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Erfolg - Gesunde Bauarbeit

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Besser; Beispiele kombinieren und auf Unterschiede Alt/Neu in Schritt 2<br />

„Besichtigungsbericht“ hinweisen.<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

Gegenstand der parlamentarischen Prüfung sind die Fragen warum die Produktsicherheit<br />

(Normen), die Marktüberwachung und der betriebliche Arbeitsschutz eklatante Sicherheitslücken<br />

aufweisen.<br />

Ich darf Ihnen aber auch mitteilen das der Petitionsausschuss des europäischen Parlaments<br />

Meine Eingabe geprüft hat und die Kommission den Mitgliedern folgendes mitgeteilt hat (Anlage)<br />

Die Kommission wird mit der CEN, den Mitgliedstaaten und den Vertretern der<br />

Hersteller von beweglichen Maschinen prüfen, ob die vom Petenten beschriebenen<br />

unzureichenden Konstruktionen der Maschinen Beispiele für eine nicht<br />

ordnungsgemäße Anwendung der maßgeblichen Normen sind oder ob sie auf<br />

Mängel bei den Normen selbst hinweisen. In letzterem Fall wird die Kommission eine<br />

formellen Anfechtung der Normen /(gemäß Artikel 10 der Maschinen-Richtlinie) in<br />

Erwägung ziehen und die CEN auffordern, sie entsprechend zu ändern. Die<br />

Kommission wird die Mitgliedstaaten ferner ersuchen, die notwendigen Maßnahmen<br />

im Zusammenhang mit allen unsicheren beweglichen Maschinen zu ergreifen,<br />

die in Verkehr gebracht wurden.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Rudi Clemens

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