Geschäfts- und Betriebsordnung (GO/BO) - Desy

GO/BO
2010
Anlagen zur GO
Anlage 1 (S. 1): Satzung der Stiftung DESY
Stand: 2010 zu Ziff.: 1, 201.2, 201.3, 202.1 GO
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
Satzung der Stiftung „Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY"
in der geänderten Fassung vom 10.11.2004 ( §14 Abs. 2)
(1) Die Stiftung führt den Namen „Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY".
(2) Sie hat ihren Sitz in Hamburg.
(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Zweck der Stiftung
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(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung vor allem
durch den Bau und Betrieb von Hochenergiebeschleunigern und deren wissenschaftliche Nutzung,
insbesondere die Forschung mit Teilchen und Synchrotronstrahlung, sowie Forschungs- und
Entwicklungsarbeiten, die damit im Zusammenhang stehen.
(2) Die Ergebnisse der bei der Stiftung durchgeführten Arbeiten werden veröffentlicht oder auf
andere Weise der Allgemeinheit zugänglich gemacht.
§ 3 Gemeinnützigkeit
(1) Die Stiftung dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, insbesondere wissenschaftlichen
Zwecken im Sinne der steuerlichen Bestimmungen. Andere als die in § 2 genannten Zwecke verfolgt
die Stiftung nicht.
(2) Gewinne dürfen nur für die in § 2 bezeichneten Zwecke verwendet werden.
(3) Die Stiftung darf niemand durch Ausgaben, die nicht durch die Zwecke der Stiftung bedingt sind, oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
(4) Wird die Stiftung aufgehoben, so darf ihr Vermögen nur für wissenschaftliche Zwecke, die als
gemeinnützig im Sinne der Steuergesetze anerkannt sind, verwendet werden. Über diese
Verwendung beschließt der Verwaltungsrat. Seine Beschlüsse über die Verwendung des
Stiftungsvermögens nach Aufhebung der Stiftung dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes
durchgeführt werden.
§ 4 Vermögen der Stiftung
(1) Das Vermögen der Stiftung besteht aus dem eingebrachten Stiftungskapital und den sonstigen einge-
brachten Vermögensgegenständen.
(2) Das Stiftungsvermögen kann durch Zustiftungen (Beträge, Rechte und sonstige Gegenstände) aus
Haushaltsmitteln der Bundesrepublik Deutschland, der Freien und Hansestadt Hamburg, des Landes
Brandenburg sowie von Förderern der Stiftung erhöht werden.
Werden Spenden nicht ausdrücklich zum Vermögen gewidmet, so dienen sie ausschließlich und
unmittelbar den in § 2 genannten Zwecken.
(3) Das Stiftungsvermögen einschließlich der Einkünfte ist für die satzungsmäßigen Zwecke gebunden.