Gemeindeamt Pfons

Gemeindeamt Pfons
Waldfrieden 23
6143 Pfons
Tel. 05273/6252, Fax 05273/6252-16
E-mail : meldeamt@pfons.tirol.gv.at
8. N I E D E R S C H R I F T
Pfons, 02. 03. 2005
über die am 25. 02. 2005 im Gemeindeamt Pfons stattgefundene Gemeinderatssitzung der
Gemeinde Pfons.
Beginn: 20,15 Uhr,
Ende. 23,15 Uhr
Anwesend sind. Bürgermeister Argen Woertz, Stellvertreter Knoflach Karl,
Vorstände: Kirchmair Helmut, Mair Johann u. Schafferer Erich
Gemeinderäte: Gschwenter Christa, Mair Georg, Pittracher Friedrich,
Gasser Brigitte, Zimmermann Johann, Peer Josef und
Diregger Thomas.
Entschuldigt ist: GR. Schleicher Thomas
Als Ersatzmann ist anwesend: Mayer Johann.
Schriftführer: Kerschbaumer Michael
T a g e s o r d n u n g
Pkt. 1) Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung u. Niederschrift über die
Gemeinderatssitzung vom 04. 01. 2005.
Pkt. 2) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des allgemeinen und
Ergänzenden Bebauungsplanes betreffend nachfolgende Grundparzellen:
a) Gp. 509/1 und 509/7 Haslachsiedlung (Zimmermann)
b) Gp. 18/24, 18/25, 18/26, 18/27, 18/28 u. 14/3 Gewerbegebiet.
Pkt. 3) Beratung und Beschlussfassung über Ankauf von Landesstraßengrund aus der Gp. 766/1,
Pkt. 4) Beratung und Beschlussfassung über Ankauf einer Schneefräse.
Pkt. 5) Vergabe von Subventionen – Zuschüsse:
a) Seniorenbund,
b) Kameradschaftsbund,
c) Eisschützen EV – Matrei und Umgebung,
d) Tiroler Gehörlosenverband,
e) Tourismusverband - Schibus Stubai
Pkt. 6) Beratung u. Beschlussfassung über Auftragsvergabe von Bauleitung, Bauaufsicht, Vermessung
betreffend Regenwasserkanal Waldfrieden.
Pkt. 7) Beratung und Beschlussfassung der anfallenden Haushaltsstellenüberschreitungen.
Pkt. 8) Besprechung über Anfrage der TIGAS bezüglich Gasleitung im Bereich Haslachsiedlung.
Pkt. 9) Beratung und Beschlussfassung betreffend Winterdienst Gemeindeweg zum Haus
Schöfens Nr. 12a „Buchgschwentner“.
Pkt. 10) Allfälligs.

Beschlussfassung
Zu Pkt. 1) In der Begrüßung dankt der Bürgermeister fürs Kommen. Sein besonderer Gruß
gilt den beiden Herren der Fa. TIGAS Herrn Haring, als auch Herrn Gärtner, die
für nähere Informationen in Angelegenheit Verlegung des regionalen, als auch
überregionalen Gasversorgungsnetzes zum Pkt. 8 der Sitzung anwesend sind.
In diesem Zusammenhang ersucht der Bürgermeister die Behandlung dieses
Punktes vorzuverlegen. Einstimmig angenommen.
Anschließend wird die Tagesordnung verlesen die vom Gemeinderat einstimmig
angenommen wird. Erstmals anwesend ist das Ersatzmitglied Mayer Johann,
welches in seiner Funktion am Beginn der Sitzung im Sinne der TGO. angelobt
wird.
Zur Niederschrift stellt Vorst. Kirchmair Helmut fest, dass seine Entschuldigung
im Protokoll nicht erwähnt wurde. Dieses Versäumnis wird hiermit nachgeholt u.
gilt selbstverständlich als entschuldigt. Ansonsten wird die Niederschrift
einstimmig angenommen.
Zu Pkt. 2) Berichtet der Bürgermeister, dass Herr Zimmermann Hermann sein Wohnhaus
durch einen Anbau für die Errichtung einer Wohnung für seinen Sohn vergrößern
will.
Desgleichen sind, wie bereits in der Sitzung vom 26. 11. 2004 besprochen, die von
der Fa. Schranz vorgesehenen Baumaßnahmen (Einbau von Dachkapfer für gewerbliche
Zwecke) nicht im Einklang mit dem bestehenden Bebauungsplan. Es war daher
eine Überarbeitung des Bebauungsplanes notwendig. Der allgemeine u.
ergänzende Bebauungsplan wurde nunmehr für das gesamte Gewerbegebiet nach
aktuellen Stand der Baulichkeiten u. Parzellierung überarbeitet. Durch diesen
Bebauungsplan wird der mit Beschlussfassung vom 03. 04. 1996 für das
Gewerbegebiet-, als auch der mit 19. 04. 2002 für die Gp. 14/3 (Troger)
beschlossenen Bebauungsplan ersetzt.
