Plus-Version - Statistik - Stadt Regensburg

Bedarfsgemeinschaft
Sie entspricht in der Regel dem Hauhalt und umfasst all
diejenigen Personen, die in die gemeinsame Sozialhilfeberechnung
mit einbezogen werden. Einzeleinkommen und
Einzelvermögen einzelner Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft
kommen auch für die Bedarfsbefriedigung der anderen
Mitglieder zum Einsatz.
Grundsicherung
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist
eine eigenständige, bedürftigkeitsabhängige Sozialleistung,
die älteren (über 65-jährigen) bzw. dauerhaft voll erwerbsgeminderten
Menschen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts
dient und dabei auch die “verschämte Armut im Alter“
eingrenzen soll. Die bedarfsorientierte Grundsicherung wurde
durch das Grundsicherungsgesetz (GSiG) zum 01.01.2003
eingeführt. Im Zuge der Sozialhilfereform wurde das Grundsicherungsgesetz
am 01. Januar 2005 durch das 4. Kapitel
des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) ersetzt.
Institutionelle Beratung (in der Jugendhilfe)
Die "Institutionelle Beratung" erstreckt sich ausschließlich auf die
beendeten Fälle von Erziehungs-, Familien- und Jugend- sowie
Suchtberatungen, die als erzieherische Hilfe gemäß § 28 SGB
VIII durchgeführt und mit öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe
ganz oder teilweise finanziert werden.
Jugendhilfe
Die öffentliche Jugendhilfe umfasst alle behördlichen Maßnahmen
zum Zwecke der Jugendhilfe nach dem Achten
Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und anderen
Rechtsvorschriften.
Zu den Aufwendungen zählen die unmittelbaren Ausgaben
für individuelle und gruppenbezogene Hilfen und andere
Aufgaben, Ausgaben für die Unterhaltung und den Betrieb
eigener Einrichtungen sowie Zuschüsse an Träger der freien
Jugendhilfe für personenbezogene Einzelmaßnahmen und
für Einrichtungen.
Kriegsopferfürsorge
Die Leistungen der Kriegsopferfürsorge ergänzen die Leistungen
der Kriegsopferversorgung (Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz),
wenn die übrigen Leistungen, die die Beschädigten
bzw. die Hinterbliebenen erhalten, zusammen
mit Einkommen aus anderen Quellen nicht ausreichen, diesen
eine angemessene soziale Stellung zu gewährleisten.
Pflegeversicherung
Die Versicherungspflicht richtet sich nach dem Grundsatz:
"Die Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung". Träger
der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen,
für die private Pflege-Pflichtversicherung die Versicherungs-
unternehmen. Der versicherte Personenkreis der sozialen
Pflegeversicherung umfasst die in der gesetzlichen Krankenversicherung
Versicherten (Pflichtmitglieder, freiwillige Mitglieder,
Familienversicherte). Alle privat Krankenversicherten
werden in der privaten Pflegeversicherung abgesichert.
Sozialhilfe
Sozialhilfe erhalten diejenigen Bürger, die nicht in der Lage
sind, aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt zu bestreiten
oder welche der Hilfe in besonderen Lebenslagen bedürfen.
Entsprechend ihrer besonderen Funktion wirkt die Sozialhilfe
unterschiedslos für alle Bürger, die in Not geraten sind; die
Gewährung ist nicht von Vorleistungen (Beiträgen) der Empfänger
abhängig, sondern richtet sich nach entsprechenden
Bedarfskriterien. Ein wichtiger Grundsatz für die Leistungsgewährung
der Sozialhilfe ist allerdings ihr Nachrang: Sie tritt
nur dann mit ihren Leistungen ein, wenn der Betroffene sich
selbst nicht helfen kann und andere Leistungsverpflichtete
nicht oder noch nicht helfen. Die Sozialhilfe umfasst die Hilfe
zum Lebensunterhalt und die Hilfe in besonderen Lebenslagen.
Beide Hilfearten können den Empfängern als Geld- oder
Sachleistungen gewährt werden. Träger der Sozialhilfe sind
die kreisfreien Städte und Landkreise als örtliche Träger
sowie die von den Ländern als überörtliche Träger bestimmten
Stellen.
Anfang 2005 erfuhr die Sozialhilfe durch das “Vierte Gesetz
für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wesentliche
Änderungen. Das Gesetz erbrachte mit der Zusammenlegung
von Sozial- und Arbeitslosenhilfe zum
Arbeitslosengeld II die Einführung der Grundsicherung für
Arbeitssuchende nach dem SGB II, was einen starken
Rückgang der Sozialhilfeempfänger der laufenden Hilfe
zum Lebensunterhalt zur Folge hatte bzw. hat. Eine weitere
einschneidende Veränderung brachte das “Gesetz zur
Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch“;
danach erhalten nur mehr Personen Hilfe zum
Lebensunterhalt nach dem SGB XII, die trotz Bedürftigkeit
keine anderen Leistungen erhalten.
Wohngeld
Staatliche Leistungen an private Haushalte zur wirtschaftlichen
Sicherung angemessenen familiengerechten Wohnens.
Dabei wird Wohngeld den Mietern als Mietzuschuss und
Eigentümern von Wohnungen als Lastenzuschuss gewährt,
wenn die Aufwendungen für eine angemessene Wohnung im
Verhältnis zum Haushaltsnettoeinkommen unzumutbar hoch
sind. Die Höhe des Wohngeldes bestimmt sich im Einzelfall
nach Haushaltsgröße, Familieneinkommen und Wohnkosten,
die bis zu bestimmten Höchstbeträgen berücksichtigt werden
(“Tabellenwohngeld“). Für Haushalte von Sozialhilfeempfängern
galten ab 1991 im Regelfall besondere Vorschriften
("pauschaliertes Wohngeld"). Mit der Wohngeldnovelle im Jahr
2001 wurde das “Tabellenwohngeld“ in das “Allgemeine
Wohngeld“ und das “pauschalierte Wohngeld“ in den “besonderen
Mietzuschuss“ umgewandelt; dabei wurden die unterschiedlichen
Berechnungsweisen der beiden Wohngeldarten
wieder aufgehoben, so dass seit 2001 der besondere Mietzuschuss
ähnlich ermittelt wird wie das Allgemeine Wohngeld,
nämlich nach Haushaltsgröße, Einkommen und Wohnkosten.
Die Finanzierungsmittel für die Auszahlung des Wohngeldes
stammen je zur Hälfte von Bund und Ländern.