Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

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Sonstige Anwesende: Magistratsdirektor Stickler HR DDr. Gerhard Magistratsdirektor-Stv. Izmenyi Mag. Thomas Magistratsdirektor-Stv. Hailzl Mag. Doris Geschäftsführer Sinabell Ing. Mag. (FH) Gerald Bezirksvorsteherin der Heideansiedlung Holzer Michaela Jahr 2011, 08. ö. Sitzung, Seite 2 Der Gemeinderat ist ordnungsgemäß einberufen worden und ist gemäß § 12 der GOG beschlussfähig. Protokollunterfertiger gemäß § 27 GOG: Gemeinderat Palkovits Mag. Dr. Roland Gemeinderätin Buchinger Gerlinde Gemeinderat Schnedlitz Michael Gemeinderätin Sluka-Grabner Dr. Evamaria Gemeinderätin Windbüchler-Souschill Tanja, Abg.z.NR Gemeinderat Haberler Wolfgang Schriftführer: Raudner Silvia Linzer Christian -------------------- Mitteilungen: Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Bernhard M ü l l e r , BA führt aus: „Termin der nächsten Gemeinderatssitzung ist Mittwoch, der 18.01.2012, um 14.00 Uhr. Eine Liste der derzeit geplanten Sitzungstermine liegt Ihnen auf.
Jahr 2011, 08. ö. Sitzung, Seite 3 Frau Gemeinderätin Schlager hat mit Schreiben vom 22.11. des heurigen Jahres ihr Gemeinderatsmandat mit Wirkung vom 30.11. zurückgelegt. Sie war seit 09.04.2010 Mitglied des Gemeinderates und war in zahlreichen Ausschüssen als Mitglied bzw. als Ersatzmitglied vertreten. Ich danke ihr für ihre Mitarbeit. Weiters hat Herr Gemeinderat Mehmet Elitas sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt. Er war seit 09.04.2010 Mitglied des Gemeinderates und ebenfalls in zahlreichen Ausschüssen als Mitglied bzw. als Ersatzmitglied vertreten. Ich danke auch ihm für seine Mitarbeit. Gemäß § 95 NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz wurde an Stelle der ausgeschiedenen Frau Claudia Schlager Herr Mag. Wolfgang Scharmitzer und an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Mehmet Elitas Herr Marco Sodomka in den Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt einberufen. Beide sind auch erschienen und ich darf sie herzlich begrüßen. Ich bitte die Damen und Herren des Gemeinderates, sich zur Angelobung der neuen Gemeinderatsmitglieder von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Ich ersuche Herrn Mag. Wolfgang Scharmitzer und Herrn Marco Sodomka, nach Verlesung der Gelöbnisformel die Worte „Ich gelobe“ zu sprechen. Ich beginne dann bei Herrn Mag. Scharmitzer. ‚Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Stadt Wiener Neustadt nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.’
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Seite 11 und 12: G1 Betr.: Mittelfristige Finanzplan
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Seite 31 und 32: G1 Betr.: Verordnung über die Fest
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Seite 37 und 38: Betr.: Aufhebung der 90 % Sperre De
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Seite 41 und 42: G1 Betr.: Gewährung einer Subventi
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Seite 45 und 46: G1 Betr.: Bericht über die Prüfun
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Seite 49 und 50: G1 Der Gemeinderat beschließe: Ver
Seite 51 und 52: Der Vorsitzende, Herr Bürgermeiste
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Jahr 2011, 08. ö. Sitzung, Seite 5
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