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Pfons hat den einstimmigen Beschluss
gefasst, den vom Raumplaner Arch. DI. Ekkehard Stummvoll – Innsbruck
ausgearbeiteten Entwurf des allgemeinen u. ergänzenden Bebauungsplanes gem.
§ 56 Abs. 1 u. 2 in Verbindung mit § 60 Abs. 4 TROG. 2001 im Bereich der
Grundparzellen 509/1 u. 509/7, (die Parzellen sind nach geltenden Flächenwidmungsplan als
Wohngebiet in Bauland gewidmet), weiters die Grundparzellen 18/24, 18/25, 18/26,
18/27, 18/28, 18/29, 18/4, 14/3 u. 18/30 (= Erschließungsweg) KG Pfons (diese Parzellen
sind im Flächenwidmungsplan als Gewerbe- u. Industriegebiet beschränkt gem. § 39 Abs. 2 a.b.,
des TROG. 2001 ausgewiesen) nach planlicher Darstellung u. Legende gem. § 65 des
TROG. 2001 durch vier Wochen hindurch, zur allgemeinen Einsicht aufzulegen.
Mit Rechtskraft dieses Bebauungsplanes tritt der mit Beschlussfassung vom
03. 04. 1996 für das Gewerbegebiet u. den mit 19. 04. 2002 für die Gp. 14/3 KG.
Pfons beschlossenen Bebauungsplan außer Kraft.
Werden zum erarbeiteten Bebauungsplan während der Auflagefrist keine
Stellungnahmen abgegeben, gilt der gegenständlich erarbeitete Bebauungsplan
gem. § 68 des TROG. 2001 als beschlossen.
Zu Pkt. 3) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass die Landesstraßenverwaltung
der Gemeinde Pfons eine Teilfläche im Ausmaß von ca. 120 m² aus Gp. 766/1
KG. Pfons (Bereich gegenüber dem Gemeindezentrum) zum Verkauf angeboten
hat. Der Preis wurde mit 11 € /m² festgelegt. Mit diesem Grund soll zum einen die
geplante Errichtung der Busbucht verwirklicht werden u. zum anderen ist man
bestrebt mit Frau Witkind ein Grundtausch zu erwirken. Mit diesem Grundtausch

soll für die spätere Erschließung der im Bauland befindlichen Grundparzellen Gp.
8/4 u. a. vorgesehen werden.
Der Termin für die Grenzverhandlung wird zu einem Zeitpunkt angesetzt, wo
Frau Witkind zurück ist.
Beschluss: Der Grundankauf wird für den vorgesehenen Verwendungszweck
einstimmig genehmigt.
Zu Pkt. 4) Wird der Gemeinderat näher über die Schwierigkeiten bei der Räumung des
Gehsteiges informiert. Es ist hier schwierig den Schnee über die am Gehsteig
entlang verlaufende Leitschiene zu bringen. Erschwert wird dies zusätzlich durch
die im Zuge der Straßenräumung am Gehsteig abgelagerten Schneemassen. Er
hat sich hierzu über eine Schneefräse erkundigt. Von der Fa. Hochfilzer wurde
eine Schneefräse auf Probe zur Verfügung gestellt. Das Gerät hat eine Leistung
von 10 PS. Preis 3.200 €. Wie die Erfahrung zeigte, wäre eine etwas stärke
Leistung (rd. 15 PS) vorteilhafter.
Das nächst stärkere Gerät hat eine Leistung von 16 PS. Die Kosten bewegen sich
bei 10.000 € netto.
Beschluss: Vom Gemeinderat wird erwogen, vorerst abzuwarten bzw. sich über
ein Vorführgerät zu informieren. Sollte kein Vorführgerät zu erhalten sein, wird
grundsätzlich der Kauf eines neuen Gerätes bevorzugt. u. es möge diesbezüglich
ein konkretes Angebot eingeholt werden.
Zu Pkt. 5) Nachfolgende Subventionen werden vom Gemeinderat einstimmig vergeben:
a) Seniorenbund Ortsgruppe Matrei – Mühlbachl – Pfons 440,- €
b) Eisschützen Matrei u. Umgebung 150,- €
c) Kameradschaftsbund Matrei u. Umgebung 330,- €
d) Gehörlosenverein Landesverband Tirol 100,- €
e) Tourismusverband Wipptal Schibus Stubai 300,- €
in einem einstimmig Erweiterten Tagesordnungspunkt
f) dem Pensionistenverband Ortsgruppe Matrei Umgebung 300,- €
g) Der Bürgermeister berichtet, dass Schafferer Thomas sein Buch mit dem Titel
„365 Tage (Buch)“ herausbringen will u. ersucht die Gemeinde um eine finanzielle
Unterstützung. Das Ansuchen wird vom Gemeinderat allseits unterstützt.
