Bauvorhaben in Ortsdurchfahrten –
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Übersicht 10 Musterschreiben bei Leistungsverzug<br />
1. Bei Überschreiten e<strong>in</strong>es Zwischenterm<strong>in</strong>s, der als Vertragsfrist vere<strong>in</strong>bart<br />
wurde<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
wir nehmen Bezug auf unseren Auftrag vom ..., Auftrags-Nr.:... Gemäß dem Bauzeitenplan vom ... war<br />
als Fertigstellungszeitpunkt für die Arbeiten ... der ... festgeschrieben. Wir verweisen auf § ... des Auf-<br />
trages/Vertrages, danach auch die E<strong>in</strong>zelfristen des Bauzeitenplanes als Vertragsfristen gelten.<br />
Da die vere<strong>in</strong>barte Frist überschritten wurde, bef<strong>in</strong>den Sie sich mit der Leistungserbr<strong>in</strong>gung im Ver-<br />
zug.<br />
Gem. § 5 Nr. 4 VOB/B fordern wir Sie daher auf, die nachfolgenden Leistungen<br />
- ...<br />
- ... (exakt beschreiben)<br />
bis letztens<br />
...<br />
(Datumsangabe, angemessene Frist)<br />
fertig zu stellen. Für den Fall fruchtlosen Fristablaufes kündigen wir an, dass wir Ihnen sodann den<br />
oben genannten Auftrag e<strong>in</strong>schließlich aller Nachträge gem. § 8 Nr. 3 VOB/B entziehen werden. Für<br />
diesen Fall erfolgt die Fertigstellung der Leistungen durch e<strong>in</strong>e Drittfirma. Mehrkosten- und sonstige<br />
Schadensersatzansprüche gehen sodann zu Ihren Lasten.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Anmerkung:<br />
Dieses Muster kann angepasst auch für das Überschreiten der Fertigstellungsfrist<br />
als Vertragsfrist verwandt werden.<br />
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