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Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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11. <strong>Stadt</strong>teil Erfenbach, Bebauungsplanentwurf "Carl-Jacob-Straße - Carl-<br />

Denk-Straße - Lampertshof", Städtebauliche Abrundung der Ortslage<br />

- Vorlagen Nr. 0870/2009 -<br />

Beschluss:<br />

Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans nach § 2 Abs. 1<br />

BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung, beschleunigtes<br />

Verfahren)<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Einstimmig zugestimmt<br />

Seite 11 von 16<br />

________________________________________________<br />

12. Benennung der Teilnehmer an der Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes<br />

Rheinland-Pfalz für das Jahr 2010<br />

- Vorlagen Nr. 0001/2010 -<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat fasst folgende Beschlüsse:<br />

1. Die Wahl wird in offener Abstimmung durchgeführt.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Einstimmig zugestimmt<br />

2. Als Teilnehmer an den Sitzungen der Verbandsversammlung 2010 des Sparkassenverbandes<br />

Rheinland-Pfalz wird Ratsmitglied Prof. Dr. Bernd Rosenberger<br />

und als Stellvertreter Ratsmitglied Harald Brandstädter benannt.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Einstimmig zugestimmt<br />

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