausgeber: Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands.
Presse-, Publikations- und Informationsdienst der KPD -PPI- Eigenverlag und Vertrieb „Wilhelm Pieck“.
Redaktion: „Die Rote Fahne“ / „Schriftenreihe der KPD“.
Amtierender Chefredakteur: Arthur Müller V.i.S.d.P.
Redakteure: Eva Kolowrat, Werner Schleese.
Versand: Jürgen Schneider.
Redaktionsanschrift:
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Druck: Union Druckerei Berlin GmbH, Storkower Straße 127a, 10407 Berlin.
Die „Die Rote Fahne“ ist als Zentralorgan der Kommunistischen Partei Deutschlands ihrem Programm verpflichtet.
Die Kommunistische Partei Deutschlands ist als Partei beim Bundeswahlleiter registriert. Für namentlich gekennzeichnete Beiträge
tragen die Autoren die Verantwortung. Deren Meinung muß nicht mit der Auffassung der Redaktion übereinstimmen.
Unsere Autoren schreiben sämtlich honorarfrei. Die Redaktion arbeitet ehrenamtlich.
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E-Mail: info.drf@k-p-d.org
post.drf@k-p-d.org
Redaktionsschluß für „Die Rote Fahne“ Februar 2010: 15. Januar 2010.

8 Die Rote Fahne Februar 2010
Kommunistische Partei Deutschlands
Ich möchte die „Die Rote Fahne“ im Jahresabo., Preis 25,00 Euro beziehen.
Ich möchte die „Die Rote Fahne“ im Förderabo., Preis 35,00 Euro beziehen.
Ich bitte um das Statut und Programm der KPD. Preis 2,00 Euro plus 0,55 Euro
füge ich in Briefmarken bei.
Ich möchte Mitglied der Kommunistischen Partei werden.
Name .................................................. Vorname ...............................................
Straße .................................................................................................................
PLZ ............. Wohnort ................................... Telefon/Fax ..............................
Zum 77. Jahrestag der illegalen Tagung
des ZK der KPD in Ziegenhals
Sonntag, 7. Februar 2010, 11.30 Uhr,
Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals
Gedenk- und Protestkundgebung
Es spricht:
Ellen Brombacher
(Bundessprecherin der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE)
Die Kundgebung wird von politischen Rezitationen umrahmt.
Keine Neonazi-Aufmärsche in Dresden!
Nazi-Aufmärsche blockieren ist unser Recht! Stellen
wir uns dem Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010
gemeinsam entgegen!
Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag
der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren. Die Zahlen der Teilnehmer des „Trauermarsches“
der Neonazis im Jahr 2009 sprechen für sich: Mit 7.000 Alt- und Neonazis
auf der Straße ist Dresden der zentrale Aufmarschort der Neonazis in
Deutschland geworden.
Neonazi-Aufmärsche sind kein Mittel der demokratischen Meinungsäußerung, sondern
Aufrufe zu rassistischer Gewalt und Ausgrenzung. Sie sind eine Beleidigung aller überlebenden
Opfer des Naziregimes und aller Opfer neonazistischer Gewalt.
Vergessen wir nicht die 140 Todesopfer durch Nazigewalt seit 1990. Vergessen wir
nicht den brutalen Neonazi-Überfall auf Gewerkschafter nach den antifaschistischen
Protesten in Dresden im Jahr 2009. Wozu die Neonazis fähig sind, zeigen auch die
geplanten Attentate des NPD-Mitglieds Thomas Baumann auf dem Freiburger Kulturtreff
und auf den Südbadener DGB-Vorsitzenden. Baumanns Bombenwerkstatt war erst
nach anonymen Tipps von aktiven Antifaschisten von der Polizei ausgehoben worden.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen
entgegen zu stellen. Beteiligen Sie sich an den Protestkundgebungen an der
Aufmarschstrecke der Neonazis. Wir wünschen uns, daß viele Menschen unterschiedlicher
und politischer Herkunft zu einer gemeinsamen Aktion zivilen Ungehorsams zusammenfinden.
Wir erklären:
Wenn Nazis marschieren, werden wir dagegen protestieren!
Wenn es notwendig ist, auch mit einer Blockade!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Aufruf des Bundesvorstandes der VVN-BdA
VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschtinnen und Antifaschisten
Weitere Veranstaltungen im Februar 2010
Freitag, 5. Februar, 18.00 Uhr im
Infoladen in Magdeburg:
„Der antifaschistische
Widerstandskampf in
Magdeburg während des
2. Weltkrieges!“
Infoveranstaltung zum antifaschistischen
Widerstandskampf in Magdeburg von
1933 bis 1945.
Veranstalter:
Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V.,
Ziegenhals
Busverbindung ab S-Bahnhof Königs Wusterhausen,
Storkower Straße, 11.05 Uhr. Rückfahrt ab 13.51 Uhr
alle zwei Stunden.
Ab Alt-Schmöckwitz um 9.35 Uhr. Rückfahrt ab 13.18
Uhr alle zwei Stunden.
