Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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6. Parksituation Rettungsdienst/Krankentransport in der Innenstadt<br />
- Vorlagen Nr. 0068/2010 -<br />
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt zu, in den genannten Bereichen, die Möglichkeiten<br />
zur Optimierung der Situation prüfen zu lassen.<br />
Ohne Beschluss!<br />
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7. Hinweisschilder in Richtung Tourist Information<br />
- Vorlagen Nr. 0078/2010 -<br />
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt zu, die Angelegenheit dahin gehend prüfen zu<br />
lassen, ob anhand der im Antrag formulierten Forderungen, eine Optimierung der<br />
Situation erreicht werden kann.<br />
Ohne Beschluss!<br />
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8. Schulstrukturreform; Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der IGS-<br />
Goetheschule<br />
- Vorlagen Nr. 0080/2010 -<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst nach Beratung folgenden Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, im Zuge der Umsetzung der Schulstrukturreform in <strong>Kaiserslautern</strong><br />
eine Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der IGS-Goetheschule erarbeiten zu<br />
lassen. Begleitend und beratend soll ein Runder Tisch mit allen Beteiligten (u.a.<br />
Schulleitung, Schulelternbeirat, Verwaltung, Personalrat) eingerichtet werden.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Mit Stimmenmehrheit zugestimmt<br />
Dafür: 28<br />
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