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J . W . STALIN ÜBER FRAGEN DES STAATE S INSBESONDERE IN SOZIALI SMUS Zu den Mängeln unserer propagandis tisch en und idrolop:ischen Arbeit ist auch der Umstand zu zählen. daß es unter unseren Genossen an voller Klarheit üher cini�e Fra!!:!'n der Thr()f;e fehlt, die von großer praktischer Bcd!'utunp: sind. daß in dirs!'n Fragen eine gewisse Verwirrung herrsdlt. Idl meine di .. Frage des Staates im allgemeinen. die Frage unseres sozialistisdlen Staates im besondercn u nd die Fragt' unserer Sowj!'tintclligrnz, Manchmal wird gefragt: "Die Ausht'uterklass!'n sind hei uns aufgehoben, feindliche Klassen giht 1'5 im Lande nicht nwhr, (" gibt niemanden mehr, der zu u ntrnl riick!'n .... 'irc, al' \ nb.dtll ISSt' W i rd auf . t'lIlf"IU Gebiete Daw dem sodern überflüssig und "dddft dann von 1'It'lb .. t t'1Il. An die Stelle der Regierung üht"r Personen tritt du' \'t'rw-alrun� ton �."dlt'lJ und die LeitunK von Prodll klion8prolt's�en, lh'r Staat . wl.rJ fl ldJ! .�hf!" ",c�larrt·. er stirbt ab," (FriPdrim Engels. Herrn Eugt'n Duhnn gs UwwalLung on Wi .. ensdlafr. S. 283, ) Ist diese These von En gels rich tig ? Ja, sie ist richtig, jedo dl nur unter eincr von den heiden Be· d ingungen: a) wenn man den sozia listisdlen Staat nur vom Stand. punkte der inneren En twicklun g des Landes studiert, dahei von vornIrerein vom internationalen Fa ktor al"ieht und das Land sowie den Staat zur Vereinfadlllng der Un tersudlllng isoliert Von der internationalen Situation. betradltet, oder b) wenn man '-or· aussetzt, daß der Sozialismus bereit, in allen LänJern oder in den meisten Ländern g!'siegt hat. daß es statt der kapitalistisd,,'n !'ine sozialistische Umwclt g ibt, .l all keine Gefahr eines überfalls von außen mehr hesl
muß sowohl eine gut ausgebildete Armee als auch gut organi· sierte Straforgane und eincn starken Abwehrdienst, folglich einen lenügend .tarken Staat haben, um in der Lage zu sein, die Er. rungenschaften des Sozialismus vor einem Angriff von außen zu .chützen. Mari kann von den Klassikern des Marxismus, die von unserer Zeit durch eine Periode von 45-55 Jahren getrennt sind, nicht verlangen, daß .sie alle und jede Zickzackwendungen der Ge. schichte in jedem besonderen Lande in der fernen Zukunft hätten voraussehen sollen. Es wäre lädlerlich zu verlangen, daß die Klassiker des Marxismus uns fertige Lösungen für alle und jede theoretische Fragen hätten liefern sollen, die in jedem einzelnen Lande nadl Ablauf von 50- 100 Jahren auft:!uchen können, damit wir) die Nachfahren der Klassiker des M�rxismus, die Mög. lichkeit haben, uns ruhig auf die Bärenhaut zu legen und fertige Lösungen wiederzukauen. (Allgemeine Heiterkeit.) Aber wir können und müssen von den Marxisten·Leninisten unserer Zeit verlangen, daß sie sich nicht darauf beschränken, einzelne allge. meine Sätze des Marxismu8 auswendig zu lernen, sondern daß sie in das Wesen des Marxismus eindringen, daß sie lernen, den Erfahrungen des zwanzigjährigen Eestehens des sozialistischen Staates in unserem Lande Rechnung zu tragen, daß sie schließlim lernen, gestützt auf diese Erfahrungen und �usgehend vom Wesen des Marxismus, die einzelnen allgemeinen Sätze des Marxismus zu konkretisieren, zu präzisieren und zu verbessern. Lenin schrieb sein berühmtes Buch "Staat· und Revolution" im August 1917, das heißt einige Monate vor der Oktoberrevolution und der Schaffung des Sowjetstaates. Die Hauptaufgabe dieses Buches sah Lenin in der Verteidigung der Lehre von Marx und Engels vom Staat gegen die Entstellung und Verflachung Seltens der Opportunisten. Lenin beabsichtigte, cinen zweiten Tcil von "Staat und Revolution" zu schreiben, in dem er die Hauptlehren aus den Erfahrungen der russischen Revolution von 1905 und 1917 ziehen wollte. Es kann kein Zweifel darüber bestchen, daß Lenin die Absicht hatte, im zweiten Teile seines