Montag, 8. Februar, 15.00 Uhr,
Westfriedhof (Groß-Diesdorfer Straße
160, 39110 Magdeburg):
„Nichts und niemand
wird vergessen!“
Jährliche Kranzniederlegung in Gedenken
an Frank Böttcher.
Am 8. Februar 1997 wurde Frank
in Magdeburg-Olvenstedt von Nazis
brutal ermordet.
Einladung
zur Solidaritätsveranstaltung
für Mumia Abu-Jamal
mit einem Bericht des Schauspielers
und BüSGM-Ehrenmitglieds
Rolf Becker über seinen Besuch
in der Haftanstalt
am Freitag, dem 5. März 2010
um 17.30 Uhr im ver.di-
Gewerkschaftshaus am
Paula-Thiede-Ufer 10,
10179 Berlin (nahe Ostbahnhof)
Solidaritätskonzerte mit
dem Ernst-Busch-Chor,
Berlin, und der Gruppe
Rotdorn, Hamburg
Grußwort von Heinz Stehr,
Vorsitzender der Deutschen
Kommunistischen Partei
Wir wollen auf auf der Solidaritätsveranstaltung
für Mumias Prozeßkosten sammeln. Spenden zu
diesem Zweck können auch auf das untenstehende
Konto eingezahlt werden.
Konto-Inhaber: BüSGM,
Kontonummer 1153400,
Bankleitzahl 100 20500,
Bank für Sozialwirtschaft.
Verwendungszeck: Spende für
Prozeßkosten Mumia Abu-Jamal
Die Solidaritätsveranstaltung wird unterstützt
von folgenden Organisationen und Parteien
RotFuchs-Förderverein e.V., Gesellschaft zur
rechtlichen und humanitären Unterstützung
(grh), ISOR e.V. Initiativgemeinschaft zum
Schutz der sozialen Rechte enhemaliger Angehöriger
bewaffneter Organe und der Zollverwaltung
der DDR, Deutsche Kommunistische
Partei (DKP), Kommunistische Partei
Deutschlands (KPD), Antifaschistisches Komitee
gegen Krieg und Sozialabbau, Deutscher
Freidenkerverband e.V., Landesverband Berlin,
Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden
e.V. (ok)
sowie von der Tageszeitung junge Welt.
Wir gratulieren ganz herzlich
allen Lesern unserer Zeitung,
die im Monat Februar Geburtstag
haben und wünschen alles
erdenklich Gute für den weiteren
Lebensweg.
Zentralkomitee der KPD
und Redaktion DRF
100 Jahre Frauentag
in Viernau bei Suhl
Veranstaltung am 7. März 2010
Zum 100. Mal jährt sich am 8. März 2010
die 2. Internationale Frauenkonferenz von
Kopenhagen. Dort wurde auf Antrag von
Clara Zetkin, Käthe Duncker und weiteren
Genossinnen der Internationale Frauentag
beschlossen.
Diesem Ereignis soll am 7. März 2010 in
der Sporthalle der Gemeinde Viernau bei
Suhl in Thüringen gedacht werden. Die
Veranstaltung, auf welche sich Frauen und
Mädchen von heute für völlige Gleichberechtigung
im Beruf, in Ehe, Familie und
im gesellschaftlichen Leben einsetzen, beginnt
um 14.00 Uhr und endet um 18.00
Uhr.
In Viernau haben zehn Frauen eine Arbeitsgruppe
gebildet, um diesen Gedenktag der
internationalen Arbeiterbewegung würdig
vorzubereiten. Bislang meldeten sich Interessentinnen
aus verschiedenen Regionen
des Landes und den umliegenden Orten für
diese Veranstaltung an. Die Gemeinde Viernau
hat ein Spendenkonto für diese politisch
so wichtige Veranstaltung eingerichtet:
Konto-Nummer 1795 000720,
Bankleitzahl 840 50000.
Verwendung: „100 Jahre
Internationaler Frauentag“.
Interessenten melden sich bitte bei:
Heiderose Weisheit, Springstiller Straße 41,
98547 Viernau, Telefon/Fax 036847/32669.
Der Unkostenbeitrag beträgt fünf Euro.
DRF
Stolpersteine
für Magdeburg!
Gedenken an fünf Mitglieder einer
Magdeburger kommunistischen
Widerstandsgruppe am 5. Februar
2010 ab 10.00 Uhr zur Ehrung für
HANS SCHÖLLHEIMER
FRITZ RÖDEL
MARTIN SCHWANTES
HERMANN DANZ
HUBERT MATERLIK
anläßlich des 65. Jahrestages ihrer
Ermordung. Ab 13.30 Uhr erfolgt
die Würdigung an ihren Gräbern
auf dem Westfriedhof, Ehrenhain.
Die offizielle Begleitveranstaltung findet bereits
am 4. Januar im Rathaus statt. Die Verlegung erfolgt
am 5. Januar ab 10.00 Uhr in der Oststraße.