Gemeinderat vom 11.04.2011 Beschluss der ... - Frammersbach

� Unentgeltliche Mitarbeit bei öffentlichen Maßnahmen
� Instandsetzen von Feldwegen in Eigenleistung
� Übernahme von Patenschaften für gemeindliche Anlagen
� Spendenaktionen für spezielle Vorhaben
� Übernahme von Unterhaltsleistungen an gemeindlichen Anlagen
� Durchführung eines Weihnachtsmarkts
� Betrieb gemeindlicher Einrichtungen (z.B. Museum, Bücherei)
Ein wichtiger Aspekt ist auch die Frage, wie die örtliche Wirtschaft der Gemeinde helfen
kann?
Die örtlichen Unternehmen profitieren in vielerlei Hinsicht von einer finanziell
leistungsfähigen Gemeinde. So ist die Gemeinde der größte Auftraggeber im lokalen Bereich.
Die Unternehmen müssen daher ein elementares Interesse daran haben, dass die Gemeinde
finanziell leistungsfähig bleibt. Folgende Aktivitäten einzelner Gewerbebetriebe sind denkbar:
� Unterstützung durch Materialspenden und kostenlose Arbeitseinsätze
� Spendenaktionen für spezielle Vorhaben
� Finanzierung eines „Gemeindemobils“ über Werbung
� Sponsoring von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen
� Konzentrierte Unterstützung einer Ortsmarketing eG
Der Marktgemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Auf der Grundlage des Arbeitspapiers zur Konsolidierung der Haushaltsplanung 2011 und der
Finanzplanung 2012 bis 2014, erstellt am 15.02.2010 und fortgeführt am 29.03.2011, wird die
Verwaltung beauftragt, die angeführten Vorschläge und Ideen im Rahmen der rechtlichen und
sachlichen Möglichkeiten zu realisieren.
Für das Kalenderjahr 2011 erfolgt eine Ermächtigung der Verwaltung zur Umsetzung von im
Haushaltsplan veranschlagten Maßnahmen, in Abweichung von der Geschäftsordnung, in den
nachstehend aufgeführten Punkten. Zu der Umsetzung erstattet die Verwaltung dem
Gemeinderat einmal jährlich Bericht.
Personal
Die Verwaltung wird zur Ausschreibung für Einstellungen auf der Grundlage des vom
Gemeinderat beschlossenen Stellenplanes ermächtigt. Die Verwaltung wird ermächtigt, im
Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel Aushilfskräfte zum Vollzug der gemeindlichen
Aufgaben einzustellen. Bei Förder-Maßnahmen der Agentur für Arbeit, bzw. der Arge Main-
Spessart erfolgt eine Vorabstimmung mit dem Haupt- und Finanzausschuss.
Kreditaufnahmen
Die Verwaltung wird ermächtigt, die notwendigen Kreditaufnahmen im Rahmen der
Haushaltsermächtigungen aufzunehmen.
Anschaffungen beweglichen Vermögens
Die Verwaltung wird ermächtigt, die im Haushaltsplan unter der Gruppierung .935
veranschlagten Fahrzeuge, Maschinen, Software, Geräte und Anlagen im Rahmen der
Haushaltsermächtigungen zu beschaffen.
Internet
Die Verwaltung wird ermächtig, das Internetangebot der Gemeinde zu überarbeiten und
zeitgemäß zu gestalten.