Hervorgehoben wird, dass Schafferer Thomas bereits Auszeichnungen bekommen
hat. Anzuerkennen ist auch, so Vorstand Mair Johann, dass Schafferer Thomas bei
div. kulturellen Veranstaltungen sich stets unentgeltlich zur Verfügung stellte.
Beschluss: Vom Gemeinderat wird eine Unterstützung im Betrag von 500 €
einstimmig (eine Enthaltung wegen Befangenheit) zugesprochen.
Zu Pkt. 6) Wird der Gemeinderat über die Verwirklichung der Verrohrung des
„Waldfriedenbachls“ informiert. Vom Büro Sprenger liegt nunmehr die Planung
über dieses Projekt vor, welches an die Bezirkshauptmannschaft zur Durchführung
der wasserrechtlichen Bewilligung weitergeleitet wurde. Mit den
Liegenschaftseigentümern der Gp. 18/8, 18/14, 18/9 u. 18/11 wurde eine
einvernehmliche Vereinbarung über eine Beitragszahlung vereinbart.
Die durch ihr Grundstück ohne wasserrechtliche Bewilligung verlegte Verrohrung
des Waldfriedenbaches ist wie eine Inspektion mittels Kamera ergab, in einem
desolaten Zustand u. müsste von den Liegenschaftseigentümern instand gesetzt
werden.
Die Gemeinde tritt hier als Bauträger auf u. übernimmt künftig die andauernde
Erhaltung dieser Rohrleitung das auch eine Bedingung der
Liegenschaftseigentümer ist. In diese Leitung sind von den betroffenen
Liegenschaftseigentümern auch die anfallenden Oberflächengewässer einzuleiten.
Über die Bauabwicklung – Bauleitung, Einholung von Angeboten –
Rechnungsprüfungen u. dgl., hat das technische Büro Sprenger ein Angebot im

Betrag von 10.000 € netto einschl. Nebenkosten vorgelegt. Wenn auch die
Aufträge vom Büro Sprenger stets mit vollster Zufriedenheit ausgeführt wurden,
erscheint es für Vorstand Kirchmair Helmut zwecks Preisvergleiche die
Einholung eines weiteren Angebotes für sinnvoll. An wen letztlich der Auftrag
vergeben wird – so Vorstand Kirchmair - (trotz des etwaigen höheren Anbotspreis an Fa.
Sprenger wegen stets zufriedener Ausführung – Bestpreis) bleibt hierbei dennoch
unerheblich.
Hier, so der Bürgermeister, habe er sich beim Amt der Tiroler Landesregierung
erkundigt. Nachdem hier bereits bei der Planung gegenüber dem weiteren Angebot
so große Preisunterschiede vorliegen, kann von der Einholung eines weiteren
Angebotes abgesehen werden. Hier erscheint auch seitens der Landesregierung
für sinnvoll dass die Projektsabwicklung in einer Hand liegt.
Beschluss: Auftrag lt. vorliegenden Angebot vom 01. 02. 2005 einstimmig an die
Fa. Sprenger vergeben.
Zu Pkt. 7) Wird der Gemeinderat über die Haushaltstellenüberschreitungen 2004 u. 2005
näher informiert u. die Gründe dargelegt (siehe Beilage).
Beschluss: Vorliegenden Überschreitungen werden einstimmig genehmigt.
Zu Pkt. 8) Im vorgezogenen Tagesordnungspunkt berichtet Herr Haring dass gegenwärtig
seitens der TIGAS die Ausbauarbeiten Verlegung des überregionalen
Gasleitungsversorgungsnetzes vorangetrieben wird. Zwischenzeitlich wurde das
Versorgungsnetz bis in das Stubaital ausgebaut. Nunmehr soll dieses durchs
Wipptal über den Brenner bis ins benachbarte Südtirol verlegt werden. Derzeit
werden bei uns bereits rund 100 Gemeinden mit Erdgas versorgt. Im Zuge dieses
überregionalen Ausbaues ist man bestrebt, auch das regionale Versorgungsnetz in
den betroffenen Gemeinden durch die diese überregionale Versorgungsleitung
führt, mit Erdgas zu versorgen. So soll das neue Gerätewerk in der KG. Navis mit
Erdgas versorgt werden. Im Zuge dieses Anschlusses liegt es nahe wenn
gewünscht bzw. Bedarf besteht, auch die angrenzende Fraktion Haslach mit
Erdgas zu versorgen. Zudem ist die Gesetzeslage so, dass wenn Bürger einen
Erdgasanschluss begehren, so ist ihnen bei entsprechender Voraussetzung ein
Anschluss zu gewähren. Die Vorgangsweise ist grundsätzlich so, dass betreffend
Verlegung der Gasleitung im öffentlichen Grund ein Vertrag erstellt wird. Die
TIGAS verpflichtet sich den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Bei
Grabungsarbeiten durch die Gemeinde, wird eine Aufsichtsperson welche die
genaue Verlegung der Gasleitung ortet, gratis zur Verfügung gestellt. Müssen
hierbei händische Grabungsarbeiten ausgeführt werden, so werden diese Kosten
durch die TIGAS übernommen.
