Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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15. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den Abfallwirtschafts- und<br />
<strong>Stadt</strong>reinigungs-Eigenbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Kaiserslautern</strong> (ASK)<br />
- Vorlagen Nr. 0029/2010 -<br />
Beschluss:<br />
Der Jahresabschluss für den Abfallwirtschafts- und <strong>Stadt</strong>reinigungs-Eigenbetrieb der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Kaiserslautern</strong> (ASK) zum 31.12.2008 wird festgestellt.<br />
Das Jahresergebnis in Höhe von € 44.175,40 wird auf neue Rechnung vorgetragen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
Seite 13 von 16<br />
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16. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben im 4. Quartal 2009<br />
- Vorlagen Nr. 0041/2010 -<br />
Beschluss:<br />
Von den in der Anlage zur Beschlussvorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen<br />
Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2009 wird Kenntnis genommen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig zugestimmt<br />
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17. Sanierungsmaßnahme PRE-Uni-Park Neubauvorhaben des 2. Bauabschnittes<br />
des DFKI (Deutsches Forschungszentrum für künstliche Intelligenz)<br />
- Vorlagen Nr. 0039/2010 -<br />
Beschluss:
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