Herrn Adolf Förster und Herrn Josef Wetzl wurde die ... - Mylau

Seite 4 Sonnabend, den 29. Mai 2009 Stadtnachrichten Mylau
laschkanone die Gäste und Teilnehmer des Treffens. Bei
herrlichstem Frühlingswetter und musikalischer Umrahmung
durch den Musikverein Mylau-Reichenbach e. V.
wurden das neue Feuerwehrgerätehaus besichtigt und
sogar Rundfahrten mit dem historischen Feuerwehrauto
unternommen.
Danach hieß es Abschied nehmen. Pünktlich 13.00 Uhr
traten unsere Gäste die 427 km lange Rückfahrt nach
Waldenbuch an.
Im Oktober dieses Jahres wird es bereits ein Wiedersehen
beim Gegenbesuch in Waldenbuch geben.
Aus dem Stadtrat
Die 10. öffentliche Sitzung fand am Donnerstag, dem
06.05.2010, im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Mylau
statt. Herr Bürgermeister Schneider eröffnete und leitete
die Sitzung. Er begrüßte alle Anwesenden und Gäste.
Bürgermeister Schneider informierte den Stadtrat darüber,
dass nach 20-jähriger Laufzeit die Konzessionsvereinbarung
mit der Erdgas Südsachsen GmbH im Jahr 2012
ausläuft. Nach den Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes
ist die Neuvergabe der Konzession über die Benutzung
öffentlicher Straßen, Wege und Plätze für Gasversorgungsanlagen
2 Jahre vor dem Auslaufen des bestehenden
Konzessionsvertrages im Bundesanzeiger auszuschreiben.
Für Mylau und den Ortsteil Obermylau erfolgte die Ausschreibung
im Bundesanzeiger am 24. Februar 2010.
Des Weiteren informierte Bürgermeister Schneider den
Stadtrat über den Stand der Arbeiten bezüglich des Fußwegeinbruchs
vor dem Eingang der Sparkasse. Ursache
des Einbruchs ist eine unterirdische Ausspülung und Einbruch
des mit Gewölbe verbauten Obermylauer Baches,
der im Bereich der Sparkasse in den Raumbach mündet.
Die voraussichtlichen Reparaturkosten werden durch das
Ingenieurbüro Fugmann auf ca. 18.000,- Euro geschätzt.
Die Reparatur wird eine überplanmäßige Ausgabe für den
Haushalt 2010 darstellen.
Ein weiterer Winterschaden mit Straßeneinbruch liegt im
Bereich der Straße „An der Burgmauer“ vor. Hier handelt
es sich um den Einbruch einer Stützmauer entlang der
Straße. Die vom Ingenieurbüro Rossig-Schenk und Partner
ermittelten Sanierungskosten belaufen sich auf ca.
37.000,00 Euro. Auch hier wird eine überplanmäßige Ausgabe
notwendig werden.
Im TOP 8 der Tagesordnung wurde der Vertrag zwischen
der Stadt Mylau und dem Evang. Schulverein Vogtland
e. V. beraten. Nach einer allgemeinen Information zum
Vertragsinhalt durch Bürgermeister Schneider wurden
weitere Anfragen der Stadträte durch den Geschäftsführer
des Evang. Schulvereins Vogtland, Herrn Rabbeau beantwortet.
Der Stadtrat Mylau fasste im Anschluss an die Diskussion
mit 10 Zustimmungen und 2 Enthaltungen den Beschluss-
Nr.
10/05/2010 – 28
Der Stadtrat Mylau beschließt den als Anlage beigefügten
Vertrag mit dem Evang. Schulverein Vogtland e. V. über
die Nutzung der Burg Mylau durch den Evang. Schulverein
e. V. und die Umgestaltung der Burg Mylau zu einer
Kulturburg.
Im TOP 9 der Tagesordnung beriet der Stadtrat über die
Regelungen zum Offenhalten der Verkaufsstellen an
Sonn- und Feiertagen. Der Stadtrat fasste nach eingehender
Diskussion dazu einstimmig folgenden Beschluss:
10/05/2010 – 29
Der Stadtrat Mylau beschließt die in der Anlage enthaltene
Verordnung der Stadt Mylau über das Offenhalten von
Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2010.
Im TOP 10 erläuterte Bürgermeister Schneider den Sachverhalt
zur Beschlussvorlage. Demzufolge vergibt der
Techn. Ausschuss in seiner Sitzung am 11.05.2010 verschiedene
Fachlose für den ersten Sanierungsabschnitt
an der Turnhalle in der Rotschauer Straße.
Das Baulos Dachdeckungsarbeiten müsste jedoch aufgrund
der Höhe der Summe des Auftrages durch den
Stadtrat vergeben werden. Der Stadtrat hat jedoch auch
die Möglichkeit, per Beschluss den Technischen Ausschuss
mit der Vergabe dieser Leistung zu beauftragen.
Nach eingehender Diskussion zum Vorschlag der Verwaltung,
den Technischen Ausschuss mit der Vergabe zu
beauftragen, lehnte der Stadtrat den Beschlussvorschlag
mehrheitlich ab.
Im Tagesordnungspunkt Bürgerfragen wurden durch
Herrn Stemmler vom TSV Vorwärts Mylau Fragen zur
Rollbahn und der Unterstützung durch die Stadt Mylau
gestellt.
Bürgermeister Schneider erläuterte dazu, dass die Unterstützung
sehr vielfältig war, z. B. in Form von Sachleistungen
und der Bereitstellung des gesamten Grundstückes.
Herr Merlack stellte Fragen zu den Themen Schule und
Museum und gab verschiedene Hinweise.
Im Weiteren wurden durch Herrn Lieberth Fragen zu einer
Wegebaumaßnahme gestellt.
Weitere Fragen bezogen sich auf Hochwasserschutzmaßnahmen
an der Göltzsch und auf den Zustand der Buswartehäuschen
in Mylau. Danach wurde die öffentliche Sitzung
durch den Bürgermeister geschlossen.
Stadt Mylau - Vogtlandkreis
Verordnung der Stadt Mylau über das
Offenhalten von Verkaufsstellen
an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2010
Auf der Grundlage des § 8 Abs. 1, 2 des Sächsischen
Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (SächsLadÖffG)
vom 16. März 2007 (SächsGVBl. Nr. 4 vom 31. März
2007), geändert durch Gesetz zur Änderung des Sächsi-