Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

3. Oberbürgermeister Dr. Weichel nimmt Stellung zur schriftlichen Anfrage der CDU-
Fraktion zu Gesprächen mit dem Radsportverband über den Bau einer Radsporthalle
und einer eventuellen Beteiligung der Stadt Kaiserslautern. Er teilt mit, die
Gespräche seien abgebrochen worden, da ein solches Projekt viel zu hohe Investitions-
und Betreiberkosten verursachen würde. Auf Einladung des Staatssekretärs
Lewentz werde am 18.02. ein weiteres Gespräch stattfinden.
4. Ratsmitglied Wunschel nimmt Bezug auf die neuen Regelungen zur Lernmittelfreiheit
und fragt an, wie der Schulträger die neuen Aufgaben umsetzen werde
und wie die Zusatzbelastung der Schulen möglichst klein gehalten werde.
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt schriftliche Beantwortung zu.
5. Ratsmitglied Wunschel fragt an, ob hinsichtlich der Vergabe der Liegenschaften
Fliegerstraße/Am Blutacker bereits der Zuschlag erteilt worden sei.
Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, dass noch keine Entscheidung gefallen
sei.
6. Ratsmitglied Lenz fragt nach dem Sachstand der notwendigen Sanierung der Ki-
Ta Hohenecken.
Beigeordneter Kiefer teilt mit, er habe die BauAG angeschrieben unter Anderem
wegen einer möglichen Rückübertragung der Liegenschaft an die Stadt. Er erwarte
zeitnah eine Antwort.
7. Ratsmitglied Prof.Dr.Rosenberger fragt nach dem Stand des Gutachtens zum
Standort Meuthstraße für eine Veranstaltungshalle.
Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, er erwarte Ende März, Anfang April das
Ergebnis.
8. Ratsmitglied Prof.Dr.Rosenberger fragt an, ob bezüglich der beabsichtigten Umstrukturierung
der Grundschule Hohenecken Anträge zu Umbaumaßnahmen vorliegen.
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