18. Juli 2012 - Gaiberg

- 4 -
5. Was die Kontaktdaten von Gemeinderat Boeckh in der wöchentlichen
Terminübersicht betrifft, so wurden diese wunschgemäß entfernt und die
Daten von Frau Stresler eingefügt. Herr Boeckh ist damit ausschließlich für
den Terminkalender auf der Website zuständig.
6. Was den Rückschnitt von Hecken und Bäumen am Beispiel der Bergstrasse
13 angeht, so hat nach Intervention der Gemeinde der Gartenbaubetrieb Ebert
den Rückschnitt durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurde aber weder
die Straßenlampe freigeschnitten noch erfolgte ein Rückschnitt bis zur
Grundstücksgrenze. Herr Wenning ist wegen dieser Sache mit Herrn Ebert
im Gespräch.
7. Was den Holzzaun am Anwesen Klehr (Schwäbisch Hall Strasse/ Hauptstraße)
angeht, so hat sich auf Vermittlung von Hauptamtsleiter Wenning der
zuständige Sachbearbeiter beim Baurechtsamt, Herr Haas, mit Herrn Boeckh
in Verbindung gesetzt. Gemeinderat Boeckh erhielt von diesem die Auskunft,
dass seitens des dafür zuständigen Baurechtsamtes wegen der
Geringfügigkeit nichts unternommen wird.
8. Was die örtliche Schlaglochsituation angeht wurde mitgeteilt, dass die Firma
Eckert seit Wochen den Auftrag hat diese fachmännisch zu beseitigen, aber
derzeit vollkommen ausgelastet ist. Eine schnellstmögliche Erledigung jedoch
zugesagt wurde. Eine mit den Nachbargemeinden gemeinsame Beschaffung
entsprechender Arbeitsgeräte (Asphaltfräsen, Walzen etc.) hält der
Bürgermeister weder für wirtschaftlich noch für praktikabel.
Sitzungs-Berichterstattung im Amtsblatt
Nachdem Maike Schätzle nach der Sommerpause für die Berichterstattung aus
dem Gemeinderat nicht mehr zur Verfügung steht, wurde diese Tätigkeit bereits
zwei mal im Amtsblatt ausgeschrieben. Interessenten haben sich bisher noch
nicht gemeldet.
Da Maike Schätzle selbst nicht anwesend sein kann, übergibt der Vorsitzende
dem Vater, Gemeinderat Rolf-Dieter Schätzle, einen Büchergutschein. Er stellt
fest, dass es für die in der Regel jungen Berichterstatter nicht einfach ist, dem
Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Darüber
hinaus werden sie noch oft hier im Gremium für Dinge kritisiert, für die ein
gestandener Berichterstatter seine journalistische Freiheit in Anspruch nimmt.
Als Beispiel nennt er die Berichterstattung aus der letzten Sitzung, als die
„Grüne Liste Gaiberg“ ihre, im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Fragen und
Anträge der Gemeinde“ nicht entsprechend gewürdigt sah und daraus
letztendlich einen eigenen Bericht im Amtsblatt und den Nussbaummedien
machte.
Der Bürgermeister macht deutlich, dass die Verwaltung schon wegen der mit
Sicherheit auftretenden Kritik der Verwaltungsfreundlichkeit auch zukünftig die
Berichterstattung nicht übernehmen wird.
Vermarktung Sondernutzungsgebiet
Aufgrund des Antrags der CDU-Fraktion wurden insgesamt 8 Firmen
angeschrieben und das im Flächennutzung ausgewiesene Sondernutzungsgebiet
zur Bebauung angeboten. Von 3 Firmen (Merck-Pharma, SRH-Holding,
SAP) liegen schriftliche Absagen vor.
- 4 -