Buches, gestützt auf die Erfahrungen der Sowjetmacht in unserem Lande, die Theorie des Staates auszuarbeiten und weiterzuentwickeln. Doch hinderte ihn der Tod an der Erfüllung dieser Aufgabe. Aber was Lenin nicht mehr zu voilbringen verruodlte, das müssen seinc Schüler tun. (Stürmischer Bei/all.) Der Staat entstand auf der Gründlage der Spaltung der Ge· lellschaft in feindliche Klassen, er entstand, um die ausgebeutete Mehf'heit im Interesse der ausbeutenden Minderheit im Zaume - zu halten. Die Machtmittel des Staates konzentrierten sich haupt. sächlich in der Armee, in den Straforganen, im Polizeiapparat, in den Gefängnissen. Zwei Hauptfunktionen kennzeichnen die Tätigkeit des Staates: die innere (die hauptsächliche) - die aus gebeutete Mehrheit im Zaume zu halten, und die äußere (die nimt hauptsämlime) - das Territorium seiner herrschenden Klasse auf Kosten des Territoriums der anderen Staaten zu er weitern, oder das Territorium seinel Staates gegen überfälle anderer Staaten zu verteidigen . .so lagen die Dinge in der Sklil venhaltergesellschaft und unter dem Feudalismus. So liegen die Dinge unter dem Kapitalismus. Um den Kapitalismus zu stürzen, war el nicht nur nötig, die Bourgeoisie von der Macht zu entfernen. nicht nur die Kapita listen zu expropriieren, sondern aum die Staatsmaschine der Bourgeoisie, ihre alte Armee, ihren bürokratischen Beamten. apparat, ihre Polizei, gänzlich zu zerschlagen und an ihre Stelle das neue, das proletarisme Staatswesen, den neuen sozialistischen Staat zu setzen. Bekanntlim sind die Bolsmewiki gerade in dieler Weise vorgegangen. Daraus folgt aber durchaus nicht, daß sich im neuen, im proletarismen Staat nicht gewisse Funktionen des alten Staates erhalten können, dic entspremend den Erforder. nissen des proletari8chen Staates verändert werden . . Daraus folgt erst recht nicht, daß die Formen unseres sozialistismen Staates unverändert bleiben müssen, daß alle ursprünglimen Funktionen unseres Staates auch weiterhin restlos erhalten bleiben müssen. In der Tat ändern sim die Formen unseres Staates und werden sim ändern, je nam der Entwicklung unseres Landes und der Veränderung der äußeren Lage. Lenin hat vollkommen redlt. wenn er sagt: "Die Formen der bürgerlidJen Stuten sind auBero � dentlidJ '," aonigraltig, aber ihr We.en i.t d •• gleidJe: .lIe d.o.o Stuton ... nd auf o.no odor d.o andere Weile, .ber in letzter In.unz unbedingt eiDe . D,lcratur Jer �o�r ,eouie. Der Obeflaog vom KapftalililDul zum KommuDllmul muß Daturluh eine ungeheure l'üHe und Mannigfaltigkeit poliü.tber F � rme � hervo � . bringe... aber du Wo.eo tlidJe wird dabei unbedlD � t gle.dJblo.bon: d ... DiJccacur deo Prolecariac .... (Lenin, Staat und RnolulIon, S. 25/26.) 47 Seit der Oktoberrevolution hat unser sozialistischer Staat in seiner Entwicklung zwei Hauptphasen durmgemacht. Die erste Phase ist die Periode von der Oktoberrevolution bis zur Liquidierung der Ausbeuterklassen. Die Hauptaufgabe dieser Periode bestand in der U�terdrückung des Widerstandes der ge· stürzten Klassen, in der Organisierung der Verteidigung des Landes gegen überfälle der Interventen, in deI' ·Wiederherstel. lung der Industrie und La�dwirtschaft, in der Vorbereitung der Bedingungen für die Liquidierung der kapitalistischen Elemente. Dementspremend erfüllte ;;�ser Staat in dieser Periode zwei Hauptfunktionen. Die erste Funktion war die Unterdrückung der gestürzten Klassen innerhalb des Landes. Darin erinnerte unser Staat äußerlim an die früheren Staaten, deren Funktion in der Unterdrückung jener hestand, die sich widersetzten, jedoch mit dem grundsätzlichen Unterschied, daß unser Staat die aus. beutende Minderheit im Interesse der werktätigen Mehrheit unterdrückte, während die früheren Staaten die· ausgebeutete Mehrheit im Interesse der ausbeutenden Minderheit unter. drii
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