Beschluss: Es wird vereinbart, dass die TIGAS über den Verlauf der Gasleitung
Haslach u. in der Folge über die geplante Erweiterung ein Konzept vorlegt. In
einer Informationsveranstaltung wird die Bevölkerung über diese neue
Versorgungsmöglichkeit mittels Erdgas informiert. Dabei wird erhoben, ob u. wie
viel Interesse für einen Anschluss besteht, der letztlich einen regionalen Ausbau
dieser Versorgungsleitung rechtfertigt.
Zu Pkt. 9) Berichtet der Bürgermeister, dass Dr. Wulf mit der notärztlichen Versorgung in
unserer Region betraut ist. Er bringt das von Dr. Wulf an die Gemeinde
gerichtetes Schreiben vom 02. Feb. 2005 bezüglich der Schneeräumung zu seinem
Wohnsitz Schöfens 12a – Haus Buchgschwentner - vor.
Dr. Wulf ist in unserer Gemeinde wohl mit Hauptwohnsitz gemeldet, jedoch ist
das Objekt „Buchgschwentner“ als Freizeitwohnsitz baurechtlich genehmigt.
Der zum Haus führende Weg liegt größtenteils in einer Vertiefung sodass durch
die angrenzenden Böschungen die Räumung des Weges sich sehr schwierig
erweist. Bisher war es so, dass die Gemeinde diesen Weg auf Anruf wohl immer

wieder geräumt hat u. dies auch weiterhin ausführen wird. Im Zusammenhang
der Notarztversorgung kann jedoch für eine jederzeitige Schneeräumung des zu
diesem Einzelhaus führenden Weges keine Garantie übernommen werden.
Der § 46 Abs. 3 des Tiroler Straßengesetzes lautet: „Der Straßenverwalter (bei
Gemeindestraßen die Gemeinde), kann von der Durchführung des Winterdienstes auf
einer Straße oder auf Teilen davon absehen wenn
a) die Straße bzw. der betreffende Straßenteil nicht der Deckung eines
dringenden öffentlichen Verkehrsbedürfnisses (lt. Dr. Hochenegg bezogen auf die
Anzahl der dort lebenden Einwohner) dient u.
b) die Durchführung des Winterdienstes einen unverhältnismäßig hohen Aufwand
erfordern würde.
Berührt sind hierbei vor allem jene Situationen in denen
Dr. Wulf außerhalb seiner Dienstzeit (innerhalb dieser verweilt er am Einsatzort) zur
Hilfestellung als Notarzt angerufen wird.
Eine Garantie für eine jederzeitige Räumung des Zufahrtsweges kann jedoch
aufgrund der gegebenen Situation nicht gewährleistet werden.
Zu Pkt. 10) Wird der Gemeinderat darüber informiert, dass die Kosten für die Anlegung des
Kunstrasenplatzes bei der Hauptschule lt. Abrechnungsstand 412.969,39 €
betragen. Pfons hat hier einen anteiligen Betrag von 88.493,- zu leisten.
Beim geplanten Zubau des Altersheimes werden die Baukosten mit 4,5 Mio Euro
geschätzt Die Baukosten werden durch Aufnahme von Wohnbauförderungs- u.
Bankdarlehen finanziert. Die jährlichen Investitionszahlungen
(Darlehensrückzahlungen) betragen demnach für Pfons 12.240 €.
Seitens der Heimatliste wird die Anbringung eines Verkehrspiegels an der Naviser
Landesstraße – gegenüber Einfahrt Haslach - angeregt. In diesem Zusammenhang
wird die gefährliche Situation beim Einbiegen durch die für diesen Abschnitt
durchaus zu hohe Geschwindigkeit des Verkehrs auf der Naviser Landesstraße
angesprochen. Wie bekannt, so der Bürgermeister, wurde von der
Verkehrsabteilung der Bezirkshauptmannschaft ein örtlicher Lokalaugenschein
durchgeführt. Der dabei gewünschten Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h
wurde nicht befürwortet.
Das Protokoll wurde in der Gemeinderatssitzung vom 31.03.05 einstimmig angenommen.