Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

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G1 Betr.: Projekt „Plus Card“ Der Gemeinderat beschließe: Verständigung zum Vollzug des Gemeinderatsbeschlusses übernommen am: von: Jahr 2011, 08. ö. Sitzung, Seite 20 Punkt Im Rahmen des Projektes „Plus Card“ soll folgende Sachleistung gewährt werden: Jänner 2012 – Energiekostenzuschuss EUR 100,--/Haushalt (Plus Card) maximaler Betrag EUR 180.000,-- Gleichzeitig soll im nächsten Amtsblatt ein Artikel über Energieersparnis erscheinen. Bedeckung: VAST 1/4290/7281 (vorbehaltlich der Genehmigung im Budgetgemeinderat) (Tonband: StR Krenauer, Zweiter Vbgm. Dr. Stocker, GR Abg.z.NR Windbüchler-Souschill (Zusatzantrag siehe Seite 21), Erster Vbgm. Trofer, StR Mayerhofer, MSc, GR Dr. Sluka-Grabner, GR Haberler, GR Mag. Gruber, Erster Vbgm. Trofer (Abänderungsantrag1 siehe Seite 21), GR Hatvan, GR Abg.z.NR Windbüchler-Souschill, GR Markus Schnedlitz, GR Dr. Sluka- Grabner (Zusatzantrag2 siehe Seite 21), StR Mayerhofer, MSc, GR Michael Schnedlitz, StR KommR Winkler, StR Krenauer) Hauptantrag: Mit den Stimmen der SPÖ-Fraktion, der Fraktion Liste Soziales Neustadt, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Liste Haberler – WNAktiv bei Stimmenthaltung der ÖVP-Fraktion und der FPÖ-Fraktion angenommen. Zusatzantrag1: Mit den Stimmen der SPÖ-Fraktion, der ÖVP-Fraktion, der FPÖ-Fraktion, der Fraktion Liste Soziales Neustadt und der Fraktion Liste Haberler – WNAktiv gegen die Stimme der Fraktion Die Grünen abgelehnt. Zusatzantrag2: Einstimmig angenommen. Vollzug eingeleitet: Der Magistratsdirektor: 13
Jahr 2011, 08. ö. Sitzung, Seite 21 Anlässlich der Behandlung des Tagesordnungspunktes 13, betreffend Projekt „Plus Card“, stellt Frau Gemeinderätin Abg.z.NR Tanja W i n d b ü c h l e r - S o u s c h i l l folgenden Z u s a t z a n t r a g : „… und daher stelle ich den Zusatzantrag dem Empfänger und Empfängerinnen des Energiekostenzuschusses wird eine Information über kostenlose Energieberatung übergeben.“ Weiters stellt Herr Erster Vizebürgermeister Wolfgang T r o f e r folgenden A b ä n d e - r u n g s a n t r a g 1 : „… möchte ich gerne einen Abänderungsantrag zum Abänderungsantrag stellen, und zwar mit der Begründung, dass sich die Leute – nicht falsch verstehen – jetzt von uns ein bisschen ‚gefrotzelt’ vorkommen, wenn man ihnen… oder provoziert vorkommen, wenn man ihnen einen Heizkostenzuschuss übermitteln für eine Wohnung, für die sie keine… sie haben ja keine Möglichkeit diese Sanierungsmaßnahmen selbst in die Hand zu nehmen. Es geht ja von der Genossenschaft oder vom Wohnungseigentümer aus und diese Unterstützung bedürfen, weil sie halt zu wenig verdienen und wir schlagen ihnen gleichzeitig vor, Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen. Ich würde daher vorschlagen, dass wir diesen Vorschlag schon aufnehmen von der Frau Kollegin Windbüchler, weil es ja grundsätzlich eine positive Sache ist, aber diese Broschüre oder diesen Hinweis mit dem nächsten Amtsblatt an alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Wiener Neustadt auszusenden. Dann erreichen wir alle und es glaubt nicht einer wir wollen ihn ‚sigieren’. Einerseits geben wir ihm einen Hunderter und dann sagen wir ihm, er soll schauen dass seine Fenster g´scheit abgedichtet sind und seine Fassade dementsprechend Winterfest ausgestattet ist. Dass würde glaube ich ein bisschen… vielleicht könnte das missverstanden werden.“ Antrag wird bei der Abstimmung zurückgezogen. Weiters stellt Frau Gemeinderätin Dr. Evamaria S l u k a - G r a b n e r folgenden Z u s a t z a n t r a g 2 : „… ich wollte nur eine ganz kleine Anmerkung machen, die auch der Kostensparung dient. Bitte, es ist vielleicht gescheiter, statt einen Folder beizulegen, einen Artikel im Amtsblatt zu schreiben, weil dass fällt nicht raus, dass liest ein jeder, den es wirklich interessiert und es kommt sicherlich billiger als wenn man diese Bearbeitungen auch noch hat.“
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Seite 11 und 12: G1 Betr.: Mittelfristige Finanzplan
Seite 13 und 14: G1 Betr.: Amtsblatt der Statutarsta
Seite 15 und 16: G1 Betr.: Tiefbau und Bauhof, Aufla
Seite 17 und 18: G1 Betr.: Tiefbau und Bauhof, Aufla
Seite 19: G1 Betr.: Änderung der Gebühr fü
Seite 23 und 24: G1 Betr.: Projekt „Senior Card“
Seite 25 und 26: G1 Betr.: Stadtheim - Reduzierung d
Seite 27 und 28: G1 Verständigung zum Vollzug des G
Seite 29 und 30: G1 Betr.: Verordnung über die Einh
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Seite 33 und 34: G1 Betr.: Kulturpreisvergabe Der Ge
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Seite 37 und 38: Betr.: Aufhebung der 90 % Sperre De
Seite 39 und 40: G1 Verständigung zum Vollzug des G
Seite 41 und 42: G1 Betr.: Gewährung einer Subventi
Seite 43 und 44: G1 Betr.: Tiefbau und Bauhof, Freiw
Seite 45 und 46: G1 Betr.: Bericht über die Prüfun
Seite 47 und 48: G1 Der Gemeinderat beschließe: Ver
Seite 49 und 50: G1 Der Gemeinderat beschließe: Ver
Seite 51 und 52: Der Vorsitzende, Herr Bürgermeiste

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