GR-Protokoll 20110407 (623 KB) - .PDF - Sierning

Es fehlen
210
Männer Ingrid, GR entschuldigt
Heidlberger Birgit, GR Mag. entschuldigt
Wolfinger Judith Maria, GR entschuldigt
Bgm. Kalchmair eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm einberufen wurde.
Die Einladungen wurden an alle Gemeinderatsmitglieder bzw. soweit solche entschuldigt
sind, an die vorgeschlagenen Ersatzleute rechtzeitig, elektronisch, am 28. März 2011 unter
Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, gesandt. Gleichzeitig wurde die Kundmachung
betreffend die Gemeinderatssitzung (unter Bekanntgabe der Tagesordnung) an der Amtstafel
angeschlagen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Als Schriftführerin fungiert Silvia Derfler.
Bgm. Kalchmair teilt mit, dass das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2011
zur Einsichtnahme aufgelegen ist. Die Unterzeichnung dieses Protokolls erfolgt im Rahmen
dieser Sitzung.
Tagesordnung:
1. Finanzangelegenheiten
1.1. Rechnungsabschluss Haushaltsjahr 2010
1.1.1. Prüfbericht des Prüfungsausschusses
1.2. Abfallgebührenordnung 2011
1.3. Verordnung über die Einhebung einer Tourismusabgabe (Tourismusabgabeordnung)
2. Bauangelegenheiten
2.1. Bebauungsplan Nr. 66 - Gruber Geyrspitz
2.2. Generelle Änderung des Flächenwidmungsplanes und des ÖEK
3. Weitere Angelegenheiten
3.1. Antrag der FPÖ-Fraktion: Resolution an den Oö. Landtag und die Oö. Landesregierung
betreffend eine Änderung des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes
3.2. AE Vermietung und Verwaltung GmbH, 4523 Sierninghofenstraße 74 - Freilassungserklärung
3.3. Audit familienfreundliche Gemeinde / Projekte
4. Berichte
5. Allfälliges
Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. Manfred Kalchmair den Dringlichkeitsantrag
gemäß § 46 Abs. 3 der Oö. Gemeindeordnung 1990 i.d.g.F., folgende Tagesordnungspunkte
in die Gemeinderatssitzung am 07. April 2011 aufzunehmen:
Wahl eines Gemeindevorstandes der SPÖ-Fraktion.
Wahl eines neuen Obmannes der SPÖ-Fraktion in den Ausschuss für Straßen-, Verkehrs-
und Feuerwehrangelegenheiten.