Download PDF - Gegen die Strömung

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Es begann die Zeit der faschistischen Massenaufmärsche , die schritt­
we ise Eroberung der Straße durch die SA . All dies signalisierte ,
daß ein umfassender Massenterror gegen die Kommun isten und die
Arbe iterbewegung überhaupt bevorstand . Die selbstkritische An alyse
der KPD auf dem VII. We ltkongreß der Komintern ste llte fest , daß
diese deutlichen Hinweise nicht umfassend genug mit ·� iner richtigen
Taktik beantwortet wurden . Es zeigte sich, daß die bürgerlich­
demokrat ische Staats form (das heißt u.a. die Möglichke it der legalen
Exi stenz der KPD und ihrer Arbe it auch innerhalb des Parlaments) ver­
nichtet wurde und eine qualitativ neue Staats form , die faschistische
Diktatur errichtet wurde .
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Al s eine we sentliche Ursache für diesen Einschnitt analysierte Stalin
neben der Schwäche der durch die So zialdemokratie gespaltenen Arbeiter­
bewegung auch d i e Schwäche der Bourgeoisie :
"In diesem Z usamme nhan g darf man d en S i e g des Fa schismus in
De utschland ni cht nur als ein Zeichen der Schwä che der Ar­
beiterklasse und als Ergebnis de r Ve rrätereien an de r Arbe i­
terklasse seitens der Sozialdemokratie betrachten, die dem
Faschismus den Weg ebnete . Man muß ihn auch als Zeichen
der Schwäche der Bourgeoi sie betrach ten , als Zei chen da f ür,
daß die Bourgeoisie nicht meh r imstande ist, mi t den alten
Methoden des Parlamentarismus und der bürgerlichen Demokra­
t i e zu h e rrs che n , und in Anbetracht dessen ge zw ungen ist,i n
der Innenpol itik zu tirroristischen Regierungsmethoden zu
grei fen . . . " ( Rech enschaftsbericht an den XVI I . Parteitag der
KPdSU (B) , 19 3 4, Stalin We rke Bd . 1 3, S.261-62)
IM VERGLEICH DA ZU DIE SITUATION 1980 IN WESTDEUTSCHLAND
Ein wesentlicher Unterschied in der konkreten Situation heute und
dama ls ist offensichtlich das Fehlen einer mi llionenstarken kom­
munistisch orientierten Arbe iterbewegung und einer starken pr in­
zipienfesten marxistisch- leninistischen Kommun istis�hen Parte i .
Die Klasse nkampfsitua tion kann unter diesem Ge sichtspunkt heute
gar nicht mit der damaligen Lage verglichen werden . (Wer dies
dennoch tut wie die Hochstapler von der KPD!ML ·macht sich not­
wendigerwe ise be i jedem ernsthaften Re vo lut ionär lächer lich ) .
Das be deutet jedoch , da ß unter di esem Ge s lchtspunkt ein quali­
t a t ive r Formwechs el in der Diktatur de r we stdeutschen Bourgeoi sie
gar nicht n ö t i g ist .
Dieser Aspekt kann jedoch nur erfaßt werden, wenn man gegenübe r
der Behaupt unq , heute bestünde eine "bürgerliche Demokra tie" wie
zur Z e it der We imarer Republik, äußerst skeptisch ist .
Denn un ter den he utigen Bedi ngungen in We stdeutschland ist der "Parla­
me ntarismus " vie l eher das Fe igenblatt für einen mi litaristischen
Po lizeistaat als reale Möglichkeit für eine Kommun istische Partei ,
revolutionäre Propa ganda und Agi tation zu betre iben .
Bekanntlich ist die KPD seit 1956 verboten wo rden . Die he utige lega le
Ex istenz sich kommun istisch nennender Organisationen ist nicht das
Ergebnis ihrer Stärke , sondern Erg ebn is ihrer Schwäche , sowie der
nicht schlechten Rechnung der herrschenden Klasse , daß